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# taz.de -- Rennen um SPD-Vorsitz: Franziska Giffey kandidiert nicht
> Wegen Plagiatsvorwürfen bewirbt sich die Ministerin nicht für den
> SPD-Vorsitz. Sie kündigt den Rücktritt an, falls ihr der Doktortitel
> aberkannt wird.
Bild: Muss ihre Dissertation überprüfen lassen: Familienministerin Franziska …
Nicht wenigen in der zerzausten SPD galt sie als Hoffnungsträgerin, jetzt
hat [1][Franziska Giffey] ihrer Partei einen Korb gegeben. Die 41-jährige
Berlinerin will nicht Nachfolgerin der im Juni zurückgetretenen Andrea
Nahles werden. „Franziska Giffey hat erklärt, dass sie nicht für den
Vorsitz der SPD kandidieren werde“, teilte die kommissarische SPD-Chefin
Malu Dreyer am Donnerstag in Berlin mit.
Hintergrund von Giffeys Absage sind gegen sie erhobene Plagiatsvorwürfe.
Laut Dreyer begründete die Bundesfamilienministerin ihre Entscheidung
damit, „dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Verfahren zur
Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung
der SPD überschattet“.
Wie die FAZ berichtet, hat Giffey darüber hinaus gegenüber der SPD-Spitze
angekündigt, ihr Ministerinnenamt aufzugeben, falls die Freie Universität
Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte. „Ich habe auch in meiner Zeit
als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen
von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden“, [2][zitiert die FAZ]
aus dem einseitigen Schreiben Giffeys an die Parteiführung. „So will ich
auch mit dieser Situation umgehen.“
Eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums bestätigte die von der FAZ
zitierte Ankündigung. Solange die Entscheidung der FU noch nicht gefallen
sei, konzentriere sich die Ministerin jedoch „mit Freude und großem
Engagement auf die Arbeit, die im Ministerium ansteht – so wie in den
zurückliegenden Monaten auch“, sagte die Sprecherin.
Seit Monaten wabern die Plagiatsvorwürfe gegen Giffey. Es geht um ihre 2009
eingereichte politikwissenschaftliche Dissertation. Bis heute beteuert
Giffey, ihre Doktorarbeit nach besten Wissen und Gewissen verfasst zu
haben. Doch daran bestehen gehörige Zweifel. Noch immer untersucht eine
unabhängige Kommission der Freien Universität Berlin, ob die Verfasserin
gegen wissenschaftliche Regeln verstoßen hat.
Anfang der Woche teilte die FU mit, dass vor September voraussichtlich kein
Ergebnis vorliegen wird – ein Dilemma für Giffey, endet doch am 1.
September die Bewerbungsfrist, um für den SPD-Vorsitz kandidieren zu
können. Daher hat sie nun die Notbremse gezogen. „Sie hat sich diese
Entscheidung nicht leicht gemacht, weil sie eine Sozialdemokratin durch und
durch ist“, bekundete Dreyer.
Was Giffey die Entscheidungsfindung etwas vereinfacht haben dürfte: An der
FU gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass Giffey den Doktortitel wird
behalten können. Das würde auch der bisherigen Linie der FU entsprechen:
Von den vier Fällen, in der die Hochschulen Hinweisen von
PlagiatsprüferInnen auf Betrugsfälle nachging, führten alle zur Aberkennung
des Titels. Zuletzt erwischte es Anfang des Jahres den
CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel.
Mit der Absage Giffeys geht das große Rätselraten weiter, wer außer den
bisher bekannten BewerberInnen noch ins Rennen um den SPD-Vorsitz gehen
wird. Nach den Duos Michael Roth/Christina Kampmann, Karl Lauterbach/Nina
Scheer und Simone Lange/Alexander Ahrens wollen an diesem Freitag Gesine
Schwan und Ralf Stegner ihre gemeinsame [3][Kandidatur für den
Parteivorsitz] offiziell verkünden wollen. Außerdem gibt es noch zwei als
völlig chancenlos geltende Einzelbewerber. Doch wer kommt noch? „Ich
erwarte, dass es weitere Namen geben wird“, sagte Niedersachsens
SPD-Ministerpräsident Stephan Weil am Donnerstag vielsagend. Auch die
Bewerbung eines niedersächsischen Teams sei denkbar: „Das ist möglich,
warten wir’s ab.“
15 Aug 2019
## LINKS
[1] /Franziska-Giffey/!t5021953
[2] https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/f-a-z-exklusiv-familienministeri…
[3] /SPD/!t5008456
## AUTOREN
Pascal Beucker
## TAGS
Plagiat
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Kanzlerkandidatur
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Reichensteuer
Kevin Kühnert
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