# taz.de -- Parteien zur Abgeordnetenhauswahl: Nicht alles ist wählbar | |
> Der Landeswahlausschuss lässt 32 Parteien für die Wahl im September zu. | |
> An den Anforderungen scheitern vier, darunter die Menschenfresserpartei. | |
Bild: Auf in den Kampf: Auch die Bergpartei, Organisatorin der jährlichen Gem�… | |
BERLIN taz | Koalitionspartner wären sie wohl nicht geworden: die | |
Transhumane Partei Deutschlands, die sich das Streben nach „einem langen, | |
gesunden und lebenswerteren Leben“ ins Programm geschrieben hat, und die | |
Menschenfresserpartei. | |
Nun ist auch ausgeschlossen, dass sich beide auf den Oppositionsbänken im | |
Abgeordnetenhaus zerfleischen. Der Landeswahlausschuss hat am Montag beiden | |
die Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September verweigert. Ebenso | |
außen vor bleiben die Deutsche Gerechtigkeits-Partei und Die Neue Allianz, | |
die sich etwa für 4.000 neue Trinkwasserbrunnen einsetzten wollte. | |
Inhaltliche Bewertungen hätten bei der Entscheidung keine Rolle gespielt, | |
betonte Geert Baasen, Geschäftsstellenleiter der Landeswahlleiterin, | |
gegenüber der taz. Überprüft wurden „ausschließlich formale Kriterien“ … | |
dem Parteiengesetz. | |
Neben der fristgerechten Anmeldung brauchte es Satzung, Programm und | |
Landesvorstand. Während die Menschenfresser gar keine Unterlagen | |
einreichten, scheiterten die Transhumanen an der Frist und ihren lediglich | |
drei Mitgliedern. Der Berliner Vorstand der Gerechtigkeitspartei war | |
dagegen geschlossen im Saarland registriert. Sie alle können jedoch als | |
Wählergemeinschaft bei den Wahlen der zwölf Bezirksparlamente antreten. | |
## Skurrile Gebilde | |
Die Kriterien erfüllten insgesamt 32 Parteien. Sie haben nun bis zum 12. | |
Juli Zeit, 2.200 Unterstützer-Unterschriften einzureichen, um ihren Platz | |
auf dem Wahlschein zu finden. Hoffnung machen dürfen sich neben den | |
altbekannten Parteien auch neue, eher skurrile Gebilde. Mit dabei ist etwa | |
die „Partei für Gesundheitsforschung“, „Menschliche Welt – für das Wo… | |
Glücklichsein aller“ oder die „Alternative für Deutschland“. Und auch d… | |
19-jährige Erik Koszuta kann mit seiner Jugendpartei „Partei der Wähler“ | |
auf einen Antritt spekulieren. | |
Bei der Wahl 2011 versuchten 35 Parteien, die nötigen Unterschriften zu | |
sammeln – nur 22 gelang dies. Für eine Kleinstpartei wie VERA – Vertrauen, | |
Ehrlichkeit, Respekt, Anstand – ist das „nicht einfach“, wie ihr Sprecher | |
Martin Wittau sagt. Obwohl man schon einige Zeit sammle, fehle noch die | |
Hälfte der Unterschriften. Seine Erfahrung: „Anders als bei Volksbegehren | |
zucken viele bei einer Unterschrift für eine Partei zurück.“ | |
Riza Cörtlen, Vorsitzender der Satirepartei „Die Partei“ zeigte sich | |
gegenüber der taz zunächst überrascht, dass der Landeswahlausschuss schon | |
getagt habe, kann aber auf bereits mehr als 2.000 Unterschriften verweisen. | |
Den Ausschluss der Menschenfresserpartei bedauert Cörtlein und sagt: „Ich | |
hätte lieber andere Parteien draußen gesehen.“ | |
6 Jun 2016 | |
## AUTOREN | |
Erik Peter | |
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