# taz.de -- Abgasprobleme in Osnabrück: Eine Stadt erstickt | |
> Die Stickstoffdioxidwerte übersteigen in Osnabrück die EU-Vorgaben. | |
> Umweltschützer fordern Fahrverbote. Die Stadt laboriert an | |
> Luftreinhalteplan. | |
Bild: Osnabrück hat ein Abgasproblem: Fahrverbote soll es trotzdem nicht geben | |
Osnabrück taz | Betrugsdiesel. Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der | |
Grünen im Osnabrücker Stadtrat, sagt dieses Wort oft. Er sagt es mahnend, | |
zornig, frustriert. Natürlich hat er es auch am 27. Februar gesagt – an | |
diesem Tag erklärt das Bundesverwaltungsgericht Fahrverbote für | |
Diesel-Fahrzeuge für statthaft. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit | |
der Anwohner betroffener Straßen noch weiter unter den Betrugsdieseln | |
leiden muss.“ Das Leipziger Urteil stärke das „Recht auf gute Luft“. | |
Gute Luft? Wer die in Osnabrück atmen will, wohnt besser am Stadtrand. Oder | |
in der Nähe der „Grünen Finger“, auf die sich die Stadt so stolz gibt, | |
obwohl die aus der „freien Landschaft“ in sie hineinragenden Wald-, | |
Landwirtschafts- und Grünflächen Stück um Stück schwinden. | |
Das Hauptproblem: In Osnabrück übersteigt der Jahresmittelwert an | |
Stickstoffdioxid (NO2) die 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (µg/m³) ,die | |
seit 2010 EU-weit einzuhalten sind, deutlich – und zwar seit es den | |
Grenzwert gibt. Wer sich durch die NO2-Werte klickt, die das | |
Lufthygienische Überwachungssystem Niedersachsen für Osnabrück online | |
stellt, ist alarmiert. An Tagen wie dem 22. März zum Beispiel. Maximum: 76, | |
um 16 Uhr. Zwölf Stunden vorher waren es nur 17. Dennoch: Das Unbehagen | |
bleibt. Seit 2010 hat Osnabrück zwar eine Umweltzone. Aber dem NO2 war so | |
nicht beizukommen. | |
Hauptverursacher sind Dieselfahrzeuge. Mehr als jeder dritte der 80.000 PKW | |
der Stadt ist eines. Plus LKW, plus Busse, plus Pendler-PKW, plus | |
Kleintransporter. Die Osnabrücker Werte sinken zwar. Der Jahresmittelwert | |
von 2017 war mit 44 µg/m³ der niedrigste, den die Verkehrsstation am | |
innenstädtischen Schloßwall je maß – 35.000 Autos pro Tag rauschen hier | |
durch. 2016 lag der Messwert bei 47 µg/m³, 2015 bei 50, 2006 gar noch bei | |
61. Andererseits hat Osnabrück nach Oldenburg die höchsten Werte von ganz | |
Niedersachsen. | |
## Mehrheiten zu organisieren, ist schwierig | |
Entwarnung kann es also nicht geben. Denn schon die Höhe des Grenzwerts ist | |
ein Problem. Thomas Lob-Corzilius, Osnabrücker Kinder- und Jugendarzt, | |
spezialisiert auf Allergologie und Umweltmedizin, sagt: „Anfang 2017 | |
erschien eine Meta-Analyse, in der 41 weltweit durchgeführte Studien | |
bewertet wurden: Danach stieg das relative Risiko, Asthma zu entwickeln, um | |
48 Prozent, wenn die mittlere jährliche Belastung über 30 µg/m³ lag.“ Und | |
es geht nicht nur um Asthma, auch um Herz-Kreislauferkrankungen und | |
Hyperaktivität bei Kindern. | |
Drei Mess-Stellen gibt es in Osnabrück. Eine am Standrand, zwei in der | |
Innenstadt. Der Rest ist Hochrechnung, Annahme. Nicht, dass in Osnabrück | |
niemand wüsste, was geschehen muss, damit der NO2-Wert schnell und | |
nachhaltig sinkt. Aber für unpopuläre Maßnahmen sind Ratsmehrheiten schwer | |
zu organisieren. Und Diesel-Halter zur freiwilligen Hardware-Nachrüstung zu | |
bewegen, kann man vergessen. | |
Einer, der an diesem Tanz auf dem Vulkan manchmal verzweifelt, ist Detlev | |
Gerdts, Fachbereichsleiter Umwelt und Klimaschutz: „Klar, man könnte jetzt | |
strengere Fahrverbote aussprechen. Der Effekt wäre rein rechnerisch sofort | |
zu spüren. Aber solange ich die Verbotseinhaltung nicht kontrolliere, ist | |
das reiner Aktionismus.“ Kontrollen setzen Kenntlichkeit voraus – die blaue | |
Plakette, die noch in den Sternen steht. | |
Aber selbst wenn sie käme: Warum sollte es mit ihr besser funktionieren als | |
mit der derzeitig gültigen grünen, ohne die niemand die Osnabrücker | |
Umweltzone befahren darf – theoretisch? Nur zehn Verstöße ahndet die | |
Polizei pro Jahr, nur 1.000 der Außendienst des Ordnungsamts. | |
Detlev Gerdts winkt ab: „Die blaue Plakette ist sinnvoll, aber wer die | |
jetzt einführt, verscherzt es sich mit vielen. Also kriegen wir sie | |
wahrscheinlich erst, wenn der Großteil der Euro-5-Diesel ausgemustert ist. | |
Vorher traut sich das keiner.“ Fest steht allerdings: Osnabrück muss sich | |
bewegen. Geschieht das nicht, droht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe | |
(DUH). Die DUH hat Osnabrück zwar Aufschub gewährt, weil eine | |
Aktualisierung des Luftreinhalteplans der Stadt ansteht. Aber nach dem | |
Leipziger Urteil hat die DUH auch in Osnabrück nachgefasst. Wie weit die | |
Überlegungen zur Drosselung des NO2-Werts seien? Ende der Meldefrist ist | |
der 26. März. | |
Osnabrück hat geliefert. Gut, ein Fahrverbot steht in ihrem Plan bislang | |
nicht. Und der Plan passiert nicht vor Mai den Rat. Außerdem ist er gerade | |
in der Bürgerbeteiligungsphase: Bis zum 21. April nimmt der Fachbereich | |
Umwelt und Klimaschutz Stellungnahmen entgegen. „Als eine davon betrachten | |
wir das Fahrverbot, das die DUH fordert“, sagt Detlev Gerdts. | |
Automatisch droht eine Klage dadurch aber nicht. Jürgen Resch, | |
Bundesgeschäftsführer der DUH, sagt, dass das ergänzende Material, das die | |
Stadt kürzlich eingereicht hat, „sehr substanziell“ aussehe. „Die Stadt | |
nimmt den Dialog mit uns offenbar sehr ernst, das ist anzuerkennen.“ Und | |
vielleicht geht es in Osnabrück ja wirklich ohne Fahrverbot. Es ist | |
schließlich keine der Städte jenseits 50 µg/m³ aufwärts, bei denen | |
Fahrverbote wohl unumgänglich sind. | |
„Am liebsten wäre es uns natürlich, alle Städte wären einsichtig“, sagt | |
Jürgen Resch von der DUH. „Dann könnten wir es uns sparen, zu klagen.“ Ab… | |
realistisch ist das nicht. „Wir haben ein toughes Gerichtsprogramm vor | |
uns.“ Verloren hat die DUH bisher keines dieser Verfahren. | |
Neun Maßnahmen zur Einhaltung der NO2-Grenzwerte listet der aktuelle | |
Entwurf des Osnabrücker Luftreinhalteplans auf. Sie sollen helfen, den | |
Grenzwert „bis spätestens 2022“ zu unterschreiten und reichen vom Einsatz | |
von Elektro-Bussen über ein LKW-Verbot bis zur umweltsensitiven | |
Verkehrslenkung. | |
## Citymaut in Osnabrück? | |
2022? Nicht nur für Tobias Demircioglu vom Osnabrücker Kreisverband des | |
ökologisch orientierten Verkehrsclubs Deutschland (VCD) dauert das zu | |
lange: „Der motorisierte Individualverkehr muss stark eingeschränkt werden. | |
Und das schnell.“ | |
Der VCD würde sich an einer Fahrverbots-Klage der DUH gegen die Stadt | |
beteiligen. Eine Citymaut könnte Demircioglu sich vorstellen, eine | |
Nahverkehrsabgabe für Firmen ab neun Vollzeitbeschäftigten. „Und die Preise | |
für ÖPNV müssen fallen – radikal!“ | |
Auch Stadtbaurat Frank Otte hätte gern bereits gehandelt: „Unhaltbar, das | |
nicht in den Griff zu kriegen.“ Stattdessen fühlt er sich wie Don Quixote: | |
„Das ist oft ein Kampf gegen Windmühlenflügel.“ Aber Otte ist zugleich | |
Verwalter. „Bund und Land geben leider keine klaren Linien vor. | |
Die Städte sind da alleingelassen.“ Dazu kommen politische Kräfte in der | |
Stadt, für die jede Einschränkung des motorisierten Individualverkehrs den | |
„Untergang des Abendlands“ bedeute, so Gerdts. Der Bund Osnabrücker Bürge… | |
(BOB) etwa, der da mit der CDU konform geht. Der BOB-Abgeordnete Ralph | |
Lübbe glaubt, Mobilität bleibe „immer individuell“. | |
Aber mit der DUH sollten sich beide nicht anlegen. Im Februar hat die für | |
die Studie „Decke auf, wo Atmen krank macht“ an 559 Messorten Deutschlands | |
die NO2-Belastung erhoben. 89 Prozent der Messstellen zeigten | |
„gesundheitlich bedenkliche Belastungen“ von über 20 µg/m³. | |
26 Mar 2018 | |
## AUTOREN | |
Harff-Peter Schönherr | |
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