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# taz.de -- Allianz der Sahel-Staaten: Putschisten gründen „Konföderation“
> Die Putschregierungen von Niger, Mali und Burkina Faso haben große Pläne.
> Die Bundeswehr zieht ihre letzte Militärpräsenz in der Sahelzone ab.
Bild: Allianz der Sahelstaaten bei einer Konferenz am 6. Juli in Niamey in Niger
Berlin taz | Zwei rivalisierende Staatengipfel haben am Wochenende deutlich
gemacht, wie tief die Gräben zwischen den in einigen Ländern herrschenden
Militärputschisten und den in anderen Ländern amtierenden gewählten
Regierungen inzwischen sind. In Nigerias Hauptstadt Abuja kamen die Staats-
und Regierungschefs der Regionalorganisation Ecowas (Westafrikanische
Wirtschaftsgemeinschaft) turnusmäßig zu ihrem 65. Gipfeltreffen zusammen.
In Niamey, Hauptstadt des Nachbarlandes Niger, hatte am Samstag die
„Allianz der Sahelstaaten“ aus den Militärregierungen von Niger, Mali und
[1][Burkina Faso] getagt. Hoffnungen auf eine Rückkehr der
Putschregierungen in die [2][Ecowas], wie sie etwa Senegal geäußert hatte,
haben sich nun offensichtlich zerschlagen. Der Gastgeber des Gipfels in
Niamey, Nigers Militärherrscher Abdourahamane Tiani, bekräftigte nicht nur
den „unwiderruflichen“ Austritt der drei Länder aus der Ecowas. Die drei
Militärregierungen gaben am Samstag auch die Gründung einer „Konföderation…
bekannt.
Die „Konföderation der Allianz der Sahelstaaten“ soll laut
[3][Abschlusserklärung des Gipfels] in allen Politikfeldern
zusammenarbeiten, von einer gemeinsamen Antiterrortruppe bis zur Gründung
einer gemeinsamen Investitionsbank und eines „Stabilisierungsfonds“. Betont
wird darüber hinaus die Notwendigkeit, „strukturierende und integrierende
Projekte“ in den Bereichen Landwirtschaft und Ernährungssicherheit, Wasser
und Umwelt, Energie und Bergbau, Handel und Industrialisierung,
Infrastruktur und Verkehr, Kommunikation und Telekommunikation,
Freizügigkeit und Digitalisierung aufzubauen.
Welche Antwort der Ecowas-Gipfel in [4][Nigeria] darauf gibt, war am
Sonntag zunächst noch nicht klar. Streit gab es im Vorfeld vor allem
darüber, ob Nigerias Präsident Bola Tinubu den rotierenden Ecowas-Vorsitz
behält. Am Sonntagnachmittag meldeten nigerianische Medien, Tinubu habe
verzichtet.
## Deutschland gibt Militärpräsenz auf
Im Zuge der Annäherung zwischen den Putschregierungen erscheint es logisch,
dass Deutschland nun auch den letzten Rest seiner Militärpräsenz in den
Sahelstaaten aufgibt. Am Freitag beschloss die Bundesregierung, den
deutschen [5][Luftwaffenstützpunkt am Flughafen von Nigers Hauptstadt
Niamey] mit seinen derzeit noch 38 Bundeswehrangehörigen und 33 weiteren
Mitarbeitern ab Mitte Juli bis Ende August zu räumen. Der Stützpunkt war
Drehscheibe des Bundeswehrabzugs aus Mali im vergangenen Jahr gewesen und
blieb auch danach in Betrieb.
Im Mai hatte Deutschland eine „Übergangsvereinbarung“ mit Nigers
Militärregierung bekannt gegeben, um Niamey im Krisenfall etwa für
Evakuierungsaktionen anderswo in Afrika nutzen zu können. Die Aushandlung
eines entsprechenden neuen Truppenstationierungsabkommens ist nun nach
Informationen aus Berlin an fehlenden Immunitätszusagen Nigers für deutsche
Soldaten gescheitert.
Parallel zu Deutschland ziehen auch die USA ab. Der US-Truppenstützpunkt am
Flughafen Niamey sollte an diesem Sonntag schließen, der
US-Drohnenstützpunkt bei Agadez im Norden des Landes spätestens Mitte
September. Es wird vermutet, dass zurückgelassene Einrichtungen von
Russland übernommen werden.
7 Jul 2024
## LINKS
[1] /Deutscher-Ministerbesuch-in-Burkina-Faso/!5996793
[2] /Westafrikanische-Wirtschaftsgemeinschaft/!5988365
[3] http://news.aniamey.com/h/120568.html
[4] /Verschleppte-Kinder-in-Nigeria/!5997125
[5] /Ende-der-EU-Missionen-in-Niger/!5974119
## AUTOREN
Dominic Johnson
## TAGS
Niger
Sahel
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Schwerpunkt Flucht
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