# taz.de -- Rot-rote Koalitionschancen im Saarland: Der Schulz-Express im Kriec… | |
> Die SPD gibt weiterhin keiner Koalitionsoption den Vorzug. Die Linke | |
> dagegen verlangt eine eindeutige Aussage. | |
Bild: Füreinander geschaffen? Saarländer SPD-Kandidatin Anke Rehling mit Oska… | |
BERLIN/SAARBRÜCKEN taz | Am Tag danach sind Durchhalteparolen angesagt. | |
„Wir schauen nach vorne“, sagt Martin Schulz am Montagmorgen im Berliner | |
Willy-Brandt-Haus. Seine Partei gehe „weiter mit großer Zuversicht in die | |
nächsten Wochen“, verkündet der neue SPD-Vorsitzende. „Wir haben noch ein… | |
richtig guten, langen Atem.“ | |
Die erste Wahl nach der Inthronisierung zum Kanzlerkandidaten ist für | |
Schulz auch gleich die erste, bei der er eine Niederlage kommentieren muss. | |
Die Wahl im Saarland habe zwar „nicht das Ergebnis gebracht, das wir uns | |
gewünscht haben“, räumt der sozialdemokratische Hoffnungsträger ein. Aber: | |
„Wir haben in den letzten Wochen zugelegt, auch im Saarland.“ | |
So kann man das sehen. So hatte es auch sein Vorgänger Sigmar Gabriel stets | |
gesehen, wenn er auf noch miesere Umfragewerte verwies, um eine | |
Wahlschlappe zu relativieren. Tatsache ist: Mit 29,6 Prozent hat die SPD | |
ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis im Saarland seit dem Anschluss an die | |
Bundesrepublik 1957 erzielt. Der „Schulz-Zug“ ist zwar noch nicht | |
entgleist, aber hat die ersten Getriebeprobleme – trotz eines, laut Schulz, | |
„wunderbaren und engagierten Wahlkampfs“ der Saar-SPD und ihrer Frontfrau | |
Anke Rehlinger. Woran liegt’s? | |
Die Wahl im Saarland sei eine sehr spezielle gewesen, heißt es aus dem | |
Willy-Brandt-Haus. Eine derartig starke Linkspartei wäre im Westen ebenso | |
einzigartig wie der Umstand, dass es weder Grüne noch FDP ins Parlament | |
schaffen. Das würde in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen schon | |
ganz anders aussehen. Wie auch im Bund seien die möglichen | |
Regierungsvarianten für die SPD in diesen beiden Ländern größer – was ein… | |
Schreckenskampagne der Union auf „Rote-Socken“-Niveau Angriffsfläche nähm… | |
Deswegen gäbe es auch keinen Grund für irgendeine Ausschließeritis. Die | |
„besondere Situation“ der Linkspartei Oskar Lafontaines im Saarland sei | |
nicht übertragbar, sagte Martin Schulz: „Rückschlüsse auf die gesamte | |
Republik zu ziehen wäre falsch.“ | |
So sieht es auch Ralf Stegner. „Eine Alternative Rot-Rot oder Große | |
Koalition wird es in keinem anderen Land geben“, sagte der SPD-Vize. Die | |
SPD werde sich auch weiterhin alle Optionen – mit Ausnahme einer | |
Zusammenarbeit mit der AfD – offen halten, aber ausschließlich Werbung für | |
die eigene Politik machen. „Es wäre schön blöd, jetzt einen | |
Koalitionswahlkampf zu führen. Das nütze nur anderen Parteien“, ist er | |
überzeugt. „Die SPD ist klug beraten, für die eigenen Inhalte zu kämpfen.�… | |
Ohne Partner und Inhalte | |
Oskar Lafontaine sieht das erwartungsgemäß ganz anders. Vor der | |
Landespressekonferenz in Saarbrücken attackiert der saarländische | |
Linkspartei-Spitzenkandidat und Ex-SPD-Vorsitzende seine alten GenossInnen. | |
„Eine Strategie, die darauf verzichtet, Partner und Inhalte zu benennen, | |
kann nicht erfolgreich sein“, sagt Lafontaine im Hinblick auf die fehlende | |
Koalitionsaussage der SPD im Saarland wie auf Bundesebene. Außerdem habe | |
sie „darauf verzichtet, sich fünf Jahre lang einen Ministerpräsidentenbonus | |
zu erarbeiten“, kritisiert er. Die Saar-SPD hatte 2012 eine – rechnerisch | |
machbare – Koalition mit der Linkspartei ausgeschlagen. | |
SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger will davon allerdings nichts wissen: | |
„Wir haben uns 2012 zurecht entschieden, in die Große Koalition zu gehen“, | |
sagt sie in Berlin. Gleichwohl räumt sie ein, dass der Amtsbonus der | |
christdemokratischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer „eine | |
durchaus große Rolle gespielt“ habe. | |
Nun hofft nicht nur sie, dass es auch bei den Wahlen im Mai jeweils wieder | |
einen stark wirkenden Amtsbonus wie im Saarland gibt – dann allerdings für | |
die beiden sozialdemokratischen MinisterpräsidentInnen Torsten Albig und | |
Hannelore Kraft. Dass bei der Bundestagswahl im September auch | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Amtsbonus haben könnte, bezweifeln | |
Spitzengenossen wortreich. | |
Die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping zieht eine andere Lehre aus dem | |
Wahlausgang. „Für eine Gerechtigkeitswende muss man konkret werden und | |
nicht im Ungefähren verharren“, sagt sie am Montag in der | |
Bundespressekonferenz. Schulz müsse „jetzt konkret sagen, was er will und | |
mit wem er es umsetzen will“. | |
Einen Grund, die eigene Wahlkampfstrategie zu überdenken, sieht die | |
Linkspartei nicht – trotz des Verlustes von mehr als drei Prozentpunkten | |
und rund 9.000 WählerInnen. „Wir haben ein gutes zweistelliges Ergebnis“, | |
lautet die Sprachregelung. Die Linkspartei werde weiterhin zunächst einmal | |
auf einen eigenständigen Wahlkampf setzen, sagte Kippings Co-Vorsitzender | |
Bernd Riexinger. „Wir werden nicht stalkingmäßig SPD und Grünen | |
hinterherlaufen.“ | |
27 Mar 2017 | |
## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
Anna Lehmann | |
Martin Reeh | |
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