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# taz.de -- Kleinparteien bei der Bundestagswahl: V hoch 3 buhlt um grüne Stim…
> Auch in diesem Jahr kämpfen wieder diverse Kleinparteien um
> Wählerstimmen. Und nicht alle sind auf allen Wahlzetteln zu finden.
Bild: Mit originellen und witzigen Botschaften warb die Bergpartei in den verga…
Berlin taz |Dass die Bergpartei in den nächsten Bundestag einzieht, ist
eher unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Das
ökoanarchistisch-realdadaistsche Sammelbecken, das den Nutzen von
wirtschaftlichem Wachstum hinterfragt, darf bis zum 24. September um
Zweitstimmen buhlen. Genau wie 33 weitere Parteien, die der Wahlausschuss
zugelassen hat. Darunter die HipHop-Partei, das Bündnis Grundeinkommen oder
die V-Partei³. 2009 hatte der Bundeswahlausschuss 27 Parteien erlaubt, 2013
waren es 30.
Eine Liste mit 34 Parteien wird es aber nicht geben. Schließlich erhalten
die WählerInnen keine bundesweit einheitliche Liste, sondern eine
Landesliste. Und darauf stehen nur die Parteien, die in dem jeweiligen
Bundesland auch genügend Unterstützerunterschriften gesammelt haben.
Nötig sind mindestens 0,1 Prozent der Wahlberechtigten bei der letzten
Bundestagswahl. Parteien, die etwa im bevölkerungsärmsten Bundesland Bremen
auf dem Zettel stehen wollen, müssen dort demzufolge 484 Unterschriften
sammeln.
In Ländern, wo mehr als 2 Millionen Wahlberechtigte leben, greift eine
Höchstgrenze. In Berlin reichen deshalb beispielsweise genauso viele
Unterschriften aus wie in Nordrhein-Westfalen, nämlich exakt 2.000. De
facto haben die Bundesbürger, je nach dem in welchem Bundesland sie wohnen,
die Auswahl zwischen zwölf und 24 Parteien.
Eine Kleinpartei will mit den Grünen konkurrieren. VertreterInnen der
V-Partei³ kritisieren, dass für die Grünen ihre ursprünglichen Ziele immer
weniger zählen würden. Das V dagegen stehe für Veränderung, Vegetarier und
Veganer. Vor allem gegen Massentierhaltung wollen die bundesweit rund 1.300
V-Partei³-Mitglieder kämpfen, weshalb das V³ auch bedeutet: Vereint
Visionen verwirklichen. Als Ideal gibt die Partei „eine vegane Lebensform“
an. Dogmatisch wolle man aber nicht sein, auch FleischesserInnen hätten
Chancen auf eine Parteimitgliedschaft. Außer in Brandenburg,
Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt steht die
V-Partei³ überall zur Wahl.
## Die „Urbanen“ gibt's nur in Berlin
Wesentlich beschränkter ist „die Urbane. Eine Hiphop-Partei“ (du.). Sie
kann nur wählen, wer einen Berliner Wahlzettel ausfüllen darf. Gegründet im
Mai 2017, soll der Name als Aufhänger dienen, um auf die großen
Herausforderungen der Zukunft aufmerksam zu machen, und zwar global.
„Zugänglichkeit zu Gütern, Lebensmitteln und Informationen überall auf dem
Planeten“, gibt die Partei als Ziel aus, das man kreativ und authentisch
angehen wolle. Ihren Bildungsauftrag sieht die Urbane „speziell auch im
Umgang mit Informationen und Medien.“
Eine Partei, ein Programmpunkt: Das Bündnis Grundeinkommen geht die Sache
monothematisch an. In allen 16 Ländern wirbt sie, na klar, für ein
bedingungsloses Grundeinkommen. „2016 war das Jahr des Grundeinkommens und
2017 wird es übertrumpfen“, schreibt die Partei auf ihrer Internetseite.
Der Zeitpunkt sei daher gekommen, die Arbeit der Initiativen in das
deutsche Parlament zu tragen.
9 Aug 2017
## AUTOREN
David Joram
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