# taz.de -- Pressefreiheit in Kuba: Kaltgestellt | |
> In Kuba wird Journalist*innen Hausarrest auferlegt. Nach landesweiten | |
> Protesten blockierte die Staatssicherheit auch den Internetzugang. | |
Bild: Protest gegen Kubas Regierung am 14. Juli vor der kubanischen Botschaft i… | |
HAMBURG taz | 17 Tage konnte Luz Escobar ihre Wohnung nicht verlassen. 17 | |
Tage in häuslicher Haft im Anschluss an die [1][landesweiten Proteste vom | |
11. Juli,] als Tausende in Kuba mit Parolen wie „Es reicht“ die Straße | |
gingen. Escobar war nicht dabei, sie stand schon unter Hausarrest. Eine | |
richterliche Anordnung oder Begründung wird Betroffenen wie ihr nicht | |
geliefert. Ein oder auch mehrere Polizisten vor der Tür sorgen für | |
vollendete Tatsachen, so Escobar. Für die Journalistin der unabhängigen, | |
regierungskritischen Onlinezeitung 14ymedio ist es nicht das erste Mal. „An | |
Tagen wie dem 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte ist | |
es so, beim Papstbesuch war es so und nach dem 27. November auch. 17 Tage | |
waren es aber noch nie“, sagt die Mutter zweier kleiner Kinder. | |
Escobar zählt zum Kreis unabhängiger Berichterstatter*innen, die wiederholt | |
ohne rechtliche Grundlage kaltgestellt wurden, so Laritza Diversent. Die | |
Juristin leitet die Rechtsberatungsorganisation Cubalex, die bis 2016 in | |
Havanna arbeitete und mittlerweile aus dem US-amerikanischen Pennsylvania | |
Privatpersonen, Künstlergruppen und andere zivilgesellschaftliche | |
Organisationen juristisch berät. | |
„Das kubanische Strafgesetzbuch kennt zwar den Begriff der ‚häuslichen | |
Haft‘, aber die ist nur nach offizieller Anklageerhebung vorgesehen. Im | |
konkreten Fall von Luz Escobar liegt keine Anklage vor. Zudem sieht diese | |
‚häusliche Haft‘ nicht vor, dass die betroffene Person von einer Person | |
bewacht wird und am Verlassen der eigenen Wohnung gehindert wird. Das ist | |
rein rechtlich nicht gedeckt“, sagt Diversent. | |
Doch in Kuba ist es mittlerweile gängige Praxis. Seit [2][dem 27. November | |
2020, als sich mehrere Hundert Künstler*innen, Intellektuelle] und | |
Berichterstatter*innen vor dem Kulturministerium versammelten, um | |
Dialog mit den Offiziellen zu suchen und ein Ende der Kriminalisierung von | |
Andersdenkenden zu fordern, greift der kubanische Staat zu diesem Mittel. | |
## Internetzugang wird gezielt blockiert | |
Zum Instrumentarium der Staatssicherheit, die Geheimpolizei in Kuba, zählt | |
es auch, den Internetzugang zu blockieren. Vier Tage war es nach den | |
Protesten vom 11. Juli abgeschaltet. Die Kappung des Internetzugangs wird | |
auch selektiv gegen bekannte Journalist*innen wie Luz Escobar oder | |
Abraham Jiménez Enoa, bis vor einem Jahr Redaktionsleiter des | |
Onlinemagazins El Estornudo, eingesetzt. Immer dann, wenn es etwas | |
Außergewöhnliches zu berichten gibt und das offizielle Kuba eben nicht | |
will, dass Videos, Bilder und Berichte über die sozialen Netze nach außen | |
dringen. | |
Paradox dabei ist, dass der Mann, der sich für die Einrichtung des | |
3G-Netzes auf Kuba 2018 stark machte, der gleiche ist, der heute dafür | |
sorgt, dass das Internet abgeschaltet wird: Präsident Miguel Díaz-Canel. | |
Für Escobar und Enoa ist die Installation des 3G-Netzes der Wendepunkt. | |
„Seitdem sind die Kubaner*innen deutlich besser informiert und lesen | |
zumindest teilweise die unabhängige Presse“, so Enoa. | |
Das geht, obwohl die Seiten fast aller unabhängigen Medien in Kuba | |
blockiert sind, durch die Nutzung von VPN-Technologie. Dagegen geht der | |
staatliche Kommunikationsmonopolist Etecsa vor. Botschaften, die die | |
Buchstaben VPN oder das Wort Psiphon, ein VPN-Programm, enthalten, werden | |
nicht weitergeleitet. Das Unternehmen agiert im Auftrag der Regierenden. | |
Hohe Hürden für alle Andersdenkenden und für Redaktionen, die zudem unter | |
dem Damoklesschwert des Gesetzes 370 arbeiten. Das weist unabhängige | |
Redaktionen wie El Estornudo oder 14ymedio an, Server auf der Insel zu | |
nutzen. So sind sie einfacher zu kontrollieren. | |
Für die unabhängigen Redaktionen geht es derzeit vor allem darum, Zahlen | |
von Verhafteten, darunter auch elf Minderjährige, zu überprüfen, und auch | |
darum, aus der Haft entlassene und auf den Prozess wartende Demonstranten | |
zu kontaktieren, so Journalistin Escobar. „Es gibt ein Netz von engagierten | |
Aktivist*innen, die die Daten von Verhafteten ins Netz stellen. Die | |
Informationen laufen bei der juristischen Beratungsorganisation Cubalex | |
zusammen, die sie über die Recherche in den sozialen Netzen überprüft. Das | |
hilft.“ | |
Mit zwei der Aktivist*innen hat sie gerade ein Interview gemacht, sowie | |
mit zwei Familien von Verhafteten gesprochen. Viel Arbeit für die Frau, die | |
erst seit ein paar Tagen die eigene Wohnung wieder verlassen kann. Luz | |
Escobar treibt die Hoffnung auf den Wandel auf der Insel an. | |
3 Aug 2021 | |
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## AUTOREN | |
Knut Henkel | |
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