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# taz.de -- Anhörungen der EU-Kommission: Macrons Kandidatin fällt durch
> Die künftige Kommissionspräsidentin braucht drei neue Kandidaten für
> verschiedene Posten. So viel Umbau gab es noch nie vor einem Amtsantritt.
Bild: Das lief schief: Frankreichs Kandidatin Sylvie Goulard in ihrer Anhörung
Brüssel taz | Eklat im Europaparlament: Die Abgeordneten haben die
französische Kandidatin für die EU-Kommission, [1][Sylvie Goulard],
durchfallen lassen. Für Goulard stimmten nach der zweiten und letzten
Anhörung nur 29 Parlamentarier, 82 sprachen sich gegen sie aus. Frankreichs
Staatschef Emmanuel Macron muss nun einen neuen Kandidaten suchen.
„Ich bitte Sie, meinen Lebenslauf und mein Engagement für Europa zu
berücksichtigen“, hatte Goulard an die Abgeordneten appelliert. Auch für
sie müsse die Unschuldsvermutung gelten, erklärte die Frau, die dem
Europaparlament selbst fast zehn Jahre angehört hatte.
Gegen Goulard sprachen nicht nur die laufenden Ermittlungen der
französischen Justiz und der EU-Antibetrugsbehörde Olaf. Dabei geht es um
die vermutete Scheinbeschäftigung eines Parlamentsassistenten und eine
Nebentätigkeit für die Berggruen-Stiftung. Goulard blieb auch Antworten zu
ihrem geplanten Aufgabenbereich schuldig.
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte ihr ein
ungewöhnlich großes Portfolio zugewiesen. Neben dem Binnenmarkt gehört dazu
auch die Rüstungsforschung, die Raumfahrt und der audiovisuelle Sektor.
Tatsächlich ist noch völlig unklar, was die neue Kommission im Bereich von
Rüstung und Verteidigung leisten kann. Von der Leyen will dazu eine neue
Generaldirektion aus dem Boden stampfen. Linke und grüne Abgeordnete
argwöhnen, dass es vor allem darum gehe, französischen und deutschen
Rüstungskonzernen EU-Aufträge zuzuschustern.
## Niederlage für Macron
[2][Vor Goulard waren bereits zwei Kandidaten aus Ungarn und Rumänien
durchgefallen.] Von der Leyen muss nun drei Kommissarsposten neu besetzen.
Einen so großen Umbau noch vor dem Start der EU-Behörde hat es noch nie
gegeben.
Eine Niederlage muss aber auch Präsident Macron einstecken. Er hatte von
der Leyen ins Amt verholfen und danach Goulard nominiert. Noch während der
Anhörungen soll Macron massiven Druck auf die Europaabgeordneten ausgeübt
haben, um seine Kandidatin durchzubringen. Die härtesten Nachfragen kamen
aber von französischen Parlamentariern.
Auch die deutschen Christdemokraten zeigten sich hartnäckig. „Die
Ablehnungsfront war breit und überwältigend“, erklärte der CDU-Abgeordnete
Christian Ehler. Es gehe nicht an, mit zweierlei Maß zu messen. „Man kann
nicht auf der einen Seite in Frankreich für etwas zurücktreten, wofür man
dem Europaparlament 45.000 Euro zurückzahlen musste, und auf der anderen
Seite EU-Kommissarin werden wollen.“ Ähnlich äußerten sich Parlamentarier
der anderen Fraktionen.
10 Oct 2019
## LINKS
[1] /Frankreich-und-die-EU/!5621694
[2] /Fehlstart-der-EU-Kommission/!5631031
## AUTOREN
Eric Bonse
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Europäische Kommission
Ursula von der Leyen
Europäische Union
Schwerpunkt Emmanuel Macron
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Migration
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