Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Regierungsbildung in Thüringen: Linke ist optimistisch
> Die Thüringer Linke geht davon aus, dass sie den Ministerpräsident
> stellen kann. Doch SPD und Grüne äußern sich zurückhaltender und halten
> sich alles offen.
Bild: Auf zum letzten Gefecht: Spitzenkandidat Bodo Ramelow und Linken-Landesch…
ERFURT dpa | Die Linke in Thüringen sieht gute Chancen für die Bildung der
ersten rot-rot-grünen Landesregierung. „Wir haben gemeinsam viele Punkte
abgeräumt und auch bei schwierigen Themen Konsens hergestellt“, sagte die
Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow am Mittwoch bei der letzten
Sondierungsrunde mit SPD und Grünen in Erfurt. Die drei Parteien wollten
bis in den späten Abend unter anderem über die Finanzierung gemeinsamer
Projekte sprechen, die zusätzliche Ausgaben in Millionenhöhe bedeuten.
Die SPD, die parallel mit der CDU über die Fortsetzung der seit 2009
bestehenden schwarz-roten Koalition verhandelt, pocht auf einen
ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung. „Man kann nur das Geld
ausgeben, das man hat“, sagte ihr Verhandlungsführer Andreas Bausewein. Die
drei Parteien würden nun prüfen, an welchen Stellen im Landeshaushalt Geld
umverteilt werden könne, sagte Hennig-Wellsow. Sie sprach von einem
Kassensturz, Bausewein von einer Prioritätenliste für die einzelnen
Projekte.
Bereits am Donnerstag will die Linke den Weg für Rot-Rot-Grün mit Bodo
Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linken in Deutschland ebnen. Dem
Landesvorstand würden die Ergebnisse der insgesamt sechs Treffen mit SPD
und Grünen vorgelegt, sagte Hennig-Wellsow. Der Vorstand und am Freitag der
Landesausschuss der Linken müssten dann entscheiden, ob formale
Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.
Zurückhaltender äußerten sich SPD und Grüne. Die SPD, die am Freitag die
letzte Sondierungsrunde mit der CDU hat, will am kommenden Montag eine
Koalitionsempfehlung abgeben, die allerdings noch durch eine
Mitgliederbefragung abgesegnet werden muss. Die Grünen entscheiden erst am
23. Oktober. „Wir werden sehen, ob es reicht für Koalitionsverhandlungen“,
sagte deren Landeschef Dieter Lauinger.
15 Oct 2014
## TAGS
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Die Linke
Berlin
Schwerpunkt Thüringen
SPD
Bündnis 90/Die Grünen
Sondierungsgespräche
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt Thüringen
Schwerpunkt Thüringen
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rot-Rot-Grün in Thüringen: Flucht nach vorn
Der Landesvorstand der Thüringer Sozialdemokraten hat sich überraschend
eindeutig für Rot-Rot-Grün entschieden. Ein unbehagliches Gefühl blieb.
Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen: SPD-Vorstand einstimmig dafür
Die SPD legt den Mitgliedern die Koalition mit Linken und Grünen zur
Abstimmung vor. Damit hat Bodo Ramelow gute Chancen, erster linker
Ministerpräsident zu werden.
Koalitionsverhandlungen in Thüringen: SPD-Spitze will Rot-rot-grün
Die SPD-Spitze in Thüringen will wohl erstmals eine Koalition unter Führung
der Linkspartei eingehen. Der geschäftsführende Vorstand gibt grünes Licht.
Kommentar Rot-Rot-Grün in Thüringen: Wagt den Praxistest!
Rot-Rot-Grün in Erfurt ist ein riskanter Versuch. Jede andere Konstellation
wäre aber genauso riskant und würde Stagnation bedeuten.
Thüringer Landtag: Kleider machen Leute
Die Linken-Abgeordnete Kati Grund provozierte im Thüringer Landtag mit
einem Anti-AfD-Pullover. Den musste sie dann leider ausziehen.
Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Rot-Rot-Grün wird wahrscheinlicher
Entschieden ist in Erfurt zwar noch nichts. Aber die CDU bereitet sich
insgeheim schon auf den Machtverlust vor, auch wenn sie das abstreitet.
Linkspartei-Politikerin über DDR-Erbe: „Ramelow macht einen Fehler“
Linkspartei-Politikerin Dagmar Enkelmann über eine mögliche rot-rot-grüne
Regierung in Thüringen, den Begriff „Unrechtsstaat“ und falsche
Pauschalisierungen.
Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Rot-Rot-Grün streitet über DDR-Erbe
Die Linke erklärt die DDR zum „Unrechtsstaat“, um den Weg für eine
Koalition mit der SPD frei zu machen. Parteichef Gregor Gysi gefällt das
nicht.
Sondierungsgespräche in Thüringen: Ein Sorry für die letzte Chance
CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht eröffnet die Gespräche mit der SPD mit
einer Entschuldigung. Die Grünen hatten der CDU vorher eine Abfuhr erteilt.
Thüringer SPD pro Rot-Rot-Grün: Ein Hauch Wechselstimmung
Die SPD kann sich in Thüringen den Partner aussuchen. Es zeigen sich erste
Tendenzen für eine rot-rot-grüne Regierung.
SPD nach Thüringer Landtagswahl: Trauernde Königsmacher
Ramelow oder Lieberknecht? Die SPD kann über den künftigen Thüringer
Regierungschef entscheiden. Aber sie tut sich damit schwer.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.