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# taz.de -- Alle Artikel von Anna Lehmann
Merz-Regierung geht in die Sommerpause: Erschreckend flache Lernkurve
Merz kündigte großspurig an, alles besser zu machen als die Ampel.
Wirkliche Erfolge kann er bisher kaum vorweisen, und ist dazu noch wenig
lernfähig.
Verschobene Richterwahl: Patt zwischen Union und SPD
Die SPD steht zur nominierten Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf, in der
Union fehlt die Mehrheit. Sie selbst hält einen Verzicht für möglich.
1Richter:innenwahl
Schwarz-Rot in schlechter Verfassung
Bei der Wahl von drei Verfassungsrichtern lässt sich die Union von rechten
Kulturkämpfern und AfD treiben. Wie kommt sie aus dieser Zwickmühle heraus?
Merz im Sommerinterview: „Ein bisschen überfordert“
Knapp 70 Tage ist Friedrich Merz im Amt. Seine Regierung in der Krise. Im
ARD-Sommerinterview hat er nur zweimal Grund zu lächeln.
Wiederaufbau der Ukraine: Im Schatten Putins
Abseits von Waffenlieferungen soll die Ukraine wirtschaftlich gestärkt
werden. Während die Bombardierungen so heftig sind wie nie, sinkt die
internationale Bereitschaft.
Zwischenbilanz der Regierung: Merken Sie schon was?
Friedrich Merz versprach: Im Sommer spüre man, dass es im Land vorangehe.
Doch vieles geht nach rechts und zurück. Ein Blick ins schwarz-rote
Kabinett.
Wahl von Verfassungsrichter*innen: Gegen die Wand
Die Wahl der Richter:innen zum Bundesverfassungsgericht scheitert
vorerst. Die Chronologie eines politischen Versagens.
Ukraine-Wiederaufbaukonferenz: Geld und Waffen
Die vierte Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine beginnt in Rom – und
sendet gleich zwei wichtige Signale.
Regierungskoalition : Was kann Schwarz-Rot?
Der Kanzler demonstriert Entschlossenheit – eine Strategie für Europa,
Nahost, Ukraine ist aber nicht zu erkennen. Zeit für eine Zwischenbilanz.
Generaldebatte im Bundestag: Getrieben von den Rechtsextremen
Ohne die AfD wird es schwer, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Aber
mit der AfD will es auch niemand.
Wahl der Verfassungsrichter: Notfalls mit der AfD
Weil die Union nicht mit der Linkspartei reden will, wird es bei den
Verfassungsrichterwahlen am Freitag eventuell auf AfD-Stimmen ankommen.
SPD-Parteitag: Mund abputzen. Weitermachen
Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach
bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein
AfD-Verbot.
Sinnsuche beim SPD-Parteitag: Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür
Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD
wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das
gelingen?
SPD-Parteitag in Berlin: Stahl, Helme und Krieg
Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein
Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute
abgewendet.
SPD stellt sich neu auf: Bas hui, Klingbeil pfui
Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95
Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
Vor dem SPD-Parteitag: Jusos gegen Pläne von SPD-Verteidigungsminister
Die Jusos lehnen eine Wehrpflicht durch die Hintertür, wie sie Pistorius
plant, ab. Dazu Mindestlohn, Nahost. Der SPD-Parteitag dürfte hitzig
werden.
Spahns Maskenaffäre: Erfolgreich versenkt
Der SPD fehlt es an Mumm, um Ermittlungen gegen Jens Spahns
Maskenbestellungen einzuleiten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die
Sozialdemokraten.
SPD-Parteitag : Die Zukunft der Sozialdemokratie
Die SPD ist bei der Bundestagswahl auf 16,4 Prozent abgestürzt, jetzt ist
sie Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition und macht einen ziemlich
ratlosen Eindruck. Wie weiter?
Regierungserklärung vor Nato-Gipfel: Merz wagt ein bisschen Kritik an Israel
Der Kanzler stellt sich im Iran-Israel-Konflikt klar an die Seite Israels,
ermahnt Netanjahus Regierung aber auch zur Waffenruhe in Gaza – mehr nicht.
Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: Die Hoffnung kommt aus Duisburg
Bärbel Bas soll SPD-Chefin werden. Freundlich, nahbar, authentisch – viele
freuen sich auf sie. Kann sie Lars Klingbeil und die CDU in Schach halten?
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