Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Rot-Rot-Grün in Berlin: Schaut auf diese Stadt
> Die neue Koalition steht. Sie wird beweisen, wie linke Politik im
> Angesicht von Rechtspopulisten funktioniert: mit viel Haltung.
Bild: Das Rote Rathaus, das nun ein ro-rot-grünes Rathaus sein soll
[1][Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin steht.] Erstmals wird es ein
solches Dreierbündnis unter Führung der SPD geben. Das mag keine Sensation
mehr sein, weil R2G ja auch in Thüringen fast schon zu geräuschlos regiert
– wenn auch unter einem Ministerpräsidenten der Linkspartei. Dennoch hat
die Koalition Bedeutung weit über das künftig rot-rot-grüne Rathaus hinaus.
Denn sie setzt Maßstäbe. Auf dreifacher Ebene.
Zum Ersten hatten die Verhandlungen Modellcharakter für ein ähnliches
Bündnis auf Bundesebene. Nicht der unter linken Streithähnen über
Jahrzehnte gepflegte Zickenterror war tonangebend, sondern das Motto „Man
muss auch gönnen können“. Weil niemand unüberschreitbare „rote Linien“…
kam auch niemand in Gefahr, das Gesicht zu verlieren. Ja, die Verhandlungen
machten es sogar möglich, parteiinternen Streit zu überwinden – wovon vor
allem die SPD profitierte.
Zum Zweiten zeigt das Koalitionstrio, wie weit sich linke Politik ändern
muss, wenn einem die AfD im Nacken sitzt: nämlich gar nicht. Die Berliner
knickten an keiner Stelle ein, um sich bei den angeblich besorgten Bürgern
einzuschmeicheln, sondern zeigen Haltung und planen Verbesserungen in der
Flüchtlingspolitik. Selbst einen weitgehenden Verzicht auf Abschiebungen
haben sie sich auf die Fahne geschrieben.
Und das führt zum dritten und wichtigsten Punkt: Rot-Rot-Grün zeigt, dass
ein Politikwechsel nach Wahlen nicht nur theoretisch denkbar ist – sondern
praktisch machbar. Das beginnt mit dem hoch symbolischen Umbau des
Boulevards Unter den Linden in eine autofreie Flaniermeile und endet damit,
dass die stets im Ruch zu großer Nähe zur Bauwirtschaft stehende Berliner
SPD erstmals das Stadtentwicklungsressort abgibt. Dieser Schritt weg vom
Filz war unumgänglich, gerade in Zeiten wachsender
Demokratieverdrossenheit.
Bisher steht das meiste nur auf dem Papier. Was Rot-Rot-Grün wirklich
hinbekommt, ist offen. Aber es lohnt sich, genau hinzuschauen. Auf diese
Stadt.
16 Nov 2016
## LINKS
[1] /Rot-rot-gruener-Senat-in-Berlin/!5358544
## AUTOREN
Gereon Asmuth
## TAGS
R2G Berlin
Schwerpunkt AfD
Berlin
Koalition
Unter den Linden
R2G Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Grüne Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
R2G Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Koalitionsverhandlungen
Koalitionsverhandlungen
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Volksentscheid Fahrrad
## ARTIKEL ZUM THEMA
taz-Serie Was macht eigentlich …? (Teil 6): „Das wird kommen“
In den rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen war sie ein großes Thema:
Eine Fußgängerzone Unter den Linden. Wird daraus noch was?
Debatte Bundestagswahl 2017: Am Tag, als Rot-Rot-Grün starb
Mit Trumps Wahlerfolg ist ein Linksbündnis passé. Europa muss sich selbst
um seine Verteidigung kümmern – das geht mit der Linkspartei nicht.
Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün: Gut lesbare Kritik an der SPD
Der Koalitionsvertrag ist richtungsweisend, ohne ideologisch zu sein. Die
drei Parteien müssen Vertrauen gewinnen – untereinander und bei den
BerlinerInnen.
Debatte Rot-Rot-Grün in Berlin: No risk, no fun!
Erst in Berlin, dann im Bund: Die rot-rot-grüne Koalition sollte das Signal
sein für einen gemeinsamen Lagerwahlkampf linker Parteien.
Analyse Rot-Rot-Grün in Berlin I: Wozu eine linke Regierung?
Der Koalitionsvertrag steht. Doch was steht drin? Und wer wird davon
profitieren? Die taz macht den Fakten-Check. Teil 1: Soziales, Migration
und Bildung.
Rot-rot-grüner Koalitionsvertrag in Berlin: Bau auf, bau auf, bau auf
R2G hat viel vor. In Wohnungen, Schulen und die Verwaltung soll investiert
werden, die Zeit des Kaputtsparens ist vorbei. Ein Überblick.
Rot-Rot-Grün: Die SPD gibt ihren Erbhof ab
Der wichtige Bereich Stadtentwicklung geht im künftigen Senat an die
Linkspartei, der bisher dafür zuständige Senator Andreas Geisel wird
Innensenator.
Koalitionsverhandlungen in Berlin: Das Ziel ist nahe
Noch am Mittwoch könnten die Verhandlungen zwischen SPD, Linken und Grünen
erfolgreich zum Abschluss kommen.
Rot-Rot-Grün in Berlin: Das wird kein Spaß
Kommenden Donnerstag soll der Koalitionsvertrag stehen: Welche Lehren für
Rot-Rot-Grün in Berlin kann man aus der USA-Wahl ziehen?
Die Grünen und die Linkspartei: Vertrauliches Date beim Italiener
Die vier Fraktionvorsitzenden der Parteien treffen sich erstmals im kleinen
Kreis. Es geht um die „politische Lage“ und die Chance für Rot-Rot-Grün.
Kommentar zu Rot-Rot-Grün in Berlin: Da geht was!
Die laufenden Koalitionsverhandlungen in der Hauptstadt zeigen: Eine andere
Politik ist möglich. Das ist das beste Mittel gegen
Demokratieverdrossenheit.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.