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# taz.de -- Islamisten-Treffpunkt in Berlin: Fussilet-Moschee geschlossen
> Die Moschee in Berlin-Moabit, in der auch Anis Amri verkehrte, hat ihren
> Mietvertrag gekündigt. Ein Verbotsverfahren für den Verein läuft trotzdem
> weiter.
Bild: Die Fussilet-Moschee in Berlin Moabit
Berlin epd | Die im Zusammenhang mit dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat
ins Visier geratene „Fussilet“-Moschee im Stadtteil Moabit ist einer
Schließung durch die Behörden zuvorgekommen. Der mutmaßliche
Islamisten-Treffpunkt habe von selbst geschlossen, berichtete der Rundfunk
Berlin-Brandenburg (RBB). Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, der
Tunesier Anis Amri, soll in der Moschee verkehrt haben.
Trotz der Kündigung des Mietvertrages durch den Moscheeverein „Fussilet 33“
hält die Berliner Innenverwaltung offenbar an einer Verbotsverfügung gegen
den Verein fest. Die Kündigung eines Mietvertrages habe nichts mit einem
Vereinsverbot zu tun, sagte der Sprecher der Senatsinnenverwaltung, Martin
Pallgen, am Dienstag. „Es ist ja durchaus denkbar, dass ein Verein andere
Räume anmietet“, fügte er hinzu. Ein Vereinsverbot ziele deswegen nicht auf
Mietvertragsverhältnisse, sondern auf die Vereinsstrukturen: „Richten sich
diese gegen die Verfassung, kann ein Verein verboten werden.“
Offensichtlich spüre der Moscheeverein „Fussilet 33“ den durch das Land
Berlin aufgebauten Verfolgungsdruck und wolle mit der Kündigung des
Mietvertrages Tatsachen schaffen, so Pallgen weiter: „Das ändert aber
nichts an unserer grundsätzlichen Haltung.“ Da Vereinsverbote aber generell
„verdeckt laufen“, könne er sich zu dem Einzelfall nicht äußern.
Nach einem Bericht der RBB-„Abendschau“ haben sich Eigentümer und
Moscheeverein auf ein Ende des Mietverhältnisses geeinigt. Möbel und
Gebetsteppiche sollen bereits abtransportiert worden sein. Die Einrichtung
gilt nach Medienberichten schon länger als Treffpunkt der Islamisten-Szene
in der Hauptstadt.
Nach RBB-Recherchen zählten die Behörden in der „Fussilet“-Moschee
insgesamt zehn Gefährder, die dort einen „regelmäßigen Anlaufpunkt“ fand…
Dies gehe aus Dokumenten hervor, die Berlins Innensenator Andreas Geisel
(SPD) kürzlich im Bundestagsinnenausschuss präsentiert habe. Ein
Polizeisprecher sagte, die Behörden bemühten sich um eine lückenlose
Überwachung: „Wir haben alles unternommen, um die gefährlichen Personen zu
erkennen und im Blick zu behalten.“
21 Feb 2017
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