# taz.de -- Rechtes Onlineportal: Medienanstalt untersucht Nius | |
> Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (Mabb) untersucht das rechte | |
> Onlineportal Nius. Die journalistische Sorgfaltspflicht sei nicht | |
> erfüllt. | |
Bild: Ist Geschäftsführer von „Vius“, der Firma die das Onlinemedium „N… | |
Berlin Nach Informationen von T-online wird das rechtspopulistisch | |
Online-Portal nius.de von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (Mabb) | |
untersucht. Es soll die Frage beantwortet werden, ob und in welchem Umfang | |
Nius gegen die journalistische Sorgfaltspflicht verstößt. Der [1][ehemalige | |
Bild-Chefredakteur Julian Reichelt], der wegen Vorwürfen des | |
Machtmissbrauchs gehen musste, gründete Nius im Juli 2023. | |
Mit dem seit 2020 geltenden Medienstaatsvertrag wurde festgelegt, dass | |
Landesmedienanstalten wie die Mabb die journalistischen Inhalte | |
kommerzieller Angebote darauf prüfen dürfe, ob journalistische | |
Mindeststandards eingehalten werden, nachdem sie jahrelang unbeaufsichtigt | |
handeln durften. Somit unterliegt Nius anders als etwa die | |
[2][Bild-Zeitung] nicht der Selbstregulierung des Presserats. | |
Gegenüber der taz bestätigt eine Sprecherin der Mabb, dass die | |
Landesmedienanstalt Beschwerden gegen Nius prüfe. Es seien 7 Beschwerden | |
gegen Nius eingegangen. Darüber hinaus könne die Mabb aber aufgrund des | |
laufenden Verfahrens keine Auskünfte über Inhalte der Beschwerden oder den | |
Stand der Untersuchung geben. | |
## Mögliche Konsequenzen | |
Mögliche Konsequenzen können bis zu einer (wenn auch unwahrscheinlichen) | |
Sperrung der Seite reichen, sollen die Kritikpunkte in der Anhörung nicht | |
entkräftet werden. Darüber wird nicht die jeweilige Landesmedienanstalt, | |
sondern die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der | |
Landesmedienanstalten entscheiden, da es sich bei Nius um ein bundesweites | |
Angebot handelt. | |
Erfahrung in aufsichtsrechtlichen Maßnahmen für Alternativmedien, die | |
Kritik geraten, hat die Mabb bereits im Fall von [3][Portal „KenFM“] | |
sammeln können. Da das Portal die journalistische Sorgfaltspflicht nicht | |
erfüllte, hatte die Behörde ein Verfahren eingeleitet. Das Urteil kam | |
jedoch nie zum Tragen, weil das Portal aus dem Internet gelöscht wurde. | |
14 Feb 2024 | |
## LINKS | |
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[2] /Werbekampagne-der-Bild/!5968280 | |
[3] /Sechsteiliger-Podcast-zu-Ken-Jebsen/!5774785 | |
## AUTOREN | |
Valérie Catil | |
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