Introduction
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# taz.de -- Beteiligung
Beirat für Rom*nja und Sinti*zze: Krass, dass es den jetzt erst gibt
Der Beirat für Angelegenheiten der Rom*nja und Sinti*zze ist frisch
gewählt. Er wird zukünftig in Berlin offiziell mitreden und mitgestalten.
Beteiligung an Windkraftanlagen: Mit Geld Akzeptanz schaffen
Nordrhein-Westfalen will Bürger*innen und Kommunen an den Gewinnen von
Windkraftanlagen beteiligen. Das kann funktionieren.
Klimabürger:innenrat startet: Eine Auswahl fürs bessere Klima
Genau 100 BerlinerInnen erhalten die Chance, in einem temporären
Klimabürger:innenrat Empfehlungen für die Politik zu erarbeiten.
Bürger intervenieren gegen Bürgerprojekt: Streit um Park Fiction
Park Fiction ist ein künstlerisches Nachbarschaftsprojekt in St. Pauli. Nun
droht es zu scheitern, weil Anwohner zur Ordnung rufen.
Vorstoß für Hapag-Lloyd-Aktienverkäufe: Der Staat ist kein Börsenspekulant
Hapag-Lloyd ist ein gutes Beispiel dafür, wie eine Staatsbeteiligung laufen
sollte. Die Aktien der Stadt Hamburg zu verkaufen, wäre falsch.
Debatte über Hapag-Lloyd-Aktien: Schnell an fünf Milliarden kommen
Hamburg hat einen Anteil von fast 14 Prozent an der Hapag-Lloyd-Reederei.
FDP und CDU drängen auf einen Verkauf der Aktien, aber die SPD ist dagegen.
Salons in Berlin: Safe Space Salon
Salons gehörten und gehören immer noch zum kulturellen Leben in Berlin –
und bieten heute mehr denn je Gelegenheit zu ungewöhnlichen Begegnungen.
Bremerin in der EU-Jugendkonferenz: Jugend erbittet Rechte
In den letzten vier Tagen fand die EU-Jugendkonferenz statt. Es ging um die
politische Beteiligung junger Menschen. Auch eine Bremerin war dabei.
Menschen mit Behinderung: Gleichstellung zurückgestellt
Am Mittwoch wird Michaela Pries als Landesbehindertenbeauftragten für
Schleswig-Holstein gewählt. Menschen mit Behinderung wurden nicht gefragt.
Zoff in Bremer Bürgerschaft: CDU misstraut dem Volk
Die CDU-Fraktion macht ihrem Ärger über die Coronapolitik des Bremer Senats
Luft: Sie wirft ihm Inkonsequenz vor und fordert mehr Kontrollen.
Hamburg schafft Bürgerbeteiligung ab: Die einzige grüne Kröte
Mit den Deputationen hatte Hamburgs Zivilgesellschaft einen Fuß in der Tür
der Machtapparate. Rot-Grün will diese Kontrolle einschränken.
Rot-Grün beschneidet Bürgerbeteiligung: Behörden außer Kontrolle
Die Koalition will ihre verfassungsändernde Mehrheit nutzen, um die
Deputationen abzuschaffen, die bei Behördenentscheidungen mitsprechen.
Herzog & de Meuron gewinnen Wettbewerb: Central Park für den Grasbrook
Elphi-Architekten Herzog & de Meuron planen den neuen Stadtteil im Hafen –
mit einem großen Park, einem Wasserplatz und einer riesigen Halle.
Neubauten in Hamburg-Steilshoop: Streit um die Sahneseite
Im dicht besiedelten Steilshoop soll die Schule am See abgerissen und der
Platz mit Wohnungen bebaut werden. Anwohner wollen sie für ein
Stadtteil-Center erhalten.
Kolumne Liebeserklärung: Endlich verständlich
Vom Namen mal abgesehen: Das „Starke-Familien-Gesetz“ ist nicht gleich
schlecht, nur weil jeder verstehen kann, worum es geht.
Publikumsbeteiligung bei ARD & Co.: Was ihr wollt
Die Öffentlich-Rechtlichen sind für alle da – aber nicht alle dürfen beim
Programm mitreden. Vorschläge, wie das gehen könnte, gibt es genug.
Wahl in Berlin: Seltene Schlangen in den Wahllokalen
Alles deutet auf eine höhere Beteiligung hin: Bis Nachmittag hatten
deutlich mehr BerlinerInnen als 2011 ihre Stimme abgegeben. Nutzt das nur
der AfD?
Personalräte in der Bundeswehr: Wahlkampf mit Hindernissen
Die Personalratswahlen in der Armee könnten ungültig sein. Benachteiligte
das Verteidigungsministerium unbequeme Kandidaten?
Die Grünen als Digitalpartei: Was denkst du? Sag‘s uns online.
Die Grünen wollen ihre Mitglieder online mitentscheiden lassen. Etwa über
eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2017.
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