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# taz.de -- Parteien zur Abgeordnetenhauswahl: Nicht alles ist wählbar
> Der Landeswahlausschuss lässt 32 Parteien für die Wahl im September zu.
> An den Anforderungen scheitern vier, darunter die Menschenfresserpartei.
Bild: Auf in den Kampf: Auch die Bergpartei, Organisatorin der jährlichen Gem�…
Berlin taz | Koalitionspartner wären sie wohl nicht geworden: die
Transhumane Partei Deutschlands, die sich das Streben nach „einem langen,
gesunden und lebenswerteren Leben“ ins Programm geschrieben hat, und die
Menschenfresserpartei.
Nun ist auch ausgeschlossen, dass sich beide auf den Oppositionsbänken im
Abgeordnetenhaus zerfleischen. Der Landeswahlausschuss hat am Montag beiden
die Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September verweigert. Ebenso
außen vor bleiben die Deutsche Gerechtigkeits-Partei und Die Neue Allianz,
die sich etwa für 4.000 neue Trinkwasserbrunnen einsetzten wollte.
Inhaltliche Bewertungen hätten bei der Entscheidung keine Rolle gespielt,
betonte Geert Baasen, Geschäftsstellenleiter der Landeswahlleiterin,
gegenüber der taz. Überprüft wurden „ausschließlich formale Kriterien“ …
dem Parteiengesetz.
Neben der fristgerechten Anmeldung brauchte es Satzung, Programm und
Landesvorstand. Während die Menschenfresser gar keine Unterlagen
einreichten, scheiterten die Transhumanen an der Frist und ihren lediglich
drei Mitgliedern. Der Berliner Vorstand der Gerechtigkeitspartei war
dagegen geschlossen im Saarland registriert. Sie alle können jedoch als
Wählergemeinschaft bei den Wahlen der zwölf Bezirksparlamente antreten.
## Skurrile Gebilde
Die Kriterien erfüllten insgesamt 32 Parteien. Sie haben nun bis zum 12.
Juli Zeit, 2.200 Unterstützer-Unterschriften einzureichen, um ihren Platz
auf dem Wahlschein zu finden. Hoffnung machen dürfen sich neben den
altbekannten Parteien auch neue, eher skurrile Gebilde. Mit dabei ist etwa
die „Partei für Gesundheitsforschung“, „Menschliche Welt – für das Wo…
Glücklichsein aller“ oder die „Alternative für Deutschland“. Und auch d…
19-jährige Erik Koszuta kann mit seiner Jugendpartei „Partei der Wähler“
auf einen Antritt spekulieren.
Bei der Wahl 2011 versuchten 35 Parteien, die nötigen Unterschriften zu
sammeln – nur 22 gelang dies. Für eine Kleinstpartei wie VERA – Vertrauen,
Ehrlichkeit, Respekt, Anstand – ist das „nicht einfach“, wie ihr Sprecher
Martin Wittau sagt. Obwohl man schon einige Zeit sammle, fehle noch die
Hälfte der Unterschriften. Seine Erfahrung: „Anders als bei Volksbegehren
zucken viele bei einer Unterschrift für eine Partei zurück.“
Riza Cörtlen, Vorsitzender der Satirepartei „Die Partei“ zeigte sich
gegenüber der taz zunächst überrascht, dass der Landeswahlausschuss schon
getagt habe, kann aber auf bereits mehr als 2.000 Unterschriften verweisen.
Den Ausschluss der Menschenfresserpartei bedauert Cörtlein und sagt: „Ich
hätte lieber andere Parteien draußen gesehen.“
6 Jun 2016
## AUTOREN
Erik Peter
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