| # taz.de -- Ein Jahr nach dem SPD-Austritt: Lonely sozialer Demokrat | |
| > Vor einem Jahr trat Marco Bülow aus der SPD aus: hart, aber nötig. | |
| > Seitdem ist er fraktionslos im Bundestag – und Abgeordneter zweiter | |
| > Klasse. | |
| Bild: Seitdem lief es auch nicht unbedingt besser: Marco Bülow verkündet Ende… | |
| Berlin taz | Vor einem Jahr hat Marco Bülow die SPD verlassen. Die ewige | |
| Groko, die Zögerlichkeit der SPD war ihm einfach zu viel. Er ginge, sagte | |
| er damals, nicht mit Häme, eher mit Traurigkeit. Die ersten Wochen nach dem | |
| 27. November 2018 waren für Bülow schlimm. Die Partei und Fraktion zu | |
| verlassen, sagt er heute, war „nötig, aber es tat trotzdem weh“. Es klingt | |
| als redete er über eine zerbrochene Ehe. „Ich leide immer noch.“ Bülow ist | |
| seither fraktionslos und sitzt hinter der SPD-Fraktion im Bundestag. | |
| Ausgerechnet. Es gab keinen anderen Platz. | |
| Das Verhältnis mancher Genossen zu dem 48-jährigen ehemaligen SPD-Linken | |
| ist verspannt. Ein paar Abgeordnete vom linken SPD-Flügel machen noch immer | |
| einen Bogen um ihn. Nicht die rechten Seeheimer, [1][eher Regierungslinke, | |
| die ihm den Austritt übel nehmen.] Wenn Bülow, meist spät in der Debatte, | |
| über das Klimapaket oder den Haushalt redet, klatschen ein paar Grüne und | |
| Linkspartei-Abgeordnete. Sozialdemokraten nicht. | |
| Bei der ersten namentlichen Abstimmung im Bundestag ist er durch die Reihen | |
| geirrt auf der Suche nach seiner Abstimmungskarte. Bei der SPD war die | |
| nicht mehr. Bülow fand sie im Fach für die Fraktionslosen. Und traf dort | |
| Frauke Petry, die einstige AfD-Chefin, seit ihrem Austritt aus der | |
| Rechtspartei fraktionslos. „Willkommen im Club“, sagte Petry. „Wohl kaum�… | |
| erwiderte Bülow. Worauf Petry tapfer freundlich erwiderte „Ich weiß, wie | |
| das ist, und wünsche Ihnen alles Gute.“ | |
| In der SPD ist einiges in Bewegung gekommen. Olaf Scholz muss sich als | |
| „truly Sozialdemokrat“ anpreisen. Die Partei debattiert den Ausstieg aus | |
| der Großen Koalition, den Bülow immer forderte. Es besteht ja zumindest die | |
| Chance, dass mit [2][Norbert Walter-Borjans] und [3][Saskia Esken] zwei | |
| linke SozialdemokratInnen die Partei führen werden. | |
| ## Bülow sieht kein Grau, nur Schwarz | |
| Bereut er den Austritt? Nein, sagt Bülow entschieden. Er wäre schon zwei-, | |
| dreimal wieder ausgetreten. Selbst wenn das linke Team gewinnen sollte, | |
| habe es die Fraktion und die Parteispitze gegen sich. Nichts ändere sich. | |
| So sieht er die SPD. Kein Grau, nur Schwarz. | |
| Dann gab es auch noch [4][das Aufstehen-Debakel.] Bülow hat in das | |
| außerparlamentarische, von Sahra Wagenknecht unterstützte Projekt Zeit und | |
| Energie investiert – und hilflos zugeschaut, wie ein paar | |
| Linkspartei-Politiker mit einer Mixtur aus Kontrollwahn und Unfähigkeit das | |
| ohnehin kränkelnde Pflänzchen erstickten. Jetzt schreibt Bülow eine | |
| Analyse, warum mal hoffnungsvoll gestartete Projekte – Piratenpartei, | |
| Varoufakis’ DiEM25 und Aufstehen – gescheitert sind. Irgendjemand muss die | |
| Scherben zusammenfegen. | |
| Im Bundestag ist er Einzelkämpfer. Das haben manche in der Fraktion auch | |
| schon vor seinem Austritt über ihn gesagt. Aber jetzt ist es Fakt. | |
| Fraktionslose sind Abgeordnete zweiter Klasse. Sie dürfen in den Debatten | |
| reden, doch sie können keine Gesetzentwürfe einbringen oder in Ausschüssen | |
| abstimmen. | |
| Bülow sagt, er bekomme mehr Post als früher – von vielen, die von Parteien | |
| nichts mehr erwarten. Er engagiert sich in Dortmund beim Zukunftsforum für | |
| soziale und ökologische Stadtentwicklung. Er wird als Experte für | |
| Anti-Lobbyismus-Arbeit eingeladen und unterstützt die Klimabewegung. Am 27. | |
| November lädt er zu einer Veranstaltung zu Klimagerechtigkeit – „Reclaim | |
| the house“, genau in dem Raum im Bundestag, in dem er vor einem Jahr seinen | |
| Austritt verkündet hat. Als würde sich ein Kreis schließen. | |
| Und die Zukunft? Er hat seinen Wahlkreis in Dortmund immer direkt gewonnen, | |
| 2017 bekam er 9 Prozentpunkte mehr Stimmen als die SPD. Doch als | |
| Einzelbewerber anzutreten, scheint ihm wenig aussichtsreich, auch wenig | |
| sinnvoll. Vielleicht mache er weiter Politik, vielleicht werde er für eine | |
| NGO arbeiten. | |
| 27 Nov 2019 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Kommentar-Marco-Buelows-SPD-Austritt/!5550718 | |
| [2] /Kampf-um-den-SPD-Vorsitz/!5638590 | |
| [3] /Streitgespraech-der-SPD-Chefanwaertinnen/!5638827 | |
| [4] /Nach-dem-Abgang-Wagenknechts/!5580846 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Reinecke | |
| ## TAGS | |
| SPD | |
| Schwarz-rote Koalition | |
| Aufstehen | |
| Sahra Wagenknecht | |
| Die Partei | |
| Die Linke | |
| Lesestück Meinung und Analyse | |
| Haushaltsdefizit | |
| Kinderarmut | |
| Gemeinnützigkeit | |
| Antifaschismus | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Satirepartei „Die Partei“ im Bundestag: Marco Bülow jetzt Spaßpolitiker? | |
| „Die Partei“ will am Dienstag den Übertritt eines Bundestagsabgeordneten | |
| verkünden. Es könnte sich um den parteilosen Ex-SPDler Bülow handeln. | |
| Gespaltene Linkspartei: Vernunft statt Ideologie | |
| An überzeugenden Zukunftsvisionen für die großen Fragen fehlt es der | |
| Linkspartei derzeit. Dazu bräuchte sie eine neue Streitkultur. | |
| Machtkampf um den SPD-Vorsitz: Der doppelte Olaf Scholz | |
| Im Kampf um den SPD-Vorsitz blinkt der Bundesfinanzminister gerade in | |
| Richtung des linken Parteiflügels. Das muss nicht so bleiben. | |
| Haushaltsdebatte im Bundestag: Rote Zahlen und eine schwarze Null | |
| Die Bundesregierung legt mal wieder einen Haushalt vor, der ohne | |
| zusätzliche Kredite auskommt. Die Opposition spricht lieber von roten | |
| Zahlen. | |
| Sozialpolitik und Kinderarmut: SPD wirbt für Kindergrundsicherung | |
| Der Parteivorstand hat ein Konzept beschlossen: Eltern bekämen 250 Euro pro | |
| Kind und Monat – Niedrigverdiener deutlich mehr. Ein Projekt für R2G? | |
| Deutsches Gemeinnützigkeitsrecht: Keine Konkurrenz für Parteien | |
| Finanzminister Olaf Scholz will das Gemeinnützigkeitsrecht reformieren. | |
| Seine Vorschläge lassen Umweltverbände um ihre Existenz fürchten. | |
| Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland: Walter-Borjans fordert Reform | |
| Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes verliert die | |
| Gemeinnützigkeit. Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert Reform des | |
| Gemeinnützigkeitsrechts. |