| # taz.de -- Donald Trump will US-Truppen abziehen: Amis, don’t go home! | |
| > Auf der US Air Base und in ihrem Umfeld arbeiten Tausende. Die Ramsteiner | |
| > hoffen, dass der Abzug aus Deutschland nur ein Wahlkampfhit ist. | |
| Bild: Auch Donald Trump war schon in Ramstein zu Besuch, hier im Dezember 2018 | |
| Der Posten am Checkpoint trägt einen Overall in Tarnfarbe. Ralf Hechler, | |
| 48, zeigt seinen Dienstausweis. Als Ramsteins Bürgermeister darf er hier | |
| rein. „Außer bei Sicherheitsstufe ‚Delta‘, dann kommt nur noch der | |
| US-Präsident rein“, sagt er lachend. Hechler kann an diesem Tag in seinem | |
| Auto sogar einen Begleiter auf die Air Base mitnehmen. Es gilt „Bravo“, die | |
| niedrigste Sicherheitsstufe. Der Gast darf allerdings seinem „Sponsor“ | |
| nicht von der Seite weichen. So steht es auf dem Visitor Pass. | |
| Bürgermeister und Security kennen sich vom Fußball und sind per Du. Wie die | |
| meisten Zivilangestellten auf der Air Base ist der Mann in Uniform | |
| Deutscher. | |
| Seit US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, dass er bis zu 10.000 | |
| US-Militärs aus Deutschland abziehen will, droht auch Ramstein zumindest | |
| ein Teilabzug. „Das do werd nix“, sagt der Uniformierte in breitem | |
| Pfälzisch zu Trumps Ankündigung: „Mer weeß doch, dass do Wahle sind“, | |
| relativiert er. Nein, er habe keine Angst um seinen Arbeitsplatz. | |
| Schließlich sei man hier Abzugsgerüchte gewöhnt, sagt er lachend und lässt | |
| das Auto mit dem Bürgermeister und seinem Gast passieren. | |
| Eine Stunde dauert die Sightseeing-Tour durch die Air Base. Hier residieren | |
| die Zentrale der Army für Europa und Afrika und das Kommando der | |
| Nato-Luftstreitkräfte. Von hier wird die Flug- und Raketenabwehr des | |
| Westens gesteuert. Umstritten ist, welchen Beitrag die Air Base am | |
| Drohnenkrieg der USA leistet. | |
| ## Nicht nur ein Luftwaffenstützpunkt, eine Stadt in der Stadt | |
| Nicht ohne Stolz führt Bürgermeister Hechler durch diese Stadt in seiner | |
| Stadt, die hinter Nato-Draht ihr eigenes Leben entwickelt hat. Das Areal, | |
| mit 1.400 Hektar so groß wie 2.000 Fußballfelder, gehört zu seinem | |
| Amtsbereich. Auch wenn man es anders lesen kann, die Air Base ist kein | |
| extraterritoriales Gebiet: „Hier gilt sogar deutsches Baurecht“, sagt | |
| Hechler und fügt hinzu: „Es gibt selbstverständlich einen Dienstposten der | |
| Landes- und der Bundespolizei und einen des Zolls.“ | |
| Viele der Einrichtungen machen Eindruck. Da ist die neu gebaute „21th | |
| Century-Highschool“ für 800 Kinder. Für 43 Millionen US-Dollar ist eine | |
| hochmoderne, lichtdurchflutete Schule für das digitale Zeitalter | |
| entstanden. Die großzügigen Sportanlagen des Schulzentrums dürften Eltern | |
| und Schüler der zivilen Nachbarschaft vor Neid erblassen lassen. | |
| Auf der Rundfahrt durch die Air Base geht es vorbei an den beflaggten | |
| Villen der Kommandeure von US-Air-Force und Nato. Auch die Mannschaften | |
| sind in Neubauten untergebracht. Neben Kino, Hallenbad und anderen | |
| Freizeiteinrichtungen ist die „Mall“ Zentrum des zivilen Lebens auf dem | |
| Militärgelände: ein gigantischer Supermarkt und mehr als 30 Geschäften und | |
| Restaurants. Schließlich dient das große Foyer des Gebäudes als | |
| Abfertigungshalle für die vielen tausend Flugpassagiere, die hier aus den | |
| Vereinigten Staaten ankommen oder von Europa aus zurückfliegen. | |
| Vom größten Investitionsprojekt sind bislang lediglich der Bauplatz und die | |
| Erschließung durch einen großzügigen Autobahnkreisverkehr sichtbar. An der | |
| Grenze der Air Base entsteht seit sechs Jahren das größte Krankenhaus der | |
| US-Army außerhalb der Staaten. Die Dimensionen sind gigantisch: 5.000 | |
| Räume, 40 Fachabteilungen, neun OP-Säle. | |
| Die Bundesrepublik finanziert die Planungskosten mit 125 Millionen, die | |
| Baukosten von fast einer Milliarde Euro hat der US-Kongress bewilligt – mit | |
| Zustimmung des Präsidenten. Nach der Fertigstellung im Jahr 2024 soll das | |
| neue Medical-Center die US-Klinik im nahen Landstuhl ersetzen, die in die | |
| Jahre gekommen ist. Künftig werden alle in Deutschland stationierten | |
| US-Bediensteten, ihre Angehörigen und die SoldatInnen, die im Einsatz in | |
| Europa, Nahost oder Asien zu Schaden gekommen sind, hier behandelt werden. | |
| ## Der Bürgermeister: „Das sieht nicht nach Rückzug aus“ | |
| Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts galt die Air Base in Ramstein | |
| schon einmal als Auslaufmodell. Tatsächlich ist sie seitdem ständig weiter | |
| ausgebaut worden. Bürgermeister Hechler, der die Stadt und die | |
| Verbandsgemeinde mit absoluter CDU-Mehrheit regiert, verfolgt natürlich die | |
| aktuellen Diskussionen in den USA. | |
| Dass auch führende Republikaner, wie der ehemalige Präsidentschaftskandidat | |
| Mitt Romney, die Abzugspläne des Präsidenten stoppen wollen, findet er | |
| bemerkenswert. Doch sein wichtigstes Argument dafür, dass es so schlimm | |
| schon nicht werden wird, sind die gigantischen Investitionen der USA in den | |
| Standort. „Das sieht nicht nach Rückzug aus“, meint er. Doch Hechler weiß | |
| auch: Viele in der Region sind in Sorge. Sie haben in ein Haus oder in | |
| Wohnungen investiert. „Es ist keine Angst, aber der ein oder andere hat | |
| jetzt kalte Füße“, sagt der Bürgermeister. | |
| Ramstein-Miesenbach erhielt erst 1991 Stadtrechte. Der Ort zwischen Hügeln, | |
| am Rand des Pfälzer Walds gelegen, hat knapp 8.000 EinwohnerInnen und ist | |
| schuldenfrei. Noch heute erkennt man in Ramstein das für die Region | |
| typische Straßendorf. Haus reiht sich an Haus, dahinter lagen früher die | |
| Bauerngärten, die in Felder übergingen. Die Familien lebten von Ackerbau | |
| und Viehzucht. In den Moorniederungen wurde Torf gestochen. Während der | |
| Industrialisierung siedelten sich in Ramstein Garnfabriken, Webereien und | |
| Textilbetriebe an. | |
| Doch seit deren Niedergang ist die Gemeinde von der Air Base abhängig, | |
| deren Ausbau in den 1950er Jahren begann. Es gibt in Ramstein keinen | |
| einzigen Vollerwerbslandwirt mehr. Mehr als 50.000 US-BürgerInnen leben in | |
| Rheinland-Pfalz, davon 14.000 SoldatInnen, 12.000 Zivilangestellte und | |
| 25.000 Familienangehörige. Die meisten sind MitbürgerInnen auf Zeit. | |
| ## Die Amerikaner zählen zum Stadtbild | |
| Im Stadtbild sind sie ständig präsent. Am Ortsrand bieten ein halbes | |
| Dutzend Car-Dealer Vans und SUVs an, exklusiv für Angehörige der US-Armee. | |
| Wenn die nach zwei Jahren Dienst in Europa in ihre Heimat zurückkehren, | |
| nehmen sie die Fahrzeuge mit, denn die sind für die Straßen der Staaten | |
| zugelassen. Die Lkw-Waschanlage heißt „Truck Wash“, das Reisebüro „Holi… | |
| Land“. Ein Friseur firmiert als „Hair Force“, die Massagepraxis nebenan | |
| trägt den Namen „Thai Smile“ und der Hundesalon „Dog day Care“. Gegen�… | |
| von St. Nikolaus, einer neoromanischen Kirche, führen ein paar Stufen zum | |
| Maklerbüro von Kenan Dipcinoglu. Im Schaufenster bietet „Ken-Immobilien“ | |
| Häuser und Wohnungen an, natürlich zweisprachig. Die englischen Texte sind | |
| etwas ausführlicher. | |
| Die Branche profitiert davon, dass die Armeeangehörigen lieber außerhalb | |
| der Air Base wohnen. Nur die hohen Dienstgrade und Generäle haben | |
| „Residenzzwang“. Weil die meisten von ihnen nur befristet in Deutschland | |
| leben, gibt es viele Wechsel, ein gutes Geschäft für die | |
| Wohnungsvermittler. Dass es auch anders kommen könnte, hat „Ken“ Dipcinoglu | |
| in den letzten Wochen gespürt. Wegen der Coronapandemie war nicht nur der | |
| zivile, sondern auch der militärische Flugverkehr zwischen Europa und den | |
| USA stark eingeschränkt. Die turnusmäßigen Standortwechsel wurden | |
| verschoben und damit auch die Wohnungswechsel. | |
| Wirklich ernst nimmt Dipcinoglu die aktuelle Debatte indes nicht: „Das sind | |
| politische Machtspiele“, sagt er, räumt allerdings ein: „Wenn’s wirklich | |
| passiert, werden wir das bei den Preisen spüren.“ Auch bei Attilio di | |
| Vicenzo von der Eisdiele Venezia nebenan überwiegt die Zuversicht; würde | |
| allerdings US-Personal abgezogen, sei das „schlecht für jedes Geschäft“, | |
| sagt er. | |
| „Wir hören das alle zwei bis drei Jahre, dass Truppen abgezogen werden, | |
| geschehen ist immer das Gegenteil“, gibt sich der Gastwirt und Hotelier | |
| Andreas Hausmann gelassen. Wir treffen uns im Garten seines Restaurants | |
| „Big Emma“. Hausmann betreibt außerdem zwei Hotels und das „Hofbräu | |
| Ramstein“. So heißt der „Beergarden“ in der Mall auf der Air Base. Der | |
| Laden brummt. „Unsinn“ nennt der gelernte Betriebswirt Hausmann Trumps | |
| Ankündigung. Schließlich seien in den letzten Jahren Hunderte Millionen | |
| Dollar investiert worden: „Ich hoffe dass er von seiner Administration | |
| gebremst wird“, sagt der Gastwirt. | |
| Er selbst bleibt auf Wachstumskurs, will die Coronakrise nutzen, um zu | |
| investieren. So soll „Big Emma“ um einen Wintergarten erweitert werden. | |
| Geplant ist zudem eine Mikrobrauerei, aus der eigenes Bier der Marke | |
| „Hofbräu Ramstein“ sprudeln soll. „Big Emma“ rühmt sich wegen seiner … | |
| Portionen, „bekannt von Funk und Fernsehen“. Auf der Karte steht der | |
| 600-Gramm-„Tower Burger“, 27 cm hoch. „Den habe ich zusammen mit einem | |
| US-General kreiert“, sagt der umtriebige Wirt. Steaks und Schnitzel | |
| beginnen bei 250 und reichen bis zu 1.000 Gramm Gewicht. | |
| An diesem Abend wird an neun von zehn Tischen Englisch gesprochen. Kaum | |
| einer verlässt das Haus ohne „Doggy-Bag“, die Reste werden in | |
| Styroporschachteln verpackt. Auch sein „Hotel America“ nebenan lebt von der | |
| Air Base. | |
| Das Haus ist im Stil eines US-amerikanischen Motels gebaut. An den | |
| Zimmerdecken drehen sich Ventilatoren über King-Size-Betten, an den Wänden | |
| hängen Fotos von US-Stadtlandschaften oder Flugzeugen der Air-Force. „Für | |
| die Region gibt es keinen Plan B“, sagt Hausmann. „Wenn hier was | |
| geschlossen wird, ist das so, wie wenn die Braunkohleförderung aufgegeben | |
| wird“, sagt er und rechnet vor: „80 Prozent der Wertschöpfung kommt direkt | |
| oder indirekt von den Amerikanern.“ | |
| Trotz ihrer überragenden wirtschaftlichen Bedeutung ist die US Air Base | |
| Ramstein schon lange umstritten. Während der Kriege in Vietnam, im Irak und | |
| Afghanistan prangerten Friedensaktivisten die Bedeutung der US-Stützpunkte | |
| in Deutschland für die Kriegsführung der USA an. Es gilt als gesichert, | |
| dass der Drohnenkrieg der US-amerikanischen Regierung gegen Personen auf | |
| der „killing list“ im Nahen Osten, im Jemen, in Afghanistan und Pakistan | |
| über Relaisstationen in Ramstein geführt wird. | |
| Seit fünf Jahren pilgern im Sommer Tausende zu den Friedenscamps, die das | |
| Bündnis „Stopp Air Base Ramstein – keinen Drohnenkrieg“ in Sichtweite der | |
| US-Militärs organisiert. In diesem Jahr finden die Aktionstage wegen der | |
| Pandemie nur virtuell im Internet statt. Vom kommenden Mittwoch an gibt es | |
| täglich Vorträge und Diskussionen, am Ende steht ein Konzert. | |
| ## Der Friedensaktivist auf dem Bismarckturm | |
| Achim Müller gehört zum Sprecherkreis der Pfälzer Initiative „Entrüstet | |
| Euch“. Der Berufsschullehrer hat für das Treffen mit der taz den | |
| Bismarckturm auf dem Bergkegel bei Landstuhl vorgeschlagen, auf dem die | |
| alte US-Klinik liegt. Von dort hat man den besten Überblick über die Air | |
| Base. Auf dem Flugfeld herrscht an diesem Tag Hochbetrieb. Ein Dutzend | |
| Großraumtransporter der Typen C 5 Galaxy und C 7 Globemaster sind zu | |
| erkennen, dazu Transportmaschinen vom Typ Herkules C 130, die in Ramstein | |
| stationiert sind. | |
| Seit knapp einer Woche hat die Air-Force ihre Transatlantikflüge wieder | |
| aufgenommen, für die Ramstein das Drehkreuz ist. Truppen und Material aus | |
| den USA werden von hier an die Einsatzorte in Nahost, Afrika und Fernost | |
| verteilt. Auch der Rückzug läuft über die Air Base. Müller hätte nichts | |
| gegen einen Abzug von US-Soldaten einzuwenden. „Wenn sie aber nach Polen, | |
| näher an die russische Westgrenze verlegt werden, verschärft das die | |
| Kriegsgefahr in dem neuen Kalten Krieg.“ | |
| Müller empfindet es als Skandal, dass weder die Bundesregierung noch die | |
| rheinland-pfälzische Justiz etwas gegen den Drohnenkrieg unternehmen, der | |
| doch Tausende Menschenleben gekostet habe, auch das von Zivilpersonen. „Es | |
| mag sein, dass die Piloten, die die Drohnen steuern und den Knopf drücken, | |
| in den USA sitzen. Natürlich starten die Drohnen nicht von Ramstein, | |
| sondern in den Zielgebieten. Doch die Steuerung läuft über die Relais | |
| hier“, ist sich Müller sicher. Der Friedensaktivist fordert deshalb die | |
| Schließung der Air Base. Mit einem ambitionierten Konversionsprojekt | |
| sollten die Flächen einer friedlichen Nutzung zugeführt werden, meint er. | |
| „Der Immobilienhype rund um den Militärstandort nutzt ohnehin nur der | |
| Minderheit der Hauseigentümer und führt zur Verdrängung von Mietern“, sagt | |
| Müller. | |
| Im Januar sind die Linken im Deutschen Bundestag mit einem | |
| Entschließungsantrag zum Drohnenkrieg gescheitert. Darin hieß es: „Diese | |
| völkerrechtliche Praxis ist mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes nicht | |
| vereinbar.“ Omid Nouripour (Grüne) hat Bundesaußenminister Heiko Maaß (SPD) | |
| mehrfach aufgefordert, Stellung zu beziehen. „Es ist überfällig, dass die | |
| Bundesregierung den Bruch des Völkerrechts von deutschem Boden aus endlich | |
| unterbindet. Sonst macht sie sich der Beihilfe schuldig“, erklärt der | |
| außenpolitische Sprecher seiner Partei gegenüber der taz. | |
| Vor deutschen Gerichten sind Betroffene allerdings bislang stets | |
| gescheitert, wenn sie strafrechtlich gegen Verantwortliche des | |
| Drohnenkriegs vorgehen wollten. Die für Ramstein zuständige | |
| Staatsanwaltschaft Zweibrücken lehnt Ermittlungen ab, weil das | |
| US-Militärpersonal nicht der deutschen Strafjustiz unterworfen sei: „Auch | |
| während ihrer Stationierung in Deutschland unterliegen Angehörige der | |
| US-Streitkräfte dem uneingeschränkten und ungehinderten Zugriff durch die | |
| Vereinigten Staaten von Amerika. Sie unterstehen der amerikanischen | |
| Befehlsgewalt und der amerikanischen Gerichtsbarkeit“, erklärte die | |
| Staatsanwaltschaft zur Begründung. | |
| Die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen bekennt | |
| sich uneingeschränkt zu den US-Standorten im Land. Angesichts von Donald | |
| Trumps Abzugsplänen setzt sie auf den Widerstand im US-Kongress. Dort habe | |
| man Möglichkeiten, den Teilabzug mindestens zu erschweren, meint der | |
| rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), der für die | |
| Verbindungen zur Army zuständig ist. Es sei dankbar, dass sich auch | |
| prominente Republikaner deutlich für die Standorte in Deutschland und damit | |
| auch in Rheinland-Pfalz positioniert hätten. | |
| ## Kein Kommentar von der Air Base | |
| Die taz hätte auch gerne mit den am Standort Ramstein verantwortlichen | |
| Kommandeuren gesprochen. Doch nach der ersten freundlichen Reaktion folgte | |
| die Absage. Man verfolge aufmerksam die Berichterstattung, teilte die | |
| Pressestelle der Air Base mit. „However, we do not have any details for you | |
| at this time.“ Im Klartext, auch wir wissen nichts Genaues. Alle führenden | |
| Militärs, mit denen er in den letzten Tagen zusammengekommen sei, hätten | |
| mit Kopfschütteln auf die Ankündigungen reagiert, berichtet denn auch | |
| Bürgermeister Hechler; auch sie seien überrascht gewesen und wüssten, wie | |
| er selbst, keine Details. | |
| An der Ausfallstraße, neben dem Autoverkäufer „TorpedoMilitarySales“, | |
| betreibt Kfz-Meister Thomas Kunas seine „Car Clinic“. Mehr als 80 Prozent | |
| seiner Kunden haben direkt oder indirekt mit der Air Base zu tun. „Wenn die | |
| abziehen müssen, haben wir verloren!“, sagt seine Frau. „Ich hab’s ja | |
| vielleicht bald hinter mir“, sagt ihr Mann. Er könnte bald in Rente gehen. | |
| Die Kassiererin der Tankstelle gegenüber nimmt die Abzugsgerüchte ironisch. | |
| „C’est la vie, auf Wiedersehen!“, sagt sie lachend und macht klar, dass s… | |
| auf Trumps Abwahl setzt: „Vielleicht iss er schon bald nimmie do!“ | |
| 5 Jul 2020 | |
| ## AUTOREN | |
| Christoph Schmidt-Lunau | |
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