# taz.de -- Donald Trump will US-Truppen abziehen: Amis, don’t go home! | |
> Auf der US Air Base und in ihrem Umfeld arbeiten Tausende. Die Ramsteiner | |
> hoffen, dass der Abzug aus Deutschland nur ein Wahlkampfhit ist. | |
Bild: Auch Donald Trump war schon in Ramstein zu Besuch, hier im Dezember 2018 | |
Der Posten am Checkpoint trägt einen Overall in Tarnfarbe. Ralf Hechler, | |
48, zeigt seinen Dienstausweis. Als Ramsteins Bürgermeister darf er hier | |
rein. „Außer bei Sicherheitsstufe ‚Delta‘, dann kommt nur noch der | |
US-Präsident rein“, sagt er lachend. Hechler kann an diesem Tag in seinem | |
Auto sogar einen Begleiter auf die Air Base mitnehmen. Es gilt „Bravo“, die | |
niedrigste Sicherheitsstufe. Der Gast darf allerdings seinem „Sponsor“ | |
nicht von der Seite weichen. So steht es auf dem Visitor Pass. | |
Bürgermeister und Security kennen sich vom Fußball und sind per Du. Wie die | |
meisten Zivilangestellten auf der Air Base ist der Mann in Uniform | |
Deutscher. | |
Seit US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, dass er bis zu 10.000 | |
US-Militärs aus Deutschland abziehen will, droht auch Ramstein zumindest | |
ein Teilabzug. „Das do werd nix“, sagt der Uniformierte in breitem | |
Pfälzisch zu Trumps Ankündigung: „Mer weeß doch, dass do Wahle sind“, | |
relativiert er. Nein, er habe keine Angst um seinen Arbeitsplatz. | |
Schließlich sei man hier Abzugsgerüchte gewöhnt, sagt er lachend und lässt | |
das Auto mit dem Bürgermeister und seinem Gast passieren. | |
Eine Stunde dauert die Sightseeing-Tour durch die Air Base. Hier residieren | |
die Zentrale der Army für Europa und Afrika und das Kommando der | |
Nato-Luftstreitkräfte. Von hier wird die Flug- und Raketenabwehr des | |
Westens gesteuert. Umstritten ist, welchen Beitrag die Air Base am | |
Drohnenkrieg der USA leistet. | |
## Nicht nur ein Luftwaffenstützpunkt, eine Stadt in der Stadt | |
Nicht ohne Stolz führt Bürgermeister Hechler durch diese Stadt in seiner | |
Stadt, die hinter Nato-Draht ihr eigenes Leben entwickelt hat. Das Areal, | |
mit 1.400 Hektar so groß wie 2.000 Fußballfelder, gehört zu seinem | |
Amtsbereich. Auch wenn man es anders lesen kann, die Air Base ist kein | |
extraterritoriales Gebiet: „Hier gilt sogar deutsches Baurecht“, sagt | |
Hechler und fügt hinzu: „Es gibt selbstverständlich einen Dienstposten der | |
Landes- und der Bundespolizei und einen des Zolls.“ | |
Viele der Einrichtungen machen Eindruck. Da ist die neu gebaute „21th | |
Century-Highschool“ für 800 Kinder. Für 43 Millionen US-Dollar ist eine | |
hochmoderne, lichtdurchflutete Schule für das digitale Zeitalter | |
entstanden. Die großzügigen Sportanlagen des Schulzentrums dürften Eltern | |
und Schüler der zivilen Nachbarschaft vor Neid erblassen lassen. | |
Auf der Rundfahrt durch die Air Base geht es vorbei an den beflaggten | |
Villen der Kommandeure von US-Air-Force und Nato. Auch die Mannschaften | |
sind in Neubauten untergebracht. Neben Kino, Hallenbad und anderen | |
Freizeiteinrichtungen ist die „Mall“ Zentrum des zivilen Lebens auf dem | |
Militärgelände: ein gigantischer Supermarkt und mehr als 30 Geschäften und | |
Restaurants. Schließlich dient das große Foyer des Gebäudes als | |
Abfertigungshalle für die vielen tausend Flugpassagiere, die hier aus den | |
Vereinigten Staaten ankommen oder von Europa aus zurückfliegen. | |
Vom größten Investitionsprojekt sind bislang lediglich der Bauplatz und die | |
Erschließung durch einen großzügigen Autobahnkreisverkehr sichtbar. An der | |
Grenze der Air Base entsteht seit sechs Jahren das größte Krankenhaus der | |
US-Army außerhalb der Staaten. Die Dimensionen sind gigantisch: 5.000 | |
Räume, 40 Fachabteilungen, neun OP-Säle. | |
Die Bundesrepublik finanziert die Planungskosten mit 125 Millionen, die | |
Baukosten von fast einer Milliarde Euro hat der US-Kongress bewilligt – mit | |
Zustimmung des Präsidenten. Nach der Fertigstellung im Jahr 2024 soll das | |
neue Medical-Center die US-Klinik im nahen Landstuhl ersetzen, die in die | |
Jahre gekommen ist. Künftig werden alle in Deutschland stationierten | |
US-Bediensteten, ihre Angehörigen und die SoldatInnen, die im Einsatz in | |
Europa, Nahost oder Asien zu Schaden gekommen sind, hier behandelt werden. | |
## Der Bürgermeister: „Das sieht nicht nach Rückzug aus“ | |
Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts galt die Air Base in Ramstein | |
schon einmal als Auslaufmodell. Tatsächlich ist sie seitdem ständig weiter | |
ausgebaut worden. Bürgermeister Hechler, der die Stadt und die | |
Verbandsgemeinde mit absoluter CDU-Mehrheit regiert, verfolgt natürlich die | |
aktuellen Diskussionen in den USA. | |
Dass auch führende Republikaner, wie der ehemalige Präsidentschaftskandidat | |
Mitt Romney, die Abzugspläne des Präsidenten stoppen wollen, findet er | |
bemerkenswert. Doch sein wichtigstes Argument dafür, dass es so schlimm | |
schon nicht werden wird, sind die gigantischen Investitionen der USA in den | |
Standort. „Das sieht nicht nach Rückzug aus“, meint er. Doch Hechler weiß | |
auch: Viele in der Region sind in Sorge. Sie haben in ein Haus oder in | |
Wohnungen investiert. „Es ist keine Angst, aber der ein oder andere hat | |
jetzt kalte Füße“, sagt der Bürgermeister. | |
Ramstein-Miesenbach erhielt erst 1991 Stadtrechte. Der Ort zwischen Hügeln, | |
am Rand des Pfälzer Walds gelegen, hat knapp 8.000 EinwohnerInnen und ist | |
schuldenfrei. Noch heute erkennt man in Ramstein das für die Region | |
typische Straßendorf. Haus reiht sich an Haus, dahinter lagen früher die | |
Bauerngärten, die in Felder übergingen. Die Familien lebten von Ackerbau | |
und Viehzucht. In den Moorniederungen wurde Torf gestochen. Während der | |
Industrialisierung siedelten sich in Ramstein Garnfabriken, Webereien und | |
Textilbetriebe an. | |
Doch seit deren Niedergang ist die Gemeinde von der Air Base abhängig, | |
deren Ausbau in den 1950er Jahren begann. Es gibt in Ramstein keinen | |
einzigen Vollerwerbslandwirt mehr. Mehr als 50.000 US-BürgerInnen leben in | |
Rheinland-Pfalz, davon 14.000 SoldatInnen, 12.000 Zivilangestellte und | |
25.000 Familienangehörige. Die meisten sind MitbürgerInnen auf Zeit. | |
## Die Amerikaner zählen zum Stadtbild | |
Im Stadtbild sind sie ständig präsent. Am Ortsrand bieten ein halbes | |
Dutzend Car-Dealer Vans und SUVs an, exklusiv für Angehörige der US-Armee. | |
Wenn die nach zwei Jahren Dienst in Europa in ihre Heimat zurückkehren, | |
nehmen sie die Fahrzeuge mit, denn die sind für die Straßen der Staaten | |
zugelassen. Die Lkw-Waschanlage heißt „Truck Wash“, das Reisebüro „Holi… | |
Land“. Ein Friseur firmiert als „Hair Force“, die Massagepraxis nebenan | |
trägt den Namen „Thai Smile“ und der Hundesalon „Dog day Care“. Gegen�… | |
von St. Nikolaus, einer neoromanischen Kirche, führen ein paar Stufen zum | |
Maklerbüro von Kenan Dipcinoglu. Im Schaufenster bietet „Ken-Immobilien“ | |
Häuser und Wohnungen an, natürlich zweisprachig. Die englischen Texte sind | |
etwas ausführlicher. | |
Die Branche profitiert davon, dass die Armeeangehörigen lieber außerhalb | |
der Air Base wohnen. Nur die hohen Dienstgrade und Generäle haben | |
„Residenzzwang“. Weil die meisten von ihnen nur befristet in Deutschland | |
leben, gibt es viele Wechsel, ein gutes Geschäft für die | |
Wohnungsvermittler. Dass es auch anders kommen könnte, hat „Ken“ Dipcinoglu | |
in den letzten Wochen gespürt. Wegen der Coronapandemie war nicht nur der | |
zivile, sondern auch der militärische Flugverkehr zwischen Europa und den | |
USA stark eingeschränkt. Die turnusmäßigen Standortwechsel wurden | |
verschoben und damit auch die Wohnungswechsel. | |
Wirklich ernst nimmt Dipcinoglu die aktuelle Debatte indes nicht: „Das sind | |
politische Machtspiele“, sagt er, räumt allerdings ein: „Wenn’s wirklich | |
passiert, werden wir das bei den Preisen spüren.“ Auch bei Attilio di | |
Vicenzo von der Eisdiele Venezia nebenan überwiegt die Zuversicht; würde | |
allerdings US-Personal abgezogen, sei das „schlecht für jedes Geschäft“, | |
sagt er. | |
„Wir hören das alle zwei bis drei Jahre, dass Truppen abgezogen werden, | |
geschehen ist immer das Gegenteil“, gibt sich der Gastwirt und Hotelier | |
Andreas Hausmann gelassen. Wir treffen uns im Garten seines Restaurants | |
„Big Emma“. Hausmann betreibt außerdem zwei Hotels und das „Hofbräu | |
Ramstein“. So heißt der „Beergarden“ in der Mall auf der Air Base. Der | |
Laden brummt. „Unsinn“ nennt der gelernte Betriebswirt Hausmann Trumps | |
Ankündigung. Schließlich seien in den letzten Jahren Hunderte Millionen | |
Dollar investiert worden: „Ich hoffe dass er von seiner Administration | |
gebremst wird“, sagt der Gastwirt. | |
Er selbst bleibt auf Wachstumskurs, will die Coronakrise nutzen, um zu | |
investieren. So soll „Big Emma“ um einen Wintergarten erweitert werden. | |
Geplant ist zudem eine Mikrobrauerei, aus der eigenes Bier der Marke | |
„Hofbräu Ramstein“ sprudeln soll. „Big Emma“ rühmt sich wegen seiner … | |
Portionen, „bekannt von Funk und Fernsehen“. Auf der Karte steht der | |
600-Gramm-„Tower Burger“, 27 cm hoch. „Den habe ich zusammen mit einem | |
US-General kreiert“, sagt der umtriebige Wirt. Steaks und Schnitzel | |
beginnen bei 250 und reichen bis zu 1.000 Gramm Gewicht. | |
An diesem Abend wird an neun von zehn Tischen Englisch gesprochen. Kaum | |
einer verlässt das Haus ohne „Doggy-Bag“, die Reste werden in | |
Styroporschachteln verpackt. Auch sein „Hotel America“ nebenan lebt von der | |
Air Base. | |
Das Haus ist im Stil eines US-amerikanischen Motels gebaut. An den | |
Zimmerdecken drehen sich Ventilatoren über King-Size-Betten, an den Wänden | |
hängen Fotos von US-Stadtlandschaften oder Flugzeugen der Air-Force. „Für | |
die Region gibt es keinen Plan B“, sagt Hausmann. „Wenn hier was | |
geschlossen wird, ist das so, wie wenn die Braunkohleförderung aufgegeben | |
wird“, sagt er und rechnet vor: „80 Prozent der Wertschöpfung kommt direkt | |
oder indirekt von den Amerikanern.“ | |
Trotz ihrer überragenden wirtschaftlichen Bedeutung ist die US Air Base | |
Ramstein schon lange umstritten. Während der Kriege in Vietnam, im Irak und | |
Afghanistan prangerten Friedensaktivisten die Bedeutung der US-Stützpunkte | |
in Deutschland für die Kriegsführung der USA an. Es gilt als gesichert, | |
dass der Drohnenkrieg der US-amerikanischen Regierung gegen Personen auf | |
der „killing list“ im Nahen Osten, im Jemen, in Afghanistan und Pakistan | |
über Relaisstationen in Ramstein geführt wird. | |
Seit fünf Jahren pilgern im Sommer Tausende zu den Friedenscamps, die das | |
Bündnis „Stopp Air Base Ramstein – keinen Drohnenkrieg“ in Sichtweite der | |
US-Militärs organisiert. In diesem Jahr finden die Aktionstage wegen der | |
Pandemie nur virtuell im Internet statt. Vom kommenden Mittwoch an gibt es | |
täglich Vorträge und Diskussionen, am Ende steht ein Konzert. | |
## Der Friedensaktivist auf dem Bismarckturm | |
Achim Müller gehört zum Sprecherkreis der Pfälzer Initiative „Entrüstet | |
Euch“. Der Berufsschullehrer hat für das Treffen mit der taz den | |
Bismarckturm auf dem Bergkegel bei Landstuhl vorgeschlagen, auf dem die | |
alte US-Klinik liegt. Von dort hat man den besten Überblick über die Air | |
Base. Auf dem Flugfeld herrscht an diesem Tag Hochbetrieb. Ein Dutzend | |
Großraumtransporter der Typen C 5 Galaxy und C 7 Globemaster sind zu | |
erkennen, dazu Transportmaschinen vom Typ Herkules C 130, die in Ramstein | |
stationiert sind. | |
Seit knapp einer Woche hat die Air-Force ihre Transatlantikflüge wieder | |
aufgenommen, für die Ramstein das Drehkreuz ist. Truppen und Material aus | |
den USA werden von hier an die Einsatzorte in Nahost, Afrika und Fernost | |
verteilt. Auch der Rückzug läuft über die Air Base. Müller hätte nichts | |
gegen einen Abzug von US-Soldaten einzuwenden. „Wenn sie aber nach Polen, | |
näher an die russische Westgrenze verlegt werden, verschärft das die | |
Kriegsgefahr in dem neuen Kalten Krieg.“ | |
Müller empfindet es als Skandal, dass weder die Bundesregierung noch die | |
rheinland-pfälzische Justiz etwas gegen den Drohnenkrieg unternehmen, der | |
doch Tausende Menschenleben gekostet habe, auch das von Zivilpersonen. „Es | |
mag sein, dass die Piloten, die die Drohnen steuern und den Knopf drücken, | |
in den USA sitzen. Natürlich starten die Drohnen nicht von Ramstein, | |
sondern in den Zielgebieten. Doch die Steuerung läuft über die Relais | |
hier“, ist sich Müller sicher. Der Friedensaktivist fordert deshalb die | |
Schließung der Air Base. Mit einem ambitionierten Konversionsprojekt | |
sollten die Flächen einer friedlichen Nutzung zugeführt werden, meint er. | |
„Der Immobilienhype rund um den Militärstandort nutzt ohnehin nur der | |
Minderheit der Hauseigentümer und führt zur Verdrängung von Mietern“, sagt | |
Müller. | |
Im Januar sind die Linken im Deutschen Bundestag mit einem | |
Entschließungsantrag zum Drohnenkrieg gescheitert. Darin hieß es: „Diese | |
völkerrechtliche Praxis ist mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes nicht | |
vereinbar.“ Omid Nouripour (Grüne) hat Bundesaußenminister Heiko Maaß (SPD) | |
mehrfach aufgefordert, Stellung zu beziehen. „Es ist überfällig, dass die | |
Bundesregierung den Bruch des Völkerrechts von deutschem Boden aus endlich | |
unterbindet. Sonst macht sie sich der Beihilfe schuldig“, erklärt der | |
außenpolitische Sprecher seiner Partei gegenüber der taz. | |
Vor deutschen Gerichten sind Betroffene allerdings bislang stets | |
gescheitert, wenn sie strafrechtlich gegen Verantwortliche des | |
Drohnenkriegs vorgehen wollten. Die für Ramstein zuständige | |
Staatsanwaltschaft Zweibrücken lehnt Ermittlungen ab, weil das | |
US-Militärpersonal nicht der deutschen Strafjustiz unterworfen sei: „Auch | |
während ihrer Stationierung in Deutschland unterliegen Angehörige der | |
US-Streitkräfte dem uneingeschränkten und ungehinderten Zugriff durch die | |
Vereinigten Staaten von Amerika. Sie unterstehen der amerikanischen | |
Befehlsgewalt und der amerikanischen Gerichtsbarkeit“, erklärte die | |
Staatsanwaltschaft zur Begründung. | |
Die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen bekennt | |
sich uneingeschränkt zu den US-Standorten im Land. Angesichts von Donald | |
Trumps Abzugsplänen setzt sie auf den Widerstand im US-Kongress. Dort habe | |
man Möglichkeiten, den Teilabzug mindestens zu erschweren, meint der | |
rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), der für die | |
Verbindungen zur Army zuständig ist. Es sei dankbar, dass sich auch | |
prominente Republikaner deutlich für die Standorte in Deutschland und damit | |
auch in Rheinland-Pfalz positioniert hätten. | |
## Kein Kommentar von der Air Base | |
Die taz hätte auch gerne mit den am Standort Ramstein verantwortlichen | |
Kommandeuren gesprochen. Doch nach der ersten freundlichen Reaktion folgte | |
die Absage. Man verfolge aufmerksam die Berichterstattung, teilte die | |
Pressestelle der Air Base mit. „However, we do not have any details for you | |
at this time.“ Im Klartext, auch wir wissen nichts Genaues. Alle führenden | |
Militärs, mit denen er in den letzten Tagen zusammengekommen sei, hätten | |
mit Kopfschütteln auf die Ankündigungen reagiert, berichtet denn auch | |
Bürgermeister Hechler; auch sie seien überrascht gewesen und wüssten, wie | |
er selbst, keine Details. | |
An der Ausfallstraße, neben dem Autoverkäufer „TorpedoMilitarySales“, | |
betreibt Kfz-Meister Thomas Kunas seine „Car Clinic“. Mehr als 80 Prozent | |
seiner Kunden haben direkt oder indirekt mit der Air Base zu tun. „Wenn die | |
abziehen müssen, haben wir verloren!“, sagt seine Frau. „Ich hab’s ja | |
vielleicht bald hinter mir“, sagt ihr Mann. Er könnte bald in Rente gehen. | |
Die Kassiererin der Tankstelle gegenüber nimmt die Abzugsgerüchte ironisch. | |
„C’est la vie, auf Wiedersehen!“, sagt sie lachend und macht klar, dass s… | |
auf Trumps Abwahl setzt: „Vielleicht iss er schon bald nimmie do!“ | |
5 Jul 2020 | |
## AUTOREN | |
Christoph Schmidt-Lunau | |
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