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# taz.de -- US-Drohnen
+++ Nachrichten im Nahost-Konflikt +++: Verletzte nach Zwischenfällen im Gazas…
Am vergangenen Wochenende wackelte die Waffenruhe im Gaza-Krieg. Seitdem
hat sich die Lage beruhigt. Das Abkommen bleibt aber fragil.
Bundesverfassungsgerichtsurteil: Keine deutsche Schutzpflicht gegen US-Drohnen
Die USA steuern US-Drohnenangriffe via Ramstein – und die Bundesregierung
schaut tatenlos zu. Das Bundesverfassungsgericht will daran nichts ändern.
Barack Obama in Berlin: Helene Fischer ist teurer
Ein Abend mit Barack Obama in Berlin gibt Rätsel auf. Nur eins ist klar:
Für eine Abschiedstour ist der ehemalige US-Präsident dann doch noch zu
jung.
Absturz der US-Drohne nahe der Krim: Nicht auf den Leim gehen
Was auch immer zum Absturz der US-Drohne geführt hat – Washington agiert
besonnen und hat klargemacht, dass es der Angstmacherei Putins gewachsen
ist.
Abzug aus Afghanistan: Zivile Opfer auf den letzten Metern
Um ihren Rückzug zu sichern, haben die USA wohl Zivilisten getötet. Wer
waren sie? Indes äußern sich die Taliban zum Lehrplan an Universitäten.
Drohneneinsätze der US-Armee: Ramstein kann bleiben
Genügen die Maßnahmen der Bundesregierung gegen eventuell
völkerrechtswidrige Drohnenangriffe im Jemen? Ja, sagt das
Bundesverwaltungsgericht.
Gerichtsurteil zu US-Drohneneinsatz: Bund muss nicht mehr tun
Jemeniten hatten verlangt, dass von Ramstein aus gelenkte
US-Drohneneinsätze schärfer überwacht werden. Das Bundesverwaltungsgericht
weist die Klage ab.
Möglicher US-Truppenabzug aus der BRD: Zu früh gefreut
Trump will Teile seiner Truppen aus Deutschland abziehen und in Polen
stationieren. Das könnte den Ost-West-Konflikt weiter eskalieren lassen.
Kolumne Macht: Wenn die Welt auf Münster schaut
Darf das US-Militär seine Drohnen von Ramstein aus koordinieren? Ein Urteil
des Oberverwaltungsgerichts Münster könnte die Nato sprengen.
US-Drohneneinsätze via Ramstein: Rechtmäßigkeit muss geprüft werden
Die Regierung muss prüfen, ob Drohnenangriffe mit Daten der US-Basis im
Einklang mit dem Völkerrecht sind, entschied ein Gericht. Ein generelles
Verbot lehnte es ab.
Googles Zusammenarbeit mit US-Militär: Project Maven wird nicht verlängert
Ab 2020 wird Google nicht mehr zu künstlicher Intelligenz bei Drohnen mit
dem Pentagon kooperieren. Angestellte hatten deshalb protestiert und
gekündigt.
Anti-IS-Koalition im Irak: US-Luftangriffe töteten viele Zivilisten
Bei jedem fünften Luftangriff gegen den IS sind Unbeteiligte ums Leben
gekommen – 31 Mal so oft, wie bisher bekanntgegeben. Das fand die „New York
Times“ heraus.
China will US-Drohne zurückgeben: Trump übt sich in Diplomatie
Die US-Armee und die Volksrepublik einigten sich am Samstag auf die
Rückhabe einer Unterwasserdrohne. Trump twitterte, China solle das Gerät
doch behalten.
Zivile Drohnenopfer in Pakistan: Manche sind gleicher
Taxifahrer Mohammed Asam stirbt im pakistanischen Belutschistan bei einem
US-Drohnenangriff. Dieser galt einem afghanischen Talibanführer.
Schlagloch US-Kriegsführung: Komplizen des Abschlachtens
Unter Obama begann ein großes Schweigen über Opfer im Anti-Terror-Krieg.
Dafür sind besonders Drohnen verantwortlich.
Zivile Opfer im Drohnenkrieg: „Wir fühlen uns alleingelassen“
Die Angehörigen der Opfer der US-Drohnenangriffe finden in Pakistan kein
Gehör – trotz starker Zweifel an den Opferzahlen der US-Regierung.
Drohnenangriff auf Talibanchef: „Dem Frieden im Wege gestanden“
Die US-Regierung sagt, der Talibanchef sei „wahrscheinlich“ getötet worden.
Definitive Klarheit gibt es wohl erst nach Tagen.
US-Stützpunkte in Deutschland: Klage gegen Drohnenkrieg gescheitert
Ein Aktivist will verhindern, dass die USA Ramstein für Drohneneinsätze
nutzen. Er klagt vor dem Bundesverwaltungsgericht – erfolglos.
Pentagon will aufstocken: Rund 50 Prozent mehr Drohnen
Das Pentagon reagiert auf die Aktivitäten Russlands und Chinas mit deutlich
mehr Drohnen – private Auftragnehmer sollen helfen.
Angehörige von US-Drohnenopfern: Somalier will Deutschland verklagen
Ein 50-Jähriger will nach Medienberichten gegen die Bundesregierung klagen.
Drohnen, die von deutschem Hoheitsgebiet gestartet sind, töteten seinen
Sohn.
Jemeniten vor deutschem Gericht: Klage wegen Drohnenangriffen
Drei Opferangehörige fordern, dass die US-Airbase in Ramstein nicht mehr
für rechtswidrige Drohnenschläge benutzt wird.
Daten von US-Drohnen leicht zugänglich: Ich sehe das, was du auch siehst
Die unbemannten US-Flugdrohnen sind immer noch unzureichend gesichert. Ihr
Videosignal kann mit der richtigen Ausrüstung quasi jeder abfangen.
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