Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Handelsstreit zwischen USA und EU: Trump kann jetzt Autozölle verh…
> Das US-Handelsministerium macht den Weg frei für Zusatzabgaben auf
> Autolieferungen. Falls der Präsident sie einführt, will die EU
> zurückschlagen.
Bild: Könnten bald länger auf den Export warten: Autos, die VW in die USA lie…
Berlin taz | Der Countdown läuft: In spätestens 90 Tagen wird US-Präsident
Donald Trump entschieden haben, ob er Zölle auf Autoimporte aus Europa
verhängt. Denn jetzt liegt Trump das Gutachten des Handelsministeriums in
Washington zur Frage vor, ob Autoeinfuhren die nationale Sicherheit
gefährden.
Obwohl Details des Gutachtens nicht veröffentlicht werden, gehen die
Bundesregierung und die Europäische Kommission davon aus, dass die Importe
als gefährdend eingestuft wurden. Trump hat mehrfach gedroht, auf Autos
Sonderabgaben in Höhe von 25 Prozent des Warenwerts einzuführen.
Die neue Handelspolitik der USA ist zentraler Bestandteil der Trumps
„America first“-Politik. „Donald Trump und seine Sicherheits- und
Wirtschaftsberater sind fest entschlossen, die von den USA nach den beiden
desaströsen Weltkriegen geschaffene liberale, regelbasierte Weltordnung
einzureißen, weil sie ihrer Meinung nach nur Amerikas Rivalen wie China und
Europa hilft“, sagte Josef Braml USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für
Auswärtige Politik.
Autozölle sind für Trump dabei eine wichtige Waffe. Mit Berufung auf ein
Gesetz von 1962 hat der US-Präsident bereits [1][Zölle in Höhe von 25
Prozent auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren verhängt]. Das Gesetz ermöglicht
ihm das ohne Zustimmung des Kongresses – wenn die nationale Sicherheit in
Gefahr ist. Zuvor muss das Handelsministerium aber eine Stellungnahme
abgeben. Nachdem das geschehen ist, ist die Einführung der Zölle
wahrscheinlicher.
## Trump droht auch China
Nach Berechnungen des Münchener Ifo-Instituts könnten Zölle langfristig
dazu führen, dass sich die Autoexporte aus der Bundesrepublik in die USA
halbieren. „Diese Zölle würden die gesamten Autoexporte aus Deutschland um
7,7 Prozent verringern“, sagte Gabriel Felbermayr, Leiter des Ifo-Zentrums
für Außenwirtschaft. Das entspräche einem Wert von 18,4 Milliarden Euro.
Zurzeit sprechen die Europäische Kommission und die US-Regierung über ein
Handelsabkommen. Am Donnerstag beraten die EU-Mitglieder über ein Mandat
für Verhandlungen. Sollte Trump tatsächlich zusätzliche Abgaben auf Autos
einführen, will [2][die EU-Kommission mit Gegenzöllen zurückschlagen].
Listen mit entsprechenden Produktgruppen sind bereits fertig. Die
Bundesregierung setzt sich dagegen für eine Verhandlungslösung ein. „Das
ist aus unserer Sicht der richtige Weg“, sagte Regierungssprecher Steffen
Seibert am Montag in Berlin.
[3][Trump droht auch China] mit drastischen Zöllen. In dieser Woche
verhandeln Delegationen aus beiden Ländern in Washington, wie der Konflikt
beigelegt werden kann.
18 Feb 2019
## LINKS
[1] /USA-machen-Zolldrohungen-wahr/!5509973
[2] /Handelsstreit-EU-und-USA/!5519570
[3] /Trumps-Handelspolitik/!5556868
## AUTOREN
Anja Krüger
## TAGS
Zölle
Handel
Auto
Zölle
Zölle
Donald Trump
Nationaler Volkskongress
Zölle
Schwerpunkt Klimawandel
Schwerpunkt TTIP
Schwerpunkt TTIP
Schwerpunkt TTIP
Schwerpunkt USA unter Trump
## ARTIKEL ZUM THEMA
Handelsstreit zwischen EU und USA: TTIP-light noch nicht in Sicht
Die EU-Kommissarin Malmström bekräftigt ihr Nein zu Verhandlungen über
Agrarprodukte. AktivistiInnen wollen gar keinen Handelspakt.
EU und USA sprechen über Zölle: Brüssel will Handelsstreit entschärfen
Eine Delegation der EU-Kommission will in Washington Zölle auf
Autolieferungen noch abwenden. Aber Trump hat schon alles vorbereitet.
USA drehen Handelsstreit weiter: Trump droht Türkei und Indien
Der US-Präsident will den beiden Handelspartnern den Status als
Entwicklungsland nehmen. Damit würden sie wichtige Zollvorteile verlieren.
Nationaler Volkskongress in China: Krisenstimmung, auch ohne Streit
Zu Beginn der Jahrestagung des Volkskongresses ist Chinas Führung so nervös
wie lange nicht mehr. Denn die Wirtschaft schwächelt.
Handelsstreit USA-China ist vertagt: Trump ertwittert Fristverlängerung
Seit Monaten liefern sich die USA und China einen Handelskonflikt. Donald
Trump verschiebt jetzt den Showdown und schreibt von „erheblichen
Fortschritten“.
Kolumne Wir retten die Welt: Trump hat Recht, er weiß es nur nicht
Sind deutsche Autos eine Gefahr für die nationale Sicherheit? Na logisch.
Und den Notstand könnte der US-Präsident auch erklären.
Zollstreit mit den USA: EU will doch verhandeln
Trotz Trumps Drohungen wollen EU-Vertreter mit den USA über niedrigere
Zölle konferieren. Im Ausschuss gibt es eine knappe Mehrheit dafür.
Gespräche über ein TTIP light: Ein zweiter Chlorhähnchenkrieg droht
Donald Trump will, dass die EU weitere Zölle auf US-Agrarprodukte senkt.
Doch längst gehen die Handelsgespräche darüber hinaus.
Neue pazifische Freihandelszone: US-Farmer haben das Nachsehen
Die USA und China streiten weiter um Strafzölle. Derweil ziehen elf Staaten
ein transpazifisches Freihandelsabkommen durch.
Handelskonflikt zwischen USA und China: Abschwung schafft Anreiz zur Einigung
Im Handelsstreit mit China schickt US-Präsident Trump eine Delegation nach
Peking. Für China ist eine Lösung bitter nötig. Die Wirtschaftslage ist
trüb.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.