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# taz.de -- Die Grünen als Digitalpartei: Was denkst du? Sag‘s uns online.
> Die Grünen wollen ihre Mitglieder online mitentscheiden lassen. Etwa über
> eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2017.
Bild: Jung und dynamisch: die Digitalpartei
BERLIN taz | Sollen die Grünen 2017 wirklich mit der Union koalieren? Nur
wenige Fragen wurden in der Partei so leidenschaftlich diskutiert wie
diese. Das letzte Wort über eine Regierung wird nun wohl jemand bekommen,
mit dem keiner rechnete: die gut 61.000 Mitglieder der Grünen.
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, schlägt vor, die
Basis vor einer Regierungsbeteiligung in einer Urabstimmung zu befragen.
Falls es 2017 erfolgreiche Koalitionsverhandlungen mit welchen Parteien
auch immer gebe, sollten die Mitglieder das Ergebnis bewerten. „Die
Entscheidung für oder gegen eine Regierungskoalition kann unsere Partei
verändern“, sagte Kellner der taz. „Ich bin dafür, sie gemeinsam mit allen
Mitgliedern zu fällen.“
Die Idee gehört zu einer umfassenden Mitmachoffensive, die Kellner in einem
Strategiepapier entwirft, das der taz vorliegt. Er möchte die Grünen zu
einer Beteiligungspartei umbauen. Sie sollen ihre Mitglieder online
mitbestimmen lassen, sie um Rat fragen und ihre Ideen aufnehmen. Mitglieder
sollen durch das Internet „noch mehr Möglichkeiten zur Debatte und
Mitentscheidung erhalten“, schreibt der Spitzen-Grüne.
Die Grünen würden damit dem Beispiel der SPD folgen. SPD-Chef Sigmar
Gabriel hatte seine Basis 2013 gefragt, ob er mit den verhandelten Inhalten
in eine Große Koalition eintreten soll – sie stimmte zu. Doch
Grünen-Vorstand Kellner will bei der Mitbestimmung noch viel weitergehen.
So soll es zum Beispiel Mitgliederbegehren geben. 250 Mitglieder könnten
den Bundesvorstand dadurch zwingen, ein Thema zu behandeln. Umgekehrt
profitiert auch die Parteispitze. Sie könnte in Zukunft alle Mitglieder
online zu wichtigen Themen befragen. Als Vorstand müsse man sich trauen,
kontroverse Fragen zu stellen, betont Kellner. „Das erfordert
Führungsfähigkeit und einen gewissen Mut.“
## Onlineaffiner bis 2016
Interessant könnte das zum Beispiel 2016 werden. Dann will die Ökopartei
über soziale Gerechtigkeit und Steuerpolitik diskutieren. Parteilinke und
Realos liegen inhaltlich weit auseinander, haben aber ein
Stillhalteabkommen geschlossen, um die Landtagswahl in Baden-Württemberg
nicht zu gefährden. Kommt Kellners Plan, spräche die Basis ein wichtiges
Wörtchen mit.
Die Ergebnisse von Onlinebefragungen sollen in Leitanträge für Parteitage
und ins Bundestagswahlprogramm 2017 einfließen. Was aber dann wohl nur
empfehlenden Charakter haben soll. Kelner schließt in dem Papier auch
Personenwahlen online nicht aus. Dafür gebe es aber noch keine ausreichende
technische Lösung.
Eine Arbeitsgruppe hat Kellner bereits besetzt. Sie wird bis zum Parteitag
im November 2016 Vorschläge erarbeiten. Jener soll dann die Satzung ändern
und onlineaffiner machen.
Ein Problem sieht Kellner allerdings. Ein tiefgehender Diskurs, den alle
mitbekommen, sei ausschließlich im Netz schwer zu organisieren, glaubt er.
Über Themen geredet wird in der grünen Partei also auch zukünftig offline,
ganz altmodisch im Kreisverband.
19 Oct 2015
## AUTOREN
Ulrich Schulte
## TAGS
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Parteitag
Bündnis 90/Die Grünen
Beteiligung
Abgeordnetenhauswahlen 2016
Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkampf
Grüne
Abgeordnetenhauswahlen 2016
Schwerpunkt Flucht
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