Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- US-Medien unter politischem Druck: Wir brauchen jetzt dringend unse…
> Trump, Musk & Co. attackieren Medien – und die AfD applaudiert. In den
> USA droht die Demokratie zu kippen – und hier?
Bild: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, ein Bollwerk gegen den Faschismus
Vergangene Woche trafen sich die Direktor*innen
[1][Landesmedienanstalten] zu ihrem jährlichen Stelldichein namens „DLM im
Dialog“ in Berlin. Eigentlich wollte ich deshalb hier den schalen Witz
machen, was wohl passierte, wenn sich Elon Musk mit diesen 14 Behörden aus
16 Bundesländern beschäftigen würde. So von wegen der Efficiency dieser
eigentlich für den Privatfunk zuständigen Medienaufsicht.
Doch das verbietet sich in diesen Zeiten. Wir werden die
Landesmedienanstalten und ihre Aufsicht und Regulierung im Netz ganz
dringend brauchen, wenn wir den aus den USA heranschwappenden Zumutungen
Paroli bieten wollen. [2][Doge] stand früher mal für die gewählten
Oberhäupter diverser reicher italienischer (Klein-)Republiken wie Venedig.
Heute heißt so [3][Musks] Department for Government Efficiency. Dort wütet
der egomanische Milliardär so autokratisch, dass mancher Renaissance-Doge
glatt neidisch geworden wäre. Wobei Musks Laden besser als DFDD, also
Department for Destroying Democracy, abgekürzt werden sollte.
So wie sich Trump und Musk verhalten, sind die USA schon heute kein
demokratischer Rechtsstaat mehr. Weshalb beide jetzt ungeniert Jagd auf die
Medien machen können. Zumindest die, die ihnen nicht passen und auf diese
Entwicklung hinweisen.
Das ist aber doch alles weit weg von Deutschland? Im Prinzip ja, aber hier
hat die AfD auch längst zur Jagd aufgerufen. Da bei uns der demokratische
Rechtsstaat zum Glück noch intakt ist, kommen sie bloß nicht so zum Zuge.
Die Rhetorik ist aber dieselbe, weshalb Musk Alice Weidel und die AfD ja
auch super findet.
## „Es kann hier nicht passieren“
1935 erschien in den USA der Roman „It can’t happen here“ von Sinclair
Lewis. Vor der Folie des Faschismus in Europa erzählt Lewis die Geschichte
des fiktiven Politikers Berzelius „Buzz“ Windrip, der gegen den realen
US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt antritt und auf einem verdächtig an
Trump, Musk und „MAGA“ erinnernden Ticket die Wahl gewinnt. Es folgt der
radikale Umbau von Staat und Regierung hin zur Autokratie und das Verbot
anderer Meinungen.
Damals, in den 1930er Jahren, passierte es in den USA nicht. Heute sieht
das anders aus. Schon in Trumps erster Amtszeit wurden Parallelen zu dem
Roman gezogen. Doch da hat er noch geübt und hatte auch noch keinen Elon
Musk oder Jeff Bezos. Heute sieht das anders aus. Bezos hat seiner
Washington Post schon andere Meinungen verboten.
Hauptgegenspieler von Windrip im Roman ist übrigens der Journalist Doremus
Jessup. Auch heute sind es Journalist*innen, die Medien und ihre
Anstalten, die die Verantwortung dafür haben, dass die (stilistisch
unschöne) Übersetzung des Buchtitels bei uns Realität bleibt. Es ist hier
nicht möglich!
„So schwappen wir ins nächste Themenfeld, den ÖRR nicht einzukürzen und
Kanäle, die Nachrichten und Bildungsinhalte senden, nicht zu fusionieren“,
meint die Mitbewohnerin.
20 Mar 2025
## LINKS
[1] /Rechtes-Onlineportal/!5992421
[2] /Vorschlaege-fuer-Staatsreform/!6071767
[3] /Kahlschlag-in-den-USA/!6071228
## AUTOREN
Steffen Grimberg
## TAGS
Kolumne Flimmern und Rauschen
Landesmedienanstalt
Schwerpunkt Pressefreiheit
Social-Auswahl
Schwerpunkt Pressefreiheit
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
New York Times
Journalismus
Schwerpunkt Pressefreiheit
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Schwerpunkt Pressefreiheit
Julian Reichelt
## ARTIKEL ZUM THEMA
Klage gegen renommierten US-Sender: Wenn Medien zum Risikogeschäft werden
US-Medien stehen immer mehr unter Druck, vor allem, wenn sie kritisch
berichten. Jetzt trifft es die preisgekrönte CBS-Sendung „60 Minutes“.
Umgang mit AfD im ÖRR: Quoten über alles?
Niemand im öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss der AfD eine Bühne bieten.
Wann werden sich die Kolleg:innen endlich ihrer Verantwortung bewusst?
Nach Falschbehauptungen: Sarah Palin scheitert mit Klage gegen „New York Time…
Die republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin soll in einem
fehlerhaften Artikel verunglimpft worden sein. Die Jury brauchte keine zwei
Stunden für das Urteil.
Medien und Demokratie: Warum Journalismus mehr Rückgrat benötigt
Demokratie braucht resilienten Journalismus – doch Fake News und
Big-Tech-Hegemonie untergraben seine Fundamente. Was wir dagegen
unternehmen können.
Zentralasien und Trumps Medienpolitik: Und jetzt zurück zu den Staatsinfos
Radio Liberty gehört zu den letzten Medien, die in Zentralasien unabhängig
informieren. Aber Trump hat es auf die US-Auslandssender abgesehen.
Vorschläge für Staatsreform: Das neue deutsche DOGE?!
Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat will, dass dieser schlanker
und büger:innennäher wird. Ein Digitalministerium gehört dazu.
Urteil gegen Frag den Staat: Schuldspruch für die Pressefreiheit
Der Journalist Arne Semsrott hat Dokumente aus einem laufenden Verfahren
veröffentlicht, das ist illegal. Sein Schuldspruch aber ist fast ein
Freispruch.
Rechtes Onlineportal: Medienanstalt untersucht Nius
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (Mabb) untersucht das rechte
Onlineportal Nius. Die journalistische Sorgfaltspflicht sei nicht erfüllt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.