# taz.de -- Regierungsbildung in Thüringen: Linke ist optimistisch | |
> Die Thüringer Linke geht davon aus, dass sie den Ministerpräsident | |
> stellen kann. Doch SPD und Grüne äußern sich zurückhaltender und halten | |
> sich alles offen. | |
Bild: Auf zum letzten Gefecht: Spitzenkandidat Bodo Ramelow und Linken-Landesch… | |
ERFURT dpa | Die Linke in Thüringen sieht gute Chancen für die Bildung der | |
ersten rot-rot-grünen Landesregierung. „Wir haben gemeinsam viele Punkte | |
abgeräumt und auch bei schwierigen Themen Konsens hergestellt“, sagte die | |
Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow am Mittwoch bei der letzten | |
Sondierungsrunde mit SPD und Grünen in Erfurt. Die drei Parteien wollten | |
bis in den späten Abend unter anderem über die Finanzierung gemeinsamer | |
Projekte sprechen, die zusätzliche Ausgaben in Millionenhöhe bedeuten. | |
Die SPD, die parallel mit der CDU über die Fortsetzung der seit 2009 | |
bestehenden schwarz-roten Koalition verhandelt, pocht auf einen | |
ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung. „Man kann nur das Geld | |
ausgeben, das man hat“, sagte ihr Verhandlungsführer Andreas Bausewein. Die | |
drei Parteien würden nun prüfen, an welchen Stellen im Landeshaushalt Geld | |
umverteilt werden könne, sagte Hennig-Wellsow. Sie sprach von einem | |
Kassensturz, Bausewein von einer Prioritätenliste für die einzelnen | |
Projekte. | |
Bereits am Donnerstag will die Linke den Weg für Rot-Rot-Grün mit Bodo | |
Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linken in Deutschland ebnen. Dem | |
Landesvorstand würden die Ergebnisse der insgesamt sechs Treffen mit SPD | |
und Grünen vorgelegt, sagte Hennig-Wellsow. Der Vorstand und am Freitag der | |
Landesausschuss der Linken müssten dann entscheiden, ob formale | |
Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. | |
Zurückhaltender äußerten sich SPD und Grüne. Die SPD, die am Freitag die | |
letzte Sondierungsrunde mit der CDU hat, will am kommenden Montag eine | |
Koalitionsempfehlung abgeben, die allerdings noch durch eine | |
Mitgliederbefragung abgesegnet werden muss. Die Grünen entscheiden erst am | |
23. Oktober. „Wir werden sehen, ob es reicht für Koalitionsverhandlungen“, | |
sagte deren Landeschef Dieter Lauinger. | |
15 Oct 2014 | |
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