| # taz.de -- Die Wochenvorschau für Berlin: Auf geht’s, ihr Politikverdrossen… | |
| > Wen die Politik der etablierten Parteien nicht anspricht, bekommt | |
| > mögliche Alternativen serviert. Und vielleicht noch mehr Hass auf | |
| > Ferienwohnungsvermieter. | |
| Bild: Bald wird gewählt! | |
| Wir erreichen in dieser Woche eine historische Zahl: Am Freitag sind es nur | |
| noch 100 Tage bis zur Abgeordnetenhauswahl. Am Abend des 18. September | |
| könnte feststehen, dass diese Stadt eine andere geworden ist (wenn zum | |
| Beispiel die AfD mit 15 Prozent im Parlament sitzt); oder dass alles so | |
| bleibt wie in den vergangenen fünf politisch eher drögen Jahren (wenn es | |
| mit der „Großen“ Koalition weitergehen könnte). Aber nicht, dass Sie jetzt | |
| meinen, wir seien hier politikverdrossen. Nein, tatsächlich freuen wir | |
| taz-RedakteurInnen uns auf die kommenden dreieindrittel Monate. | |
| Falls hingegen Sie so ein bisschen der etablierten Politik über sind, dann | |
| sollten Sie am Montag sehr genau hinschauen, welche Parteien der | |
| Landeswahlausschuss für die Wahl zulässt. Denn neben den vier, fünf oder | |
| sechs – je nach Sichtweise – arrivierten Parteien gibt es ja noch einige | |
| spannende Nischentruppen. 36 politische Vereinigungen hatten sich bis zum | |
| Stichtag Mitte Mai angemeldet, darunter auch die FDP, die NPD, die ÖDP und | |
| auch die Satirepartei „Die Partei“. | |
| Bei 14 von ihnen – und keine der oben genannten – muss allerdings zunächst | |
| festgestellt werden, ob sie eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes | |
| darstellen, ob sie also die korrekte Struktur aufweisen und politisch tätig | |
| sind, etwa mit Veranstaltungen oder Mitteilungen. Das gilt vor allem für | |
| recht skurrile Gruppen wie die Allianz für Menschenrechte, Tier- und | |
| Naturschutz, die Transhumane Partei Deutschlands und die Grauen Panther | |
| (ja, die scheint es noch zu geben). | |
| Ganz nebenbei: In der vergangenen Woche haben wir an dieser Stelle | |
| festgestellt, dass es an Synonymen für den Begriff „Fahrrad“ mangelt. Wie | |
| sich zeigt, gilt dies auch für Partei. Da könnte „Die Partei“ doch mal was | |
| dran ändern! | |
| Falls Sie vielleicht politikverdrossen geworden sind, weil Ihre Wohnung in | |
| Ihrem – eigentlichen – Mietshaus die einzige ist, die nicht an Touristen | |
| vermietet wird und Sie jeden Morgen die bisweilen unangenehmen | |
| Hinterlassenschaften der Partypeople im Hausflur wegräumen, sollten Sie am | |
| Mittwoch auf die Verhandlung des Verwaltungsgerichts blicken. Das | |
| beschäftigt sich mit den ersten Klagen von Vermietern von Ferienwohnungen, | |
| die seit Anfang Mai de facto illegal sind. Es könnte durchaus sein, dass | |
| das dafür erstellte Zweckentfremdungsverbotsgesetz nicht in allen Teilen | |
| diesen Mittwoch übersteht – was den Politikverdruss noch steigern würde. | |
| Und falls Ihnen auf die Nerven geht, dass hauptsächlich der Bundestag | |
| mitten in Berlin ein Schloss baut – welch Anachronismus! –, können Sie Mut | |
| beweisen und am Samstag den künftigen Schlossherren die Meinung sagen. Dann | |
| ist auf dem Gelände des künftigen Humboldt-Forums wieder Tag der offenen | |
| Baustelle mit vermutlich Zehntausenden Berlinern. Und man kann nur hoffen, | |
| dass sie gar nicht mal so sehr wegen des Schlosses kommen, sondern weil sie | |
| einfach nur Sehnsucht haben nach einer Baustelle, die bald fertig wird – um | |
| nicht total politikverdrossen zu werden. | |
| 6 Jun 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Bert Schulz | |
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