# taz.de -- Völkermord-Gedenken in Srebrenica: Serbiens Regierungschef macht m… | |
> Serbiens Regierungschef Vucic reist zum Gedenken nach Srebrenica – weil | |
> eine UN-Resolution aufgeschoben wurde, die das Massaker als Genozid | |
> einstuft. | |
Bild: Will eines Massakers gedenken, aber keines Völkermords: Serbiens Regieru… | |
SARAJEVO taz | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Termin für ihre | |
Balkanreise am 8. und 9. Juli offenbar taktisch klug gewählt. Denn sie | |
vermeidet einen direkten Auftritt bei dem 20-jährigen Gedenktag des | |
Völkermords in Srebrenica am kommenden Samstag und braucht sich dort nicht | |
auf irgendwelche Positionen festzulegen. Die vorausgehenden Treffen mit den | |
führenden Politikern am Mittwoch in Tirana und in Belgrad sollen sich vor | |
allem um Energie- und Wirtschaftsfragen drehen. | |
Aber natürlich wird die Haltung der serbischen Regierung zu Srebrenica bei | |
den Gesprächen in Belgrad eine Rolle spielen müssen. Kurz vor dem Besuch | |
der Kanzlerin kündigte der serbische Regierungschef Aleksandar Vučić an, | |
dass er nun doch an der Gedenkfeier zum 20. Jahrestag des Völkermords in | |
Srebrenica teilnehmen wolle, nachdem er wochenlang unentschieden gewesen | |
war. | |
Diplomatische Kreise sehen dies als eine Geste des guten Willens an, will | |
sich doch der ehemalige nationalistische Extremist Aleksandar Vučić als | |
proeuropäischer Politiker profilieren. Nicht nach Srebrenica zu fahren | |
hätte nicht nur bei der deutschen Delegation, sondern auch international | |
den Eindruck hinterlassen, Vučić leugne wie der größte Teil der politischen | |
Elite Serbiens die serbische Verantwortung für die Verbrechen in | |
Srebrenica. | |
Allerdings besteht Vučić nach wie vor darauf, die Ereignisse dort als | |
„Kriegsverbrechen von Einzelnen“ einzustufen und nicht als „Völkermord�… | |
der Internationale Gerichtshof in Den Haag. Das Verhalten der serbischen | |
Regierung und des Präsidenten Tomislav Nikolić in Bezug auf eine | |
Resolution, die Großbritannien in den UN-Sicherheitsrat eingebracht hatte, | |
zeige, so britische Quellen aus Sarajevo, wie schwer sich Serbien nach wie | |
vor mit der Bewältigung der eigenen Vergangenheit tue. | |
Auf Druck der Serbien unterstützenden Veto-Macht Russland wurde die | |
Verabschiedung der Resolution auf Mittwoch verschoben. Doch eigentlich | |
rechnet niemand mehr damit, dass die russische Seite nachgeben wird. Die | |
Formulierung „Völkermord“ soll nach russischer Meinung aus der Resolution | |
entfernt werden. | |
## Merkel muss Blockadehaltung ansprechen | |
In dem britischen Entwurf wird eine Anerkennung des Kriegsverbrechens als | |
„eine Voraussetzung für die Versöhnung“ in Bosnien bezeichnet. Diejenigen, | |
„die wegen schwerer internationaler humanitärer Menschenrechtsverletzungen | |
im Bosnien-Konflikt“, wie etwa des „Genozids von Srebrenica“, beschuldigt | |
würden, müssten juristisch verfolgt werden, heißt es in dem Text. Außerdem | |
enthält der Entwurf die Forderung, Lehren aus dem Versagen der Vereinten | |
Nationen zu ziehen, die das Massaker von Srebrenica nicht verhindert | |
hatten. | |
Ob die Kanzlerin der Aufforderung der „Gesellschaft für bedrohte Völker“ | |
folgen wird, bei den Gesprächen in Sarajevo für einen Sonderstatus der in | |
der serbischen Teilrepublik liegenden Gemeinde Srebrenica zu werben, sei | |
dahingestellt. Sicher ist, dass Merkel die Blockadehaltung der | |
bosnisch-serbischen und bosnisch-kroatischen Politiker bei der Umsetzung | |
der deutsch-britischen Initiative zur Reform der Wirtschaft in Bosnien und | |
Herzegowina ansprechen muss. | |
Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic nimmt an der Gedenkfeier zum | |
20. Jahrestag des Völkermordes in Srebrenica teil. Er werde am kommenden | |
Samstag in den kleinen Ort nach Ostbosnien reisen, kündigte Vucic am späten | |
Dienstag in Belgrad an. | |
## 8.000 muslimische Jungen und Männer | |
Dort hatten serbisches Militär und Paramilitärs ab dem 11. Juli 1995 am | |
Ende des Bürgerkrieges (1992-1995) rund 8.000 muslimische Jungen und Männer | |
ermordet. Internationale Gerichte hatten dieses Massaker als Völkermord | |
klassifiziert. Serbien spricht lediglich von einem Kriegsverbrechen und | |
verweist auf Opfer in den eigenen Reihen. | |
Voraussetzung für die Reiseentscheidung war offenbar, dass eine britische | |
Resolution zu Srebrenica im UN-Sicherheitsrat am Dienstag auf Mittwoch | |
vertagt worden war. Serbien war dagegen Sturm gelaufen, weil damit seine | |
Landsleute als Völkermörder abgestempelt würden, hatten serbische | |
Spitzenpolitiker argumentiert. | |
Russland hatte einen eigenen Entwurf vorgelegt, in dem der Genozid nicht | |
erwähnt wird, jedoch die Verbrechen aller Seiten verurteilt werden. Vucic | |
erklärte, Moskau habe ihm versichert, dass die britische Resolution auch am | |
Mittwoch in New York keine Chancen habe. | |
8 Jul 2015 | |
## AUTOREN | |
Erich Rathfelder | |
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