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# taz.de -- Redaktionsbesuche in Istanbul: Nur die Gedanken sind frei
> In der Türkei sind laut einem Bericht weniger Medienschaffende inhaftiert
> als vor einem Jahr. Doch im Alltag sind sie harten Repressionen
> ausgesetzt.
Schweißperlen stehen auf seiner Stirn. Sie rinnen über die Schläfen, durch
den schwarz-grauen Bart und tropfen, eins, zwei, drei, auf die Kamera.
Kazım Kızıl ist gestresst. „Ich habe keinen Parkplatz gefunden“,
entschuldigt sich der Journalist bei seinem Interviewpartner, einem
Studenten, der gleich über Missstände in türkischen Wohnheimen sprechen
soll. Seit bald einer Stunde wartet er schon in einem Café im Istanbuler
Stadtteil Osmanbey.
Kızıl klappt das Stativ auf, steckt die Kamera drauf, rollt das
Mikrofon-Kabel aus und knipst es an den Hemdkragen des Studenten. Noch eine
schnelle Zigarette, ein kurzes Vorgespräch, und los geht’s. Eine Stunde
später ist das Interview, mit dem der Freiberufler einen Beitrag für die
Deutsche Welle produzieren will, im Kasten. Der Student verabschiedet sich.
In Kızıls Gesicht kehrt langsam Ruhe ein.
Und, zufrieden? Mit einer ruckartigen Bewegung wirft er den Kopf in den
Nacken und zieht dabei die Augenbrauen hoch, auf Türkisch heißt diese
Geste: „Nein“. „Der kannte sich leider nicht aus. Das Interview muss ich
noch mal führen. Mit jemand anderem“, sagt er lächelnd. Der 40-Jährige
wirkt gut gelaunt – obwohl er gerade einen halben Tag umsonst gearbeitet
hat.
Kızıl lässt sich auf die gepolsterte Bank vor dem Café fallen und bestellt
einen Filterkaffee. Wie steht es zurzeit um die Pressefreiheit in der
Türkei? Der Fernsehmann zuckt mit den Schultern und lacht. Sein Blick, halb
amüsiert, halb überfordert, sagt: „Wo soll ich nur anfangen?“ Dann wird er
ernst: „Kötüleşti“ – „Es hat sich verschlechtert“.
Das ist erstaunlich. Denn die Zahlen deuten auf den ersten Blick in eine
andere Richtung: Nur noch 13 Journalist:innen sitzen in der Türkei
aktuell im Gefängnis, verglichen mit 40 vor einem Jahr. Das geht aus dem
„Prison Census 2024“ der weltweit tätigen Nichtregierungsorganisation
Committee to Protect Journalists (CPJ) hervor, der vergangene Woche
erschienen ist.
„Das ist nur eine Momentaufnahme“, betont Özgür Öğret, Türkei-Referent…
CPJ auf Nachfrage der taz. „Die Zahl schnellt in der Türkei nach oben und
stürzt herunter so schnell wie eine Achterbahn.“ Weniger Inhaftierungen
ließen keinesfalls auf mehr Pressefreiheit schließen. Wie es darum steht,
will Öğret lieber daran festgemacht wissen, dass von jetzt auf gleich
Dutzende Journalist:innen verhaftet werden können. Die Rechtslage habe
sich in den letzten zwei Jahren weiter verschlechtert.
Die extremen Schwankungen lassen sich auch damit erklären, dass sich die
Regierung massiv in die Justiz einmischt. Diese tanzt, wenn auch noch nicht
vollständig, so doch in weiten Teilen nach der Pfeife von Recep Tayyip
Erdoğan. Andere NGOs geben die Zahl der Inhaftierten zudem mit weit über 30
an. Grund dafür seien laut Öğret verschiedene Methoden und Zählweisen.
Kızıl zieht an seiner E-Zigarette und erzählt, wie Polizisten ihm kürzlich
das Filmen vor dem Studentenwohnheim „Işıklı Kyk Yurdu“ in der südlich …
Izmir gelegenen Stadt Aydın verboten hat. Und wie die Polizei ihm beim
Filmen eines Protests im Akbelen-Wald nahe der Stadt Muğla aus nächster
Nähe Pfefferspray in die Augen gesprüht hat, was in einem Video auf X zu
sehen ist. Oder auch, wie er damals, 2017, für einige Monate einsaß. Er
zeigt ein Foto von sich: „Das bin ich im Gefängnis.“
## Die Willkür des Systems
Kızıl lacht oft. Grund hat er wenig. Er ist Kurde und Journalist. Aber
„kein kurdischer Journalist“, betont er. Er berichte nicht über „die
kurdische Frage“. Was er damit meint, ist die Frage, wie sich die kurdische
Bevölkerung von der seit Jahrzehnten andauernden Unterdrückung und Gewalt
durch den türkischen Staat befreien kann. Warum er sich nicht damit befasse
in seiner Arbeit? Aus Angst, weil der Staat diese Medienschaffenden
besonders hart verfolgt? „Nee.“ Er interessiere sich einfach für andere
Themen und findet: „Aktivismus und Journalismus sollte man klar voneinander
getrennt halten“.
Diese Trennung kann in der Türkei überlebenswichtig sein. Schon der
kleinste Formfehler, der Journalist:innen des Aktivismus verdächtig
macht, kann ins Gefängnis führen, gerade wenn es um die kurdische Frage
geht. Aber – und darin besteht die Willkür des Systems – auch wer im engen
Sinne journalistisch arbeitet, kann plötzlich Probleme bekommen. Ein
besonders absurdes von dutzenden Beispielen ist der WDR-Journalist Tuncay
Özdamar, der wohl aufgrund einer Namensverwechslung der türkischen Justiz
bei seiner Einreise im September festgenommen wurde.
Obwohl Kızıl zuletzt „nur“ Polizeigewalt und Schikanen erlebt hat, weiß …
um die Massenprozesse nach den plötzlichen Verhaftungen, die immer wieder
in kurdischen Städten wie Amed (türkisch: Diyarbakır) stattfinden. Es sind
Botschaften des türkischen Staats, die ein Dutzend Journalist:innen
konkret treffen, aber Hunderte weitere einschüchtern sollen. Viele der dort
festgenommenen Journalist:innen harren monatelang in Untersuchungshaft
aus, ohne dass Anklage erhoben oder gar ein Urteil gesprochen wurde.
Ein typischer Fall ist der des Fotografen Abdurrahman Gök. Er hat eines der
dramatischsten Bilder des letzten Jahres aufgenommen. Beim Neujahrsfest
Newroz in der kurdischen Hochburg Amed hatte er genau die Situation
fotografiert, in der ein Polizist seine Waffe von hinten auf einen davon
rennenden kurdischen Studenten richtet – und abdrückt. Der 23-Jährige war
sofort tot. Der Fotograf hat diesen tödlichen Schuss der Polizei
dokumentiert. Jetzt steht er vor Gericht. Für seine journalistische Arbeit
wird ihm „Terrorismus“ vorgeworfen.
Um Terrorismus drehen sich bereits seit Jahren die meisten Anklagen, diese
Tendenz hat sich auch 2023 fortgesetzt, wie ein Bericht der Media Law Study
Association (MLSA) zeigt. Die NGO beobachtet Gerichtsprozesse zu Meinungs-,
Presse- und Versammlungsfreiheit. Insgesamt 314 Medienschaffende wurden im
zwölfmonatigen Berichtszeitraum strafrechtlich verfolgt. Verurteilt wurden
23 von ihnen – zu insgesamt 67 Jahren, 8 Monaten und 12 Tagen Gefängnis.
Kazım Kızıl muss jetzt los. „Morgen fahre ich nach Izmir, dann direkt
weiter zum nächsten Dreh nach Maraş“. Er wirft sein Equipment ins Auto.
„Soll ich dich bis Taksim mitnehmen?“, bietet er an. Am Rückspiegel seines
Geländewagens baumelt ein Duftbaum in Rot-Weiß, die türkische Flagge. Nanu,
ist er etwa Nationalist? Er fährt am Atatürk-Denkmal vorbei, biegt in eine
Seitenstraße und stoppt. „Nein! Die habe ich nur für Polizeikontrollen“,
lacht er. „Wenn die Beamten sie sehen, sind sie meistens netter.“ Dann
verabschiedet er sich und fädelt sich in den dichten Feierabendverkehr ein.
Zwei Gehminuten vom Taksim-Platz entfernt liegt das deutsche Konsulat.
Drinnen strahlt warmes Licht aus monströsen Kronleuchtern auf adrett
gekleidete Funktionsträger und ein üppiges Buffet. Draußen, über Istanbul,
nieselt es. Es ist eine anhaltende, aggressive Feuchtigkeit. Nach und nach
dringt sie in jede Pore ein. Sie droht alle, die ihr länger ausgesetzt
sind, zu zermürben, ganz ähnlich wie das Erdogan-Regime die freie Presse.
Der Präsident ist im Mai 2023 knapp wiedergewählt worden. „Wir hatten
gehofft, dass er nach einem Wahlsieg abrüstet“, sagt Anke Wagner. Die
Fernseh-Journalistin ist zu einer Veranstaltung über Menschenrechte ins
Konsulat gekommen. Seit Jahren lebt sie in der Türkei und arbeitet für
einen großen deutschen Sender. „Erst das Erdbeben Anfang 2023. Das war das
Schlimmste, was ich in meinem ganzen Leben gesehen habe. Dann die Wahlen im
Mai und seit Herbst auch noch der Nahostkonflikt.“ Als
Türkei-Korrespondentin habe man derzeit kaum eine Atempause. Am 31. März
stehen die Kommunalwahlen an.
Aber heute hat Wagner frei und will sich einige Vorträge anhören. „Eine
lebendige und freie Presse ist der Eckpfeiler jeder Demokratie“, erinnert
der Generalkonsul gerade auf der Bühne. „Die Türkei ist ein Polizeistaat
geworden“, raunt die Journalistin im Vorraum. Trotzdem sei hier ihr Zuhause
– und das solle es auch bleiben. Zu ihrem Schutz soll ihr echter Name hier
deshalb nicht genannt werden.
Eine deutliche Veränderung, die Wagner aufgefallen ist: „Bisher haben
Journalisten hier vor allem dann Ärger bekommen, wenn sie kritisch über die
türkische Regierung berichtet haben. Seit Neustem versuchen sie sogar, die
Berichterstattung über das Ausland zu kontrollieren.“
Das beobachtet auch ein anderer Kollege, der sich an den Stehtisch dazu
gesellt. Die Deutsche Welle Türkisch habe kürzlich einen vollkommen
sachlichen Beitrag zum Israel-Gaza-Konflikt auf Social Media gepostet.
„Daraufhin hat sie einen riesigen Shitstorm geerntet“, sagt er. Der sei
aber nicht von Zuschauer:innen gekommen sondn „von Trollen und anderen,
regierungsnahen Medien wie TRT World.“
Auch eine Reporterin des Senders HaberTürk, die die Taten der Hamas am 7.
Oktober als „terroristischen Akt“ bezeichnet hatte, wurde derart fertig
gemacht, dass sie sich entschuldigen musste. Regierungsfreundliche Medien,
findet der Kollege am Stehtisch, verwendeten beinahe mehr Energie darauf,
andere Medien als „westlich“ und „pro-israelisch“ zu diffamieren, ansta…
einfach selbst zu berichten.
„Schlimmer geworden ist es vor allem durch das Desinformationsgesetz“, sind
sich hier alle einig. Das wurde Ende 2022 eingeführt und sieht für die
„Verbreitung von Falschinformationen“ Haftstrafen von bis zu drei Jahren
vor. Leute wie Erkoç nennen es bloß das „Zensur-Gesetz“. „Damit hat die
Regierung ein zusätzliches Instrument, um kritische Medien auch dann zu
unterdrücken, wenn die bisher üblichen Paragrafen der Anti-Terror-Gesetze
nicht anwendbar sind“, erklärt der Referent.
„Dadurch ist es noch einfacher geworden, Ermittlungen und Strafverfahren
gegen uns einzuleiten“, sagt auch Dilan Esen. Die 28-Jährige schreibt seit
fünf Jahren für die linke Tageszeitung BirGün. Sie hat in die neuen
Redaktionsräume eingeladen, die an der großen Istanbuler Einkaufsstraße
İstiklal liegen. Esen bietet Tee an. Dann stellt sie ihre Kolleg:innen
vor. Dabei sagt sie jeweils deren Namen, das Ressort und wofür die Person
gerade angeklagt ist. Vier von ihnen droht ein Prozess wegen des
„Zensur-Gesetzes“.
„Dadurch wächst die Gefahr der Selbstzensur“, hatte eine BirGün-Kollegin
schon bei der Einführung gewarnt. Natürlich gibt kein:e Journalist:in
gerne zu, Informationen zurückzuhalten oder zu verschleiern. Doch wer eine
türkische Zeitung aufschlägt, kann das täglich sehen, auch in den letzten
regierungskritischen Blättern: Die Rede ist dann zum Beispiel von
„Polizeieinsätzen“ (polis müdahalesi), selbst wenn Videos im Netz oder
Zeug:innen eindeutig bestätigen, dass es sich bei dem jeweiligen Vorfall
um „Angriffe der Polizei“ (polis saldırıları) oder „Polizeigewalt“ (…
şiddeti) gehandelt hat.
Mindestens gegen 33 Journalistinnen und Journalisten wurde auf Grundlage
des Desinformationsgesetzes bereits strafrechtlich ermittelt, sechs wurden
festgenommen und vier verhaftet, wie aus dem MLSA-Bericht hervorgeht. Als
erster Journalist verhaftet wurde Sinan Aygül, nachdem er über Vorwürfe der
sexuellen Gewalt gegen ein Kind durch einen Militäroffizier getwittert
hatte. Ihm drohen zehn Monate Gefängnis. Zwar wurde er vorerst entlassen,
doch er steht seit Monaten vor Gericht und wartet bis heute auf ein Urteil.
## Ungewissheit als Repression
Ausgerechnet Menschen, deren Beruf aus dem schnellen Beschaffen von
Informationen, Aktualitätsdruck und permanenter Eile besteht, so lang im
Ungewissen zu lassen, macht in der Türkei einen besonders perfiden Teil der
Repression gegen Journalist:innen aus.
„Übrigens, nicht nur Medienleute kritisieren das Zensur-Gesetz“, erzählt
MLSA-Referent Erkoç. Die größte Oppositionspartei CHP hat bereits dessen
Verfassungsmäßigkeit angefochten. Doch das Verfassungsgericht, das als eine
der letzten halbwegs unabhängigen Bastionen gilt und dessen eigene Existenz
die Regierung infrage stellt, wies die Klage im November mit einer knappen
Mehrheit ab.
Esen entschuldigt sich: „Gleich beginnt die Mittagskonferenz.“ Sie eilt
durch das Großraumbüro, vorbei an 20 Schreibtischen, der Layoutabteilung,
dem Videostudio, und betritt einen kleinen Raum hinter Milchglas. Auf dem
großen Tisch in der Mitte: ein Dutzend Smartphones, Teegläser, ein
Seitenplan. Nach und nach treffen die Kolleg:innen aus den anderen
Ressorts ein, sieben Männer, zwei Frauen. Der Chef setzt sich neben Esen,
kneift sie in die Wange und fragt, ob sie der deutschen Kollegin auch alles
richtig erkläre. Sie lacht. „Tabii ki!“ – „Sicher doch!“
Dann geht die Sitzung los. Die Themen: „Brand im Studierendenwohnheim“,
„Krieg in Gaza“, „OECD-Studie zu Bildung“. Nach knapp einer Stunde steht
die Planung, alle schwirren auseinander. Esen flitzt zurück an ihren Platz
und beginnt ihren Artikel über den Streik der Busfahrer:innen in
Deutschland.
Nach Redaktionsschluss hat sie mehr Zeit und erzählt weiter: „Neben den
Klagen werden unserer Zeitung auch dauernd Bußgelder und Zugriffssperren
auferlegt“. Das mache ihre Arbeit, gerade in Zeiten von Inflation und
Wirtschaftskrise, noch schwieriger. Sie persönlich arbeite im Schnitt 45
Stunden pro Woche und habe zuletzt 14.070 türkische Lira verdient. Das
entspricht zurzeit etwa 426 Euro. Eine durchschnittliche Miete in Istanbul
überstieg laut der Immobilienplattform Endeksa zuletzt 17.000 Lira, also
rund 515 Euro.
Auch Esen selbst ist für einen Bericht angeklagt, den sie vor ein paar
Jahren veröffentlicht hat. „Der war völlig banal und ordentlich
recherchiert.“ Sie habe sich nichts vorzuwerfen. Angst habe sie keine, sagt
Esen. „Staatliche Verfolgung ist ein Berufsrisiko, das lernen wir hier
schon in der Ausbildung.“ Mehr Sorge bereite ihr die Vorstellung, eines
Tages wirklich etwas Falsches zu schreiben.
Die deutsche Journalistin Wagner regt internationale Sanktionen wie
gegenüber dem Iran an. Auch eine Herabstufung durch internationale
Rating-Agenturen sei in der Türkei durchaus gefürchtet. „In Europa meint
man, Erdoğan bei all den Krisen auf dieser Welt dringend zu brauchen, doch
es gäbe durchaus Druckmittel. Die Achillesferse ist immer die Wirtschaft.“
Mit Blick auf Deutschland kritisiert Batıkan Erkoç von der MLSA die
„Visa-Krise“. Für verfolgte Menschen aus der Türkei sei es fast unmöglic…
nach Deutschland einzureisen. Wie oft Visa-Anträge aus der Türkei
tatsächlich abgelehnt werden, lässt sich aber nicht beziffern. Die
Bundesregierung weigert sich, Ablehnungsquoten zu veröffentlichen.
## Noch sind nicht alle verhaftet oder geflüchtet
„Immerhin werden hier noch keine Leute gehängt“, resümiert Wagner trocken
und spielt dabei auf die Gewalt im Nachbarland Iran an. Und allen
Unkenrufen zum Trotz, dass sich über die Türkei ein Schleier der Dunkelheit
legt: Noch sind nicht alle verhaftet, zensiert, geflüchtet oder pleite. Ein
Positiv-Beispiel, wie unabhängig berichtet werden kann, bietet der
Newsletter „Turkey Recap“. Er finanziert sich durch Spenden und bietet
politische Analysen auf Englisch.
Die Vorträge im Konsulat sind vorüber, es regnet immer noch. „Ich rechne
nicht damit, dass Deutschland oder andere EU-Länder sich jemals ernsthaft
für Menschenrechte einsetzen“, sagt ein Radio-Redakteur der taz beim Finger
Food im Anschluss. Er sei nur gekommen, um neue Geldgeber für seinen Sender
aufzutun. Seine persönliche Überlebensstrategie: „In unserem Programm geht
es um Kunst und Kultur. Natürlich sprechen wir auch über Politik – aber
immer nur ironisch. Das verstehen sie nicht“, sagt er grinsend und gesellt
sich wieder an einen der Stehtische mit den europäischen Funktionären.
25 Jan 2024
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