Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Alle Artikel von Anna Lehmann
Reformpläne der Bundesregierung: Von Friedrich dem Großen zu Friedrich dem Ve…
Er kritisierte die Kleinteiligkeit der Ampel, aber mehr zu bieten hat der
Kanzler auch nicht. Rasche Lösungen gibt es für die komplexe Lage nicht.
Klausur der schwarz-roten Regierung: 80 Maßnahmen und keine Botschaft
Die Bundesregierung einigt sich auf eine Modernisierungsagenda – vom
digitalen Führerschein bis zu KI-Visaverfahren. Doch die Botschaft setzen
andere.
Diskussion um Erbschaftssteuer: Vermögen zu besteuern ist jetzt Sache der Union
In der CDU ist eine Debatte um die Erbschaftssteuer aufgekeimt. Die SPD
sollte deshalb nicht zu viel Druck ausüben – es wäre kontraproduktiv.
Verfassungsrichterwahl im Bundestag: Diesmal scheint es wirklich zu klappen
Union und SPD sind zuversichtlich, dass die Hängepartie um die
Richter:innen-Wahl nun ein Ende hat. Obwohl die AfD wieder hetzt.
Deutschland über Zweistaatenlösung: Das Zögern der Deutschen
Immer mehr westliche Staaten erkennen Palästina an – Deutschland beharrt
auf der Zweistaatenlösung und gerät damit in Europa in die Isolation.
SPD-Politiker machen soziale Vorschläge: Weniger Extrawürste für Millionener…
Wer viel erbt, zahlt kaum Steuern. Führende SPDler wollen jetzt, dass
Millionenerben gerechter besteuert werden.
Nach den Kommunalwahlen in NRW: Ist die AfD die neue Arbeiterpartei?
Bei den Kommunalwahlen in NRW legt die AfD mächtig zu. Die SPD hingegen
baut weiter ab. Was ist da los?
Generaldebatte im Bundestag: Merz kündigt Winter, Frühling, Sommer der Reform…
Der Bundeskanzler wirbt in der Generaldebatte erneut für „mutige“ Reformen.
Für welche, bleibt unklar. Klar ist nur, wem er nichts zumuten will.
AfD bei den NRW-Wahlen: Henze statt Hetze in Gelsenkirchen
Die blaue Welle blieb bei den Kommunalwahlen in NRW aus. In Gelsenkirchen
schaffte es die radikal rechte AfD es trotzdem in die Stichwahl.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Alles guckt nach Gelsenkirchen
Bei der Bundestagswahl holte die AfD dort die meisten Zweitstimmen. Am
Sonntag ist in NRW Kommunalwahl. Vertrauen die Arbeiter:innen der SPD
nicht mehr?
Sinnsuche der Sozialdemokraten: „Ein Programm, das wirklich gelesen wird“
Die SPD macht sich auf den Weg, um ein neues Grundsatzprogramm zu
erarbeiten. Sie setzt sich erst einmal bescheidene Ziele.
Höhere Beitragsbemessungsgrenzen: Sozialpolitik geht anders
Gutverdienende müssen künftig höhere Sozialbeiträge bezahlen. Doch
Verwaltungshandeln ersetzt keine Entscheidung über die künftige
Sozialpoliitk.
Höhere Bemessungsgrenzen: Gutverdienende sollen mehr Sozialabgaben zahlen
SPD-Arbeitsministerin Bas will die Beitragsbemessungsgrenzen anheben.
Linken-Chefin Schwerdtner ist das zu wenig. Nötig sei ein
„Gerechtigkeitsschub“.
Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Mehr Harmonie wagen
Nach vergeigter Richterwahl und schrillen Sozialstaatsdebatten haben sich
die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Mittwochabend ausgesprochen.
Faktencheck Sozialausgaben: Das sagenumwobene Bürgergeld
Der Sozialstaat ist zu teuer, Kürzungen beim Bürgergeld sind geboten: Die
Parteien debattieren über eine Reform. Welche Mythen stimmen, welche nicht.
Steuerdebatte zwischen SPD und Union: Keine Denkverbote
Die Koalition ringt um die Finanzierung des Sozialstaates. Dass die SPD
Steuererhöhungen für Vermögende ins Spiel bringt, ist absolut folgerichtig.
Gut 100 Tage Schwarz-Rot: Muss ja
Union und SPD haben sich atmosphärisch der Ampel angenähert. Klausuren,
Grillfeste und Joggingrunden sollen es richten. Kann das funktionieren?
Koalitionsklausur in Unterfranken: Mehr Langeweile, bitte!
Die Koalition sollte sich am Machbaren orientieren, statt große Töne zu
spucken. Mehr Konstruktivität täte allen momentan ganz gut.
Unionspläne für Kosteneinsparungen : Kommt die große Reform des Sozialstaats?
Der „Herbst der Reformen“ ist bislang zwar nur Marketing-Sprech, aber die
Union will unbedingt beim Sozialen sparen. Wie will sie das machen?
Merz' Reformherbst: Sozialstaat zu teuer? Von wegen!
Friedrich Merz sagt, der Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar. Die SPD
kritisiert das. Und auch der Volkswirt Sebastian Dullien widerspricht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.