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# taz.de -- Abschiebe-Gefängnis
Refugee-Karawane Tagebuch (3): „Freiheit“ in allen Sprachen, die wir kennen
Bis August hatte Thüringen kein Abschiebegefängnis. Seitdem werden in
Arnstadt Menschen vor der Abschiebung eingesperrt. Der Betrieb kostet
Millionen.
Migrationspolitik in Griechenland: Erste Geflüchtete nach Asyl-Aussetzung inha…
Erst vor einer Woche hat die griechische Regierung das Asylrecht für
Menschen aus Nordafrika aufgehoben. Jetzt wurden 200 Personen festgenommen.
USA errichten Abschiebegefängnis: Wer flieht, wird gefressen
Mitten in den Everglades errichten die USA ein Abschiebegefängnis, zunächst
für 1.000 Gefangene. Die besondere Lage soll eine Flucht unmöglich machen.
Aktionen gegen Abschiebung: Lichterketten tun's nicht
Friedrich Merz will Tausende Menschen einsperren lassen. Das K.O.M.I.T.E.E.
hat 1995 versucht, einen Abschiebeknast zu sprengen. Ist es angemessen, sie
zu feiern?
Trumps neue Pläne zu Guantánamo: Macht in Abwesenheit von Recht
US-Präsident Donald Trump will „kriminelle“ Migrant:innen in Guantánamo
unterbringen. In dem Gefangenenlager hat das Militär das Sagen.
Deutsche Migrationspolitik: Wegsperren, wegschicken
Der Asylsuchende Syrer Ali Shreteh musste 37 Tage in Abschiebehaft
verbringen. Über eine traumatisierende deutsche Praxis.
Urteil des Bundesgerichtshofs: Zu strenge Abschiebehaft in Hof
Abschiebehaft soll möglichst wenig gefängnisähnlich sein. 14 Stunden in
einer Zelle eingeschlossen zu sein, ist zu viel, sagt der
Bundesgerichtshof.
Protest gegen Abschiebeknast Glückstadt: Hungerstreik beendet Abschiebehaft
Nach neuntägigem Hungerstreik wurde Hossein N. aus der Abschiebehaft in
Glückstadt in Schleswig-Holstein entlassen. Seine Perspektive ist schlecht.
Dänemarks Abschottungspolitik: Der gemietete Knast im Kosovo
Kopenhagen will Abschiebehäftlinge in ein Gefängnis südlich von Pristina
stecken. Dafür werden im Kosovo zunächst 300 Haftplätze gemietet.
Aktivist Bernd Heidbreder ist gestorben: Der Versuch, das Richtige zu tun
Weil er wohl plante, ein Abschiebegefängnis zu sprengen, musste Bernd
Heidbreder nach Venezuela fliehen. Dort ist er nun gestorben. Ein Nachruf.
Drohender Streit unter R2G in Bremen: Der Koalitionsvertrag gilt doch
Bremens Innensenator hätte Abschiebehäftlinge gerne zusammen mit
Straftätern eingesperrt, obwohl das EU-Recht widerspricht. Jetzt rudert er
zurück.
US-Debatte über Holocaust-Vergleich: Eine Frage des Framings
Kann man Abschiebelager mit Konzentrationslagern vergleichen? In den USA
ist darüber eine Diskussion entbrannt, auch unter Historiker_innen.
Freiheitsentzug für Geflüchtete: Unterkunft mit Knast-Charakter
Am Hamburger Flughafen wird das Fundament für eine Einrichtung zum
„Ausreisegewahrsam“ gegossen. Die Behörden betonen, es sei kein
Abschiebeknast.
Drohende Abschiebung Richtung Kosovo: Der Unrechtsstaat wohnt in Leer
Nachdem ein Familienvater ohne Rechtsgrundlage elf Tage lang in
Abschiebehaft saß, soll er am Donnerstag mit seiner Frau und sechs Kindern
das Land verlassen.
Fluchtwege in die EU: Ein Desaster für die Flüchtlinge
Nach den Grenzschließungen in der EU weichen Flüchtlinge auf gefährlichere
Wege aus. Die Türkei steuert auf eine Katastrophe zu.
Versuchter Anschlag vor 20 Jahren: In Venezuela Asyl beantragt
1995 scheiterte der Anschlag auf ein Abschiebegefängnis. Drei Verdächtige
werden noch verfolgt. Mit Spitzfindigkeiten wird die Verjährungsfrist
umgangen.
Deutscher Anarchist in Venezuela gefasst: Mit der RAF im Andenhochland
Die anarchistische Gruppe „Das K.O.M.I.T.E.E.“ plante vor 20 Jahren einen
Anschlag auf die JVA Grünau. Ein mutmaßlicher Beteiligter wurde nun
gefasst.
Urteil zur Flüchtlingspolitik: Richter verlangen Trennung
Abschiebehäftlinge sind anders unterzubringen als Strafgefangene,
entscheidet der Europäische Gerichtshof. Dieses Urteil hat Konsequenzen.
EuGH-Urteil zur Flüchtlingspolitik: Kein Knast für Abschiebehäftlinge
Ausländer, die aus Deutschland abgeschoben werden sollen, gehören nicht ins
Gefängnis, urteilt der Europäische Gerichtshof. Das hat Folgen.
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