# taz.de -- Reform des Sexualstrafrechts: Nein bleibt Nein

	# taz.de -- Reform des Sexualstrafrechts: Nein bleibt Nein

	> Seit fünf Jahren sind alle sexuellen Handlungen gegen den Willen einer
	> Person strafbar. Doch noch immer werden viele Verfahren eingestellt.

	Irgendwo in Deutschland, irgendwann im Jahr 2012. Eine schwangere Frau
	sitzt auf der Couch, ihr Freund will mit ihr schlafen. Sie will nicht und
	sagt ihm das auch. Er zieht sie vom Sofa hoch und schubst sie ins
	Schlafzimmer, sie fällt auf den Boden und gegen das Bett. Weil ihr Freund
	schon früher aggressiv war, Gewalt gegen ihre Katze und Gegenstände
	ausgeübt hat und sie zudem Angst um das Kind in ihrem Bauch hat, zieht sich
	die Frau aus. Es kommt zum Sex. Sie wiederholt mehrfach, dass sie keinen
	will, Schmerzen hat und er aufhören soll. Sie schreit, sie fleht.

	Als alles vorbei ist, [1][zeigt die Frau den Mann wegen sexueller Nötigung
	an]. Doch das Verfahren wird eingestellt. Die Begründung der
	Staatsanwaltschaft: Der Mann habe weder Gewalt angewendet noch seiner
	Freundin gedroht – und Widerstand geleistet habe sie auch nicht. Von einem
	„Klima der Gewalt“ in der Beziehung sei nicht auszugehen. Und in einer
	„schutzlosen Lage“, die im Sinn der Strafnorm nötig sei, habe sich die Frau
	auch nicht befunden. Schließlich sei die Wohnungstür ja nicht abgeschlossen
	gewesen.

	Diesen Fall schildert der Bundesverband der Frauenberatungsstellen und
	Frauennotrufe zusammen mit 106 weiteren Fällen von sexualisierter Gewalt in
	einer Analyse von 2014. Alle Täter in den beschriebenen Fällen wurden
	angezeigt, keiner wurde verurteilt. Denn im Sexualstrafrecht gilt damals
	der seit Langem unveränderte Paragraf 177.

	Und der besagt: Sexuelle Nötigung ist dann strafbar, wenn der Täter das
	Opfer mit Gewalt, Drohung gegen Leib oder Leben oder unter Ausnutzung einer
	schutzlosen Lage dazu bringt, sexuelle Handlungen an sich zu dulden. Nicht
	strafbar also sind all die Übergriffe, bei denen es zu sexuellen Handlungen
	gegen den Willen der geschädigten Person kommt – auch dann nicht, wenn
	dieser ausdrücklich artikuliert wird.

	„Jahrzehntelang war klar, dass da etwas falsch läuft“, sagt die
	Strafrechtsanwältin Christina Clemm über diese alte Form des Paragrafen.
	Oft waren Betroffene entsetzt, wenn ihnen klar wurde, welche sexualisierten
	Übergriffe alle nicht strafbar sind. Zwar fordern frauenpolitische
	Organisationen seit Langem eine Änderung des Strafrechts.

	Doch in die Sache kam erst Bewegung, [2][als 2014 die Istanbul-Konvention
	gegen Gewalt gegen Frauen in Kraft trat]. Denn dieses Übereinkommen des
	Europarats besagt unter anderem, dass alle nicht einvernehmlichen sexuellen
	Handlungen unter Strafe gestellt werden müssen. Auch Deutschland hat die
	Konvention unterzeichnet. Um sie auch hierzulande letztlich ratifizieren zu
	können, mussten alle Bundesgesetze der Konvention angepasst werden.

	„Es war klar: das ist unsere Möglichkeit“, sagt Clemm. Verbände wie der
	Deutsche Frauenrat, der Bundesverband der Frauenberatungsstellen und
	Frauennotrufe, die Dachverbände der Frauenhäuser und UN Women tun sich
	zusammen, Grüne und Linke bringen aus der Opposition Gesetzesvorschläge
	ein. Das Bundesjustizministerium setzt zwar eine Reformkommission für das
	Sexualstrafrecht ein – aber noch immer tut sich nichts. Und dann kommt
	Köln.

	In der Silvesternacht 2015 auf 2016 kommt es in der Nähe von Hauptbahnhof
	und Dom zu Übergriffen auf Frauen durch vorwiegend migrantische Täter. 661
	Frauen melden Straftaten, bei 28 geht es um versuchte oder vollendete
	Vergewaltigung. „Auf einmal ging es rasend schnell“, sagt Clemm, die auch
	Mitglied der Reformkommission des Justizministeriums war. Schon im Juli
	stimmt der Bundestag für die Neufassung des Paragrafen 177 Strafgesetzbuch
	– einstimmig. Ein historischer Moment. Seit Inkrafttreten des Gesetzes am
	10. November 2016 gilt in Deutschland zum ersten Mal „Nein heißt Nein“.

	„Nein heißt Nein“, das bedeutet: Nicht mehr nur physische Gewalt ist
	strafbar – sondern jede sexuelle Handlung gegen den „erkennbar
	entgegenstehenden Willen“ des Opfers. Zudem wird Paragraf 184 i neu
	eingeführt: Zum ersten Mal wird sexuelle Belästigung als eigener
	Straftatbestand anerkannt. Und schließlich entsteht Paragraf 184 j, der
	Taten aus Gruppen heraus unter Strafe stellt – eine Reaktion auf die Kölner
	Silvesternacht.

	Fünf Jahre später zeigt sich, dass die Ermittlungsverfahren wegen
	Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in den Jahren nach der
	Reform gestiegen sind. 2014 und 2015, also vor der Reform, waren es laut
	Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz jeweils knapp 39.000
	Verfahren. 2019 und 2020 waren es knapp 57.000 und 58.000 Verfahren. Auch
	die Verurteilungen wegen Paragraf 177 stiegen von 2014 bis 2019 deutlich
	an. Waren es 2014 noch 1.001 Verurteilungen, waren es 2019 schon 1.599.

	Dass die Zahlen insgesamt steigen würden, war allerdings zu erwarten – vor
	allem aufgrund des neuen Straftatbestands der sexuellen Belästigung, die
	vorher überhaupt nicht strafbar war. Die Zahlen der Verurteilungen zeigen
	auch, welchen großen Anteil die neu hinzugekommenen sexuellen Belästigungen
	an den gestiegenen Zahlen haben: ganze 1.519 von 1.599 Verurteilungen
	erfolgten deshalb.

	„Die Einführung des Straftatbestands der sexuellen Belästigung war ein
	großer Erfolg“, sagt der Rechtswissenschaftler Jörg Eisele von der
	Universität Tübingen. Häufig fänden Belästigungen im öffentlichen Raum
	statt, in Schwimmbädern, in der Bahn – entsprechend gibt es Zeug:innen, die
	für Verurteilungen förderlich sind. „Mit dem 184 i bekommt man
	Alltagsgrapschereien gut in den Griff.“

	Ein Flop dagegen sei der Paragraf 184 j, der wegen Köln eingeführt wurde.
	„Dass der keinen Mehrwert hat, war absehbar“, sagt Eisele: zu kompliziert,
	inhaltlich außerdem durch andere Paragrafen bereits weitgehend abgedeckt.
	Gerade mal zwei Verurteilungen, so zeigen es die Zahlen des BMJV, gab es
	wegen dieses neuen Paragrafen im Jahr 2019.

	Doch was die eigentliche Reform des Paragrafen 177 jenseits dieser beiden
	neu eingeführten Paragrafen angeht, sind die Zahlen bislang nicht unbedingt
	aussagekräftig. Das weiß auch das Bundesministerium für Justiz und
	Verbraucherschutz. Zwar sei die Reform im Sexualstrafrecht ein
	„Paradigmenwechsel“ gewesen, so das BMJV: Erstmals wird der „Wille des
	Opfers […] in das Zentrum des strafrechtlichen Schutzes gerückt“.

	Auch die Rückmeldungen aus der Praxis gegenüber dem Ministerium seien „ganz
	überwiegend positiv“: Richter:innen sowie Staatsanwält:innen würden
	berichten, so eine Sprecherin des BMJV, dass sie mit den Neuregelungen gut
	zurecht kämen. Und dennoch: Für eine umfassende Beurteilung der Reform sei
	es zu früh.

	So sieht es auch der Kriminologe Christian Pfeiffer, der seit den 90er
	Jahren zu Sexualstraftaten forscht. „Die Reform war wichtig, weil das
	‚Nein‘ der Betroffenen endlich ernst genommen wird“, sagt er. „Aber es
	fehlt die Empirie, um beurteilen zu können, was sie für die Strafverfolgung
	bedeutet.“ Noch gebe es dazu schlicht keine systematische Analyse.

	Pfeiffer hat deshalb eine Studie begonnen, in der 3.000 Frauen, die in
	Niedersachsen eine Vergewaltigung angezeigt haben, zu ihren Erfahrungen
	befragt werden. Die Hälfte der Frauen zeigte vor, die andere Hälfte nach
	der Reform an. Untersucht werden soll unter anderem, wie unterschiedlich
	die Frauen die Anzeigen erlebten und ob sie mit dem Ablauf nach der Anzeige
	zufrieden waren. Eine Auswertung der Befragungen soll in einigen Monaten
	vorliegen.

	Anwält:innen und Betroffenenorganisationen ziehen derweil gemischte
	erste Bilanzen. „Für uns war es zwar bitter, dass die Reform mit Köln
	letztlich vor einem eindeutig rassistischen Hintergrund gepusht wurde“,
	sagt etwa Katharina Göpner vom Bundesverband Frauenberatungsstellen und
	Frauennotrufe. Gleichzeitig sei sie in jahrelanger Arbeit vorbereitet
	worden und grundsätzlich ein Erfolg: „Gesellschaftlich hat die
	Strafrechtsänderung immens viel bewegt.“

	Es sei ganz anders möglich geworden, über sexualisierte Gewalt zu sprechen
	und sie zu verhandeln. Die im Verband organisierten Beratungsstellen würden
	übereinstimmend berichten, „dass Betroffene mit einem anderen
	Selbstbewusstsein Ereignisse öffentlich machen und sich häufiger überlegen,
	anzuzeigen“.

	Gleichzeitig gebe es weiter Probleme, sagt Göpner. Die beträfen allerdings
	nicht so sehr das Gesetz an sich – sondern Besonderheiten, die
	Sexualdelikte vor Gericht in den weitaus meisten Fällen begleiten. „Wenn
	die Betroffenen vorher nachweisen mussten, dass sie sich zur Wehr gesetzt
	haben, müssen sie jetzt nachweisen, dass sie ihr,Nein' formuliert haben“,
	sagt Göpner. Möglich also, dass der Täter sich auf den Standpunkt stellt,
	das „Nein“ weder gehört noch erkannt zu haben.

	In einem Bericht eines Bündnisses aus NGOs, dem unter anderem der Deutsche
	Juristinnenbund und der Deutsche Frauenrat angehören und der bereits im
	Februar veröffentlicht wurde, heißt es zu den Praxiserfahrungen nach der
	Reform: „Erfahrungen von Rechtsanwält:innen, Fachberatungsstellen und
	psychosozialen Prozessbegleiter:innen zeigen, dass zahlreiche
	Verfahren eingestellt werden, weil der Vorsatz der sexuellen Handlung gegen
	den eigenen Willen häufig nicht angenommen wird – selbst wenn Betroffene
	angeben, geweint oder den Beschuldigten deutlich und wiederholt gebeten
	haben, aufzuhören.“

	So werde durch alle Instanzen hindurch immer wieder entschieden, dass ein
	deutlich verbal ausgedrücktes „Nein“ für einen Beschuldigten nicht zwinge…
	als entgegenstehender Wille angesehen werden könne, wenn etwa die
	betroffene Person vorher sexuelle Handlungen mitgemacht oder initiiert
	habe. In einem Fall etwa stimmte die Betroffene zunächst verschiedenen
	sexuellen Praktiken zu. Als der Mann gewalttätig wurde, brachte sie jedoch
	ihren Widerwillen zum Ausdruck.

	Doch die Verurteilung des Täters durch das Landesgericht hob der
	Bundesgerichtshof auf. Die Begründung: Dass sich die „verbalen und
	physischen Versuche“ der Frau, den Angeklagten zum Aufhören zu bewegen,
	auch auf Oral- und Analverkehr bezogen, sei nicht eindeutig. Auch der
	„Umstand, dass die Geschädigte vor Schmerzen schrie und der Angeklagte ihr
	zeitweise den Mund zuhielt“, habe möglicherweise nur mit dem Zufügen von
	Schmerzen durch Schläge zu tun, nicht mit Geschlechtsverkehr als solchem.

	Ihrer Erfahrung nach, berichtet Anwältin Clemm, würden rund zwei Drittel
	der Fälle eingestellt, von denen sie sagen würde, sie müssten nach Paragraf
	177 verurteilt werden. Dies sei immer noch besser als vor der Reform – denn
	vorher wurden noch mehr dieser Fälle eingestellt. „Die Änderung war
	zweifellos richtig“, sagt Clemm. „Aber eine wesentliche Verbesserung gibt
	es für die Betroffenen noch nicht.“ Ein Problem sei, dass insbesondere im
	Bereich der Sexualdelikte oft patriarchal geprägte Vorannahmen herrschten.

	Etwa die, dass Betroffene Sexualdelikte anzeigen, weil sie Vorteile daraus
	erlangen – also zum Beispiel auf Schmerzensgeld aus seien oder den Umgang
	des ehemaligen Partners mit den Kindern verhindern wollten. Häufig fände
	sich auch die Annahme, dass Frauen dazu neigen, ihr Verhalten im Nachhinein
	umzudeuten. Eigentlich konsensuale Sexualkontakte würden deshalb später als
	deutlich erkennbar gegen den Willen umdefiniert, entsprechend würde falsch
	berichtet, so das Vorurteil.

	Vielleicht, so werde angenommen, war ihr Nein eben doch ein Ja. Vielleicht
	war das Nein auch nicht deutlich genug ausgesprochen. Und vielleicht war
	die Aussage, dass sie geweint habe, im Nachhinein erfunden, weil sie erst
	dann gemerkt habe, dass sie die betreffende sexuelle Handlung gar nicht
	wollte. Vielleicht habe sie auch nur Rache nehmen wollen für eine nicht
	erwiderte Liebe – all so etwas geistere immer wieder in den Köpfen
	derjenigen herum, die die Verfahren betreiben, sagt Clemm.

	Zudem gebe es noch immer eine bestimmte Vorstellung davon, wie ein Opfer zu
	sein habe. Eine ihrer Mandantinnen etwa hatte sich über eine
	Dating-Plattform mit einem Mann verabredet. Sie zeigte ihn wegen
	Vergewaltigung an, er wurde freigesprochen. In der Urteilsbegründung, so
	Clemm, habe das Gericht angeführt: Gegen ihre Aussage spreche, dass sie
	sich ja auch nach der Tat weiter anonym mit Männern getroffen habe. Das sei
	für eine tatsächlich vergewaltigte Person nur schwer vorstellbar.

	„Frauen zeigen sexuelle Übergriffe oder Vergewaltigungen an, weil sie
	verletzt sind, weil sie andere schützen oder nicht hinnehmen wollen, dass
	ihnen Schlimmes widerfahren ist“, sagt Clemm. „Aber ich kenne keine einzige
	Frau, die durch einen Prozess Karrierevorteile gehabt hätte.“ Und natürlich
	müsse die Unschuldsvermutung gegenüber einem potenziellen Täter gelten. „Es
	muss aber eben auch die Vermutung gelten, dass die anzeigende Frau die
	Wahrheit sagt. Mit dieser Situation können und müssen wir umgehen.“

	Strafrechtlich sei dem allerdings kaum beizukommen. „Was wir wirklich
	brauchen, ist eine viel größere Sensibilisierung für geschlechtsspezifische
	Gewalt“, sagt Clemm. Es brauche Forschung: wie viele Täter werden
	verurteilt, wo liegen die Probleme, was sind typische Fallkonstellationen?

	Es brauche Fortbildungen von Polizei und Justiz: Wie häufig kommen
	Übergriffe vor, wie verhalten sich Täter, wie verhalten sich Betroffene –
	und warum? Und es brauche eine Aufstockung der Kapazitäten innerhalb der
	Behörden. „Die Dezernate in Polizei und Justiz sind katastrophal
	unterbesetzt“, sagt Clemm. „Da ist es natürlich einfacher, einzustellen,
	als eine Anklage zu verfassen und den Fall auch noch vor Gericht zu
	vertreten.“

	Um mehr Forschung kümmert sich unter anderem der Kriminologe Pfeiffer.
	Seine Hypothese dabei sei, sagt er: „Die Strafverfolgung funktioniert dort
	gut, wo sie personell und technisch gut ausgestattet ist.“ So gehe er davon
	aus, dass etwa Videobefragungen der Opfer einen hohen Mehrwert brächten.
	Wenn dagegen die Aussage nur auf Tonband aufgezeichnet wird oder gar nur
	als gekürzte Mitschrift der Polizei an die Staatsanwaltschaft geht, „erhöht
	sich das Risiko deutlich, dass dort das Verfahren eingestellt wird“.

	Noch ein Argument spricht für Videobefragungen: Für Betroffene sei es oft
	eine Tortur, alles mehrfach erzählen zu müssen, sagt Katharina Göpner vom
	Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe. Dieser fordert
	neben Fortbildungen in Polizei und Justiz auch eine Sonderzuständigkeit für
	Sexualstraftaten an Gerichten. Rücksichtsvolle Befragungen könnten nur mit
	entsprechendem Wissen erreicht werden, was Rücksichtnahme in diesem Feld
	überhaupt bedeutet.

	Zudem müssten alle Betroffenen im Bereich der Sexualstraftaten Anspruch auf
	psychosoziale Prozessbegleitung haben. „Es geht um intimste Details“, sagt
	Göpner. Bisher sei der Umgang mit Betroffenen vonseiten der Behörden oft
	retraumatisierend. Wenn sich ein Fall wie anfangs beschrieben etwa in einer
	Beziehung ereignet, heißt das also auch nach der erfolgreichen Reform des
	Paragrafen 177 nicht sicher, dass es zu einem Prozess, geschweige denn zu
	einem Urteil kommt. „Aber trotzdem ist klar: Es ist Unrecht, was passiert
	ist“, sagt Göpner. Für Betroffene sei das ein enormer Fortschritt.

	6 Nov 2021

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	## AUTOREN

	Patricia Hecht

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