Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Große Koalition: Jubel, Jubel, Jubel. Wirklich?
> Alle feiern Gabriel als großen Triumphator. Aber Kanzlerin Merkel kriegt,
> was sie will: Sie kann ihren Kurs fortsetzen und sich für andere
> Bündnisse öffnen.
Bild: Glücklich: Angela Merkel
Sechs SPD-MinisterInnen musste Angela Merkel schlucken. Trotz ihres fast
absoluten Wahlsieges. Was für ein Sieg für die SPD, was für ein Triumph für
Sigmar Gabriel, das strategische Superhirn. Jubel, Jubel, Jubel. Wirklich?
Politik ist mehr als Malen nach Zahlen. Was also ergibt eine erste Analyse?
Dass Super-Sigi irgendwie groß rauskommt, war klar. [1][Der wirkliche Coup]
ist die Besetzung des Verteidigungsministeriums mit Ursula von der Leyen.
Ihr, der Meisterin der Symbolpolitik, ist es zuzutrauen, die Bundeswehr aus
den Beschaffungsskandalen herauszuführen und die Transparenz herzustellen,
die die Bürgerinnen und Bürger so dringend fordern.
Die ehrgeizige Niedersächsin schätzt Herkulesaufgaben. Und damit die
Ambitionen nicht in den Himmel wachsen, stellt die Machtstrategin Merkel
ihr gleich einen Konkurrenten als weiteren potenziellen Nach-Merkel-Kanzler
an die Seite: Thomas de Maizière wird Innenminister. Und auch er wird in
seiner neuen Aufgabe fortschreiben, was Merkel stoisch seit Jahren
betreibt: die stückweise Liberalisierung der CDU. Von ihm darf
verhältnismäßig Gutes erwartet werden, es besteht berechtigte Hoffnung,
dass der bisherige Kurs der absoluten Ausgrenzung aufgeweicht wird und auch
eine vernünftige Lösung in der Frage der Staatsbürgerschaft gefunden wird.
Und Sigmar Gabriel, der Triumphator, der sich nach dem klar gewonnen
Mitgliederentscheid präsentiert, als hätte er die Bundestagswahl
nachträglich dann doch noch gewonnen?
## Betonmischer der Nation
Noch streiten die Experten, was der neue Zuschnitt der Ressorts Wirtschaft,
Umwelt und Energiewende mit den entsprechenden Akteuren tatsächlich
bedeuten wird. Was von Barbara Hendricks zu erwarten ist, der Frau aus dem
Kohlerevier Nordrhein-Westfalen. Und wie ernst es einem SPD-Mann überhaupt
sein kann nicht nur mit der Energiewende, sondern mit dem Umwelt- und
Klimaschutz ganz allgemein. Noch deutlich hört man seine unterstützenden
Worte zu infrastrukturellen Großprojekten wie Stuttgart 21.
Der Zuschnitt der Ressorts macht theoretisch einiges möglich. Aber
natürlich bleibt die Frage, ob es der SPD gelingt, das eigene Profil
weiterzuentwickeln, den Ruf als Betonmischer der Nation abzustreifen und zu
einer zukunftsweisenden Industriepolitik zu finden, die die derzeitigen
Strukturen nicht als alternativlos verteidigt.
Merkel hat bekommen, was sie unbedingt wollte. Sie kann ihren Kurs im
Wesentlichen fortsetzen. Und vor allem ihr Image als Modernisiererin
fortschreiben. Damit macht sie sich schon jetzt anschlussfähig für andere
Bündnisse. Und hat – wieder einmal – die Nase vorn.
15 Dec 2013
## LINKS
[1] /Kolumne-Besser/!129469/
## AUTOREN
Ines Pohl
## TAGS
Schwerpunkt Angela Merkel
Sigmar Gabriel
Schwarz-rote Koalition
Ursula von der Leyen
Sigmar Gabriel
Bundeskanzlerin
Verteidigungsministerium
Schwerpunkt Angela Merkel
SPD
Schwarz-rote Koalition
Verteidigungsministerium
Kabinett
Sigmar Gabriel
Ronald Pofalla
Schwarz-rote Koalition
Sigmar Gabriel
Schwarz-rote Koalition
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kleine Wortkunde „Superminister“: Suppa oder supi?
Sigmar Gabriel wird als „Superminister“ gefeiert. Aber was soll das
eigentlich heißen? Und was ist dann Angela Merkel?
Merkel wieder zur Kanzlerin gewählt: 32 Koalitionäre machten nicht mit
Mit einem Rekord-Ergebnis geht Kanzlerin Merkel in ihre dritte Amtszeit.
Bundespräsident Gauck ernennt Minister und würdigt dabei die Funktion der
Opposition.
Ursula von der Leyen: Kanzlerin der Reserve
Sie wird als Pin-up-Girl verunglimpft oder als feministische Sensation
bejubelt. Dabei beweist sie, wie irrelevant die Kategorien Mann und Frau
geworden sind.
Drei Monate nach der Wahl: Die Koalition steht
Merkel, Gabriel und Seehofer haben den Koalitionsvertrag unterschrieben.
Die Grünen werfen der SPD vor, eine Chance vertan zu haben.
Juso-Vorsitzende zur Großen Koalition: „Das ist kein Freifahrtsschein“
Johanna Uekermann hält eine Reichensteuer weiter für möglich. Sie will in
den nächsten Jahren sticheln und die Annäherung an die Linkspartei suchen.
Gabriel und die Energiewende: Mächtig wie noch nie
Sigmar Gabriel baut das Wirtschaftsministerium aus. Er bringt Bereiche
zurück, die Rot-Grün zur Umwelt wandern ließ.
CDU in der Großen Koalition: Eine genderpolitische Sensation
Die SPD hat nur scheinbar bei den Koalitionsverhandlungen gesiegt. Merkels
Ministerriege liefert Kontinuität – und eine Verteidigungsministerin.
Das Kabinett: Die neuen MinisterInnen sind da
Zwei bleiben auf ihren Posten. Ansonsten wechseln Ressorts und Personal
munter durcheinander. Wir stellen das neue Kabinett vor.
taz-Autor wollte GroKo verhindern: Gabriels feuchte Augen
Er schlich sich in die SPD ein und stimmte dagegen. So wollte ein taz-Autor
die Große Koalition zum Scheitern bringen – vergeblich. Ein
Erlebnisbericht.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Ronald Pofalla ist die neue NSA, die SPD schraubt die Zahnpasta-Tube zu,
und der Kolumnist macht einen absolut tödlichen Witz.
Kommentar Große Koalition: Sozialdemokraten wählen Merkel
Die Zustimmung der SPD-Basis war enorm, sie hat Gabriel in die Große
Koalition geschickt. Der kann nun kaum laufen vor Stolz. Doch sein Sieg
hilft auch der CDU.
SPD-Mitglieder stimmen für die GroKo: Endlich wieder Macht
78 Prozent der SPD-Mitglieder haben abgestimmt, mehr als drei Viertel sagen
„Ja“ zur GroKo. Parteichef Sigmar Gabriel hat gewagt und gewonnen.
„GroKo“ ist „Wort des Jahres“: Das haut jetzt aber richtig rein
Die Gesellschaft für deutsche Sprache wählte die „GroKo“ zum „Wort des
Jahres 2013“. Es musste wohl unbedingt was Griffiges sein.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.