# taz.de -- Die Grünen als Digitalpartei: Was denkst du? Sag‘s uns online. | |
> Die Grünen wollen ihre Mitglieder online mitentscheiden lassen. Etwa über | |
> eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2017. | |
Bild: Jung und dynamisch: die Digitalpartei | |
BERLIN taz | Sollen die Grünen 2017 wirklich mit der Union koalieren? Nur | |
wenige Fragen wurden in der Partei so leidenschaftlich diskutiert wie | |
diese. Das letzte Wort über eine Regierung wird nun wohl jemand bekommen, | |
mit dem keiner rechnete: die gut 61.000 Mitglieder der Grünen. | |
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, schlägt vor, die | |
Basis vor einer Regierungsbeteiligung in einer Urabstimmung zu befragen. | |
Falls es 2017 erfolgreiche Koalitionsverhandlungen mit welchen Parteien | |
auch immer gebe, sollten die Mitglieder das Ergebnis bewerten. „Die | |
Entscheidung für oder gegen eine Regierungskoalition kann unsere Partei | |
verändern“, sagte Kellner der taz. „Ich bin dafür, sie gemeinsam mit allen | |
Mitgliedern zu fällen.“ | |
Die Idee gehört zu einer umfassenden Mitmachoffensive, die Kellner in einem | |
Strategiepapier entwirft, das der taz vorliegt. Er möchte die Grünen zu | |
einer Beteiligungspartei umbauen. Sie sollen ihre Mitglieder online | |
mitbestimmen lassen, sie um Rat fragen und ihre Ideen aufnehmen. Mitglieder | |
sollen durch das Internet „noch mehr Möglichkeiten zur Debatte und | |
Mitentscheidung erhalten“, schreibt der Spitzen-Grüne. | |
Die Grünen würden damit dem Beispiel der SPD folgen. SPD-Chef Sigmar | |
Gabriel hatte seine Basis 2013 gefragt, ob er mit den verhandelten Inhalten | |
in eine Große Koalition eintreten soll – sie stimmte zu. Doch | |
Grünen-Vorstand Kellner will bei der Mitbestimmung noch viel weitergehen. | |
So soll es zum Beispiel Mitgliederbegehren geben. 250 Mitglieder könnten | |
den Bundesvorstand dadurch zwingen, ein Thema zu behandeln. Umgekehrt | |
profitiert auch die Parteispitze. Sie könnte in Zukunft alle Mitglieder | |
online zu wichtigen Themen befragen. Als Vorstand müsse man sich trauen, | |
kontroverse Fragen zu stellen, betont Kellner. „Das erfordert | |
Führungsfähigkeit und einen gewissen Mut.“ | |
## Onlineaffiner bis 2016 | |
Interessant könnte das zum Beispiel 2016 werden. Dann will die Ökopartei | |
über soziale Gerechtigkeit und Steuerpolitik diskutieren. Parteilinke und | |
Realos liegen inhaltlich weit auseinander, haben aber ein | |
Stillhalteabkommen geschlossen, um die Landtagswahl in Baden-Württemberg | |
nicht zu gefährden. Kommt Kellners Plan, spräche die Basis ein wichtiges | |
Wörtchen mit. | |
Die Ergebnisse von Onlinebefragungen sollen in Leitanträge für Parteitage | |
und ins Bundestagswahlprogramm 2017 einfließen. Was aber dann wohl nur | |
empfehlenden Charakter haben soll. Kelner schließt in dem Papier auch | |
Personenwahlen online nicht aus. Dafür gebe es aber noch keine ausreichende | |
technische Lösung. | |
Eine Arbeitsgruppe hat Kellner bereits besetzt. Sie wird bis zum Parteitag | |
im November 2016 Vorschläge erarbeiten. Jener soll dann die Satzung ändern | |
und onlineaffiner machen. | |
Ein Problem sieht Kellner allerdings. Ein tiefgehender Diskurs, den alle | |
mitbekommen, sei ausschließlich im Netz schwer zu organisieren, glaubt er. | |
Über Themen geredet wird in der grünen Partei also auch zukünftig offline, | |
ganz altmodisch im Kreisverband. | |
19 Oct 2015 | |
## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Bundestagswahl 2021 | |
Parteitag | |
Bündnis 90/Die Grünen | |
Beteiligung | |
Abgeordnetenhauswahlen 2016 | |
Bündnis 90/Die Grünen | |
Grüne | |
Grüne | |
Abgeordnetenhauswahlen 2016 | |
Schwerpunkt Flucht | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Aderlass bei den Grünen | |
Viele langjährige Mitglieder der Grünen-Fraktion verlassen in diesem Jahr | |
noch das Parlament, darunter politische Schwergewichte wie Dirk Behrendt. | |
Grüne Aufmerksamkeitsökonomie: „Egotrip ohne Wirkung“ | |
Wie schaffe ich es als Oppositionspolitiker in die Medien? Ein | |
Grünen-Abgeordneter führt vor, wie man geschickt mit den Medien spielt. | |
Grüne SpitzenkandidatInnen: Katrin sucht Mann | |
Katrin Göring-Eckardt wird die Grünen im Wahlkampf 2017 anführen. Das ist | |
so gut wie sicher. Aber wer wird der Mann an ihrer Seite? | |
Grüne im Wahlkampf 2017: Göring-Eckardt will führen | |
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, will ihre | |
Partei auch 2017 in den Wahlkampf führen. Und zwar ohne Koalitionsaussage. | |
Grüne Spitzenkandidaten: Vier gewinnt? | |
Bei ihrem Parteitag schicken die Berliner Grünen erstmals ein | |
Vierer-Spitzenteam aus ihren Landes- und Fraktionsvorsitzenden in den | |
Abgeordnetenhauswahlkampf 2016. Das passt nicht allen | |
Grüne und sichere Herkunftsstaaten: Bloß nicht festlegen | |
Bei der Diskussion um sichere Herkunftsländer würde die Parteispitze ein | |
hehres Prinzip opfern – wenn sie im Gegenzug genug dafür bekäme. |