# taz.de -- Nato-Treffen in Finnland: Schweden rüstet gegen die Schatten in de… | |
> Ministerpräsident macht vor Nato-Treffen klar: Die Sabotage in der Ostsee | |
> werte man als Eskalation. Nato-Partner sehen Russland verantwortlich. | |
Bild: Viel los auf der Ostsee: Hier zwei Militärschiffe von den Nato-Partnern … | |
Ulf Kristersson setzt noch einen drauf. Genau ein Jahr, nachdem die | |
schwedische Regierung die Bevölkerung mit der Äußerung „Der Krieg kann nach | |
Schweden kommen“ aus dem Winterschlaf gerissen hatte, gab der | |
Ministerpräsident am Sonntag in seiner Eröffnungsrede auf der jährlichen | |
Sicherheitskonferenz „Folk och Försvar“ (Gesellschaft und Verteidigung) ein | |
Update: „Schweden ist nicht im Krieg, aber Frieden herrscht auch nicht.“ | |
Zur Begründung sagte er, „wir und unsere Nachbarn sind hybriden Angriffen | |
ausgesetzt, die nicht mit Raketen und Soldaten durchgeführt werden, sondern | |
mit Computern, Geld, Desinformation und drohender Sabotage“. Der | |
Ministerpräsident bezog sich nicht zuletzt auf jüngste Vorfälle in der | |
Ostsee, als er sich weigerte, den aktuellen Zustand als Frieden zu | |
bezeichnen. | |
In Schweden wird das als weitere Eskalation des Alarmschlagens gewertet, | |
die zusätzliche Ausgaben für die Verteidigungsbereitschaft des Landes | |
vorbereitet. Hier liegt ein Unterschied zum Nachbarn im Osten: Finnland | |
hatte bei Militär und ziviler Verteidigung nie abgerüstet. | |
Was beiden Nachbarn aber gemein ist, ist die relativ [1][neue | |
Nato-Mitgliedschaft. Kristersson beschrieb stolz Schwedens veränderte Rolle | |
und erste] Nato-Aktivitäten, während Finnlands Präsident Alexander Stubb in | |
seiner Neujahrsansprache vor allem dies betont hatte: Finnland sei nicht | |
mehr allein. „Wir haben Freunde und Verbündete, die unsere Werte und | |
Interessen teilen. Zusammen mit unseren Verbündeten sind wir stärker.“ | |
Die Verteidigungspolitik des Landes zu führen, ist in Finnland traditionell | |
Aufgabe des Präsidenten. Stubb war es auch, der direkt die Nato | |
kontaktierte, als am ersten Weihnachtstag mehrere Unterseekabel zwischen | |
Finnland und Estland beschädigt wurden, darunter ein Stromkabel. | |
Und am Dienstag ist Stubb nun, zusammen mit Estlands Regierungschef Kristen | |
Michal, Gastgeber eines Nato-Treffens in Helsinki. Die Ostsee-Anrainer | |
unter den Verbündeten wollen hier mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte und | |
der Vizepräsidentin der EU-Kommission Henna Virkkunen über | |
Schutzmöglichkeiten für die kritische Infrastruktur am Meeresgrund | |
sprechen. | |
Das finnische Präsidialamt machte noch einmal deutlich, was seit dem | |
Weihnachtsvorfall sehr deutlich gesagt wird: Es gehe bei dem Treffen darum, | |
wie man der Bedrohung durch die russische Schattenflotte begegnen kann. Der | |
Begriff wird seit Weihnachten in diesem Zusammenhang auch von der | |
EU-Kommission öffentlich benutzt. Anders als noch beim letzten | |
vergleichbaren Vorfall im November, als mehrere Datenkabel in der | |
schwedischen Wirtschaftszone beschädigt worden waren, darunter eins, das | |
zwischen Finnland und Deutschland verläuft. [2][Der chinesische Frachter | |
„Yi Peng“] wurde mit den Vorfällen in Verbindung gebracht, weil seine Route | |
zu den Schäden passte. Als Urheber der Weihnachtssabotage wiederum | |
ermittelten finnische Behörden schnell den unter der Flagge der Cook-Inseln | |
fahrenden Tanker „Eagle S“. | |
Kriminalpolizei und Grenzschutz eskortierten das Schiff in finnische | |
Hoheitsgewässer, wo Finnland das Recht hat, bei Verdacht auf ein Verbrechen | |
Untersuchungen anzustellen. Ermittler betraten die „Eagle S“ schließlich | |
von Hubschraubern aus und begannen direkt mit Verhören der Besatzung. Die | |
gesamte Aktion wurde von Militär-Experten als entschlossen, riskant und gut | |
durchgeführt eingeordnet. Mehrere Besatzungsmitglieder sind immer noch mit | |
Reiseverbot belegt. | |
## 100 Kilometer Schleifspur auf dem Meeresgrund | |
Ermittelt wird wegen grober Sabotage und groben Eingriffs in Post- und | |
Telekommunikationswege. Die Behörden fanden eine etwa 100 Kilometer lange | |
Schleifspur am Meeresboden, offensichtlich von einem Anker, die dort | |
endete, wo die „Eagle S“ ihren Anker gelichtet habe. Er befand sich nicht | |
mehr an der Ankerkette, wurde aber später in der Nähe geborgen – vier mal | |
zweieinhalb Meter groß, elf Tonnen schwer. Eine technische Untersuchung | |
läuft, um sicherzustellen, dass er zu genau diesem Schiff gehört, woran | |
offenkundig niemand zweifelt. | |
Ebensowenig wie daran, dass Russland hinter diesen Aktionen steckt. Mit der | |
„Schattenflotte“ sind Schiffe gemeint, die das Seerecht nutzen, um für | |
Russland durch internationale Gewässer der Ostsee Waren in die Welt zu | |
bringen. Insgesamt 79 solcher Schiffe soll die EU auf ihrer Liste haben, | |
wie es aus dem Auswärtigem Amt heißt. Die Fahrzeuge sind oft alt, schlecht | |
gewartet und nicht versichert. Experten warnen immer wieder vor | |
Umweltrisiken – als jüngstes Beispiel gilt der vor Rügen havarierte | |
Öltanker „Eventin“. | |
Dass diese Schiffe nun auch für Sabotageakte an wichtiger europäischer | |
Infrastruktur eingesetzt werden, wird inzwischen offenbar als gegeben | |
angesehen. Kristersson sagte zwar, ob die Kabel absichtlich zerstört wurden | |
und in wessen Auftrag, sei noch nicht abschließend beantwortet. Aber: | |
„Unter keinen Umständen werden Schweden und unsere Nachbarn akzeptieren, | |
dass das einfach so weitergeht.“ Und: Die Bedrohung durch Russland werde, | |
wie es aussehe, langfristig anhalten, dasselbe müsse für Schwedens | |
Verteidigung gelten. | |
Küstenwache und Militär des Landes sollen stärker zusammenarbeiten, um | |
Hybridangriffe zu verhindern. Außerdem macht sich Schweden bereit für den | |
ersten geplanten Nato-Einsatz zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee, | |
zu dem das Land seinen Teil beiträgt. | |
14 Jan 2025 | |
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## AUTOREN | |
Anne Diekhoff | |
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