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# taz.de -- 15 Jahre Einsatz in Afghanistan: Ein Ende ist nicht abzusehen
> Derzeit sind noch bis zu 980 deutsche Soldaten in Afghanistan
> stationiert. Wonach bemisst sich der Erfolg des Einsatzes?
Bild: Deutsche Panzer während eines Manövers in der Nähe von Kabul, 2006
Immerhin: Der Bundeskanzler war ehrlich. Am Morgen des 16. Novembers 2001
trat Gerhard Schröder vor den Bundestag, die Abgeordneten sollten die
Bundeswehrbeteiligung an Antiterroreinsätzen in Afghanistan und anderswo
genehmigen. Drei Tage zuvor waren US-Truppen kampflos in Kabul
einmarschiert, der Sieg gegen die Taliban war nah, trotzdem dämpfte
Schröder die Erwartungen. „Der Kampf gegen den Terror wird noch lange
dauern und wird uns einen langen Atem abverlangen. Schnelle Erfolge sind
keineswegs garantiert“, sagte er.
Unmittelbar nach der Plenardebatte stimmte der Bundestag für das gewünschte
Mandat. Der Afghanistaneinsatz konnte beginnen. Beendet ist er bis heute
nicht. Wann die Bundeswehr endgültig aus Afghanistan abziehen wird, ist
nicht abzusehen.
Das derzeit gültige Bundeswehrmandat erlaubt den Einsatz von bis zu 980
Soldaten. Sie sind im Rahmen der Nato-Mission „Resolute Support“ tätig und
hauptsächlich damit beauftragt, afghanische Sicherheitskräfte auszubilden
und zu beraten. Der Ausbildungseinsatz folgte auf die
Stabilisierungsmission Isaf, die die Nato Ende 2014 nach 13 Jahren
eingestellt hatte.
Für die Bundeswehr war Isaf ein Wendepunkt: In Afghanistan gerieten zum
ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg deutsche Truppen in schwere Gefechte.
Bis zum Ende der Isaf-Mission starben am Hindukusch 54 Bundeswehrsoldaten.
## Und wofür?
Zahlen zu getöteten gegnerischen Kämpfern und Zivilisten gibt es nicht. Die
Kosten des Einsatzes beliefen sich laut offiziellen Angaben auf insgesamt
8,8 Milliarden Euro. Die tatsächlichen Kosten könnten noch höher liegen,
Forscher des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sprachen
schon vor fünf Jahren von 17 Milliarden Euro.
Und wofür? Der letzte „Fortschrittsbericht Afghanistan“ der Bundesregierung
stammt aus dem November 2014. „Wir haben viel richtig gemacht, aber manches
hätte noch besser sein können“, hieß es darin. Das war noch optimistisch
ausgedrückt. Der genaue Blick in das Dokument zeigt, dass selbst die Bilanz
der Bundesregierung recht trostlos ausfällt. Danach befand sich Afghanistan
Ende 2014 zwar „in weit besserer Verfassung“ als 2001, also zu Beginn der
westlichen Militärintervention. Dennoch sah die Regierung gravierende
Probleme.
So nahm die Kapitalflucht zum Zeitpunkt des Berichts „ein bis dato nicht
gekanntes Ausmaß“ an, die Staatseinnahmen waren „stark eingebrochen“,
Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung wurden auf bis zu 50 Prozent der
Erwerbsbevölkerung geschätzt: „Generell gehört das Land weiterhin zu den
ärmsten der Welt.“
Auch die Menschenrechtslage blieb prekär. „Weiterhin werden die
Menschenrechte in Afghanistan nur mangelhaft gewährleistet“, hieß es. Das
gelte in besonderem Maße für Frauen und Mädchen. Dazu trügen auch
„Unzulänglichkeiten“ bei Teilen der afghanischen Sicherheitskräfte bei, d…
„sich in Form von Übergriffen gegenüber der Bevölkerung und Verletzungen
wesentlicher Menschenrechtsgarantien“ niederschlügen.
## Verbessert hat sich die Situation nicht
Verheerend sah schließlich die Sicherheitslage aus. Die
„regierungsfeindlichen Kräfte“, sprich: die Taliban, stellten „landesweit
eine erhebliche Bedrohung“ für die afghanische Bevölkerung dar. Verbessert
hat sich die Situation seitdem nicht – eher im Gegenteil. Die nördliche
Provinzhauptstadt Kundus war jahrelang einer der Schwerpunkte der deutschen
Mission. Vor einem Jahr kehrten die Taliban zurück und nahmen die Stadt für
mehrere Tage ein. Exakt zwölf Monate später, in der Nacht zum Montag,
starteten sie einen neuen Angriff.
Warum aber ist die Lage nach 15 Jahren Afghanistaneinsatz so instabil?
Welche Fehler haben die Bundeswehr und ihre Verbündeten gemacht? Was haben
sie für die Zukunft daraus gelernt? Im September veröffentlichte ein
sicherheitspolitisches Expertentrio ein gemeinsames Papier zu den Lehren
aus Afghanistan. Hans-Peter Bartels (Wehrbeauftragter des Bundestags),
Klaus Wittmann (ehemaliger Bundeswehrgeneral) und André Wüstner
(Vorsitzender des Bundeswehrverbands) beklagen darin, dass der Einsatz nie
richtig ausgewertet worden sei. „Zu Isaf liegt bis heute kein umfassender
Evaluationsbericht der Nato oder eines einzelnen großen Bündnispartners
vor, auch aus Deutschland nicht“, schreiben sie. Das Trio selbst betont die
Bedeutung von „klaren Zielen und Kriterien für Fortschritt und Erfolg“
einer Mission.
Dieser Hinweis erinnert an einen Einwand aus der Bundestagsdebatte vom 16.
November 2001. Der damalige PDS-Fraktionschef Roland Claus stellte Kanzler
Schröder sechs Fragen, zumindest die letzte davon ist noch immer aktuell:
„Wohin sollen deutsche Soldaten gehen? Wie lange soll der Einsatz dauern?
Was sind die konkreten Aufgaben? Was sind die Ziele des Kampfes? Wann sind
sie erreicht? Wann ist der Einsatz abgeschlossen?“
6 Oct 2016
## AUTOREN
Tobias Schulze
Pascal Beucker
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