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# taz.de -- Flüchtlingshilfe im Mittelmeer: Wer rettet die Retter?
> Die libysche Küstenwache drohte Schiffen europäischer NGOs. Einige
> Aktivisten warten jetzt verunsichert im Hafen von Valletta.
Bild: Die libyische Küstenwache verfolgt ein Rettungsschiff mit zwei Beibooten
VALLETTA taz | Es ist 15.42 Uhr am vergangenen Sonntag, die Sonne scheint
auf die sandhellen Felsen von Valletta, der Geruch von Diesel und Salz
steigt aus dem flaschengrünen Wasser auf, als die „Golfo Azzurro“ in das
südliche Hafenbecken einbiegt, umkreist von signalroten Beibooten, als
führten diese einen Begrüßungstanz auf. Kameraleute klappen an der Kaimauer
ihre Stative aus, einer lässt eine Drohne aufsteigen. Langsam dreht sich
das Schiff um die eigene Achse und legt seitwärts an. Mehrere Menschen
stehen vor der Gangway, und als die Crew über das scheppernde Blech steigt,
umarmen sie sie, wie Verschüttete, die aus einem Bergwerk zurückkehren.
Fast zwei Dutzend Mal war die „Golfo Azurro“ seit Dezember für die
spanische NGO Proactiva Open Arms unterwegs; 6.561 Lebende und 47 Tote barg
die Besatzung aus dem Wasser. Zuletzt rückte sie vor fünf Tagen von Malta
aus. Dann geschah das, was viele hier befürchtet hatten.
Eine Entführung sei es gewesen. „Was denn sonst, wenn Waffen im Spiel
sind?“, sagt Ricardo Gatti, 39, früher Sozialarbeiter auf Mallorca, heute
Kommandant der „Golfo Azzurro“. Als das Schiff am Kai liegt, hockt er im
Schatten an Deck, die Sonnenbrille hochgeschoben.
Am 15. August kommt die „Golfo Azzurro“ in die Nähe der libyschen Küste.
Seit dem Morgen verfolgt sie die „C Star“; ein Schiff, das die
rechtsextreme Identitäre Bewegung gechartert hatte, um die Arbeit der
Seeretter zu stören. „Sie funkten uns an, behaupteten, wir seien in
libyschen Gewässern, und sollten umkehren“, sagt Gatti. Dabei sei die
„Golfo Azzurro“ 27 Meilen von der Küste entfernt gewesen – also in
internationalen Gewässern.
## Die Libyer wollen an Bord
Gegen 17 Uhr erreicht sie ein Boot der libyschen Küstenwache. Auf Fotos ist
dessen Kennung „654“ zu sehen – es ist eines der insgesamt sechs Schiffen
der Bigliani-V-Baureihe, die Italien Libyen in den letzten Jahren übergeben
hatte. Es fährt zur „Golfo Azzurro“. Gatti ruft die Besatzung unter Deck
zusammen.
Die Libyer drehen bei, Männer mit Gewehren sind an Bord, sie melden sich
per Funk, auf Englisch. Sie verlangen eine „Autorisierung“ der libyschen
Regierung. „Wir haben so was nicht und brauchen das auch nicht“, erwidert
Gatti. Die Libyer wollen an Bord, Gatti lehnt das ab. Dann fordern die
Libyer, die „Golfo Azzurro“ solle ihnen folgen. Nach Tripolis. „We will
target you“, drohen sie – sonst schießen wir, berichtet Gatti. Die „Golfo
Azzurro“ folgt. „Uns war klar: Wenn wir erst mal in Libyen sind, ist unser
Schiff weg“, sagt Gatti.
An Bord ist auch die Richterin Lola Galovart, eine Abgeordnete der
Sozialisten aus Galizien. Sie und Gatti rufen über ein Satellitentelefon
das spanische und italienische Verteidigungsministerium an, das
Hauptquartier der EU-Marinemission Eunavfor Med, den Assistenten des
EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani. Nach etwa einer Stunde stoppen die
Libyer schließlich. Die „Golfo Azzurro“ soll nach Norden abdrehen. „‚K…
ihr wieder, schießen wir‘, sagten sie“, berichtet Gatti.
Es ist der zweite Vorfall dieser Art in wenigen Tagen. Am 8. August hatten
sich die Libyer auf ihrem Boot „654“ einem anderen Rettungsschiff von
Proactiva Open Arms genähert. Ein Video zeigt, wie die Küstenwächter mit
einem Maschinengewehr in die Luft feuern, offensichtlich, um die
Seenotretter zu vertreiben. Auch dieser Vorfall, so versichert Gatti, habe
sich in internationalen Gewässern ereignet.
## Einige NGOs haben ihre Arbeit eingestellt
Acht NGOs, die Hälfte aus Deutschland, haben Schiffe ins zentrale
Mittelmeer geschickt. Etwa 40.000 der rund 103.000 Flüchtlinge und
Migranten, die seit Anfang 2017 nach Italien kamen, wurden gerettet. „Wir
stören die EU sehr, aber wir gehen nicht weg. Also schicken sie jetzt die
Libyer“, sagt Gatti.
Nach den beiden Konfrontationen zwischen Proactiva Open Arms und der
libyschen Küstenwache haben drei der NGOs ihre Arbeit vorerst eingestellt.
Drei weitere können nicht arbeiten, weil ihre Schiffe nicht einsatzfähig
oder beschlagnahmt sind.
Nach Informationen der taz ging vor einigen Tagen bei der Internationalen
Seeschifffahrts-Organisation IMO in London ein Brief der libyschen
Regierung ein. Darin zeigt diese an, ab jetzt für Notfälle in der südlichen
Hälfte des Seegebiets zwischen Libyen und Italien zuständig zu sein. So ist
es international üblich. Bislang war Libyen dazu allerdings nicht imstande,
weshalb Italien die Hilfseinsätze bis an die Grenze der 12-Meilen-Zone vor
Libyen koordinierte. Damit soll nun Schluss sein. „Kein fremdes Schiff hat
das Recht, unerlaubt in dieses Gebiet einzudringen“, sagte Abdelhakim
Bouhaliya, Kommandeur der Küstenwache in Tripolis. Genau das ist höchst
strittig: Die Verantwortlichkeit für die Rettungen verleiht nicht das
Recht, Schiffe auf hoher See zu vertreiben oder gar aufzubringen.
Die Libyer aber sehen das anders. Und so gleicht das Hafenbecken auf Malta,
in das die „Golfo Azzurro“ eingelaufen ist, an diesem Sonntag einem
Wartesaal: Die riesige „Vos Hestia“ von Save the Children liegt neben der
waldgrünen kleinen „Sea Eye“ der gleichnamigen NGOs aus Regensburg. Die
„Open Arms“ dümpelt im Schatten eines turmhohen TUI-Kreuzfahrtschiffs, und
ganz am Ende liegen nebeneinander die „Golfo Azzurro“, die „Sea Watch 2“
und die „Sea Watch 3“. Keiner hier weiß, wie es nun weitergeht.
Klaus Stadler ist Freizeitskipper, Unternehmensberater und
Führungskräftecoach aus Nürnberg. Er beriet Manager von Thyssen-Krupp,
Beiersdorf und Eon, nach Malta kam er als freiwilliger Kapitän der „Sea
Eye“. Kurz vor der Ankunft der „Golfo Azzurro“ sitzt er an Deck und trinkt
Sprite aus einem Plastikbecher. Seine Mission ist vorerst abgesagt. „Die
Drohungen der libyschen Küstenwache waren ja manifest.“
Dennoch will Stadler das Schiff in Bereitschaft halten, damit es innerhalb
von 24 Stunden auslaufbereit ist. „Wie eine Feuerwehr“, sagt er. Aber bevor
er wieder ausrückt, „bräuchten wir eine klare Aussage der Europäer und der
Libyer, dass sie geltendes Seerecht anwenden“.
## EU unterstützt libysche Küstenwache finanziell
Ähnlich sehen es Save the Children und Ärzte ohne Grenzen (MSF). Deren
Schiff „Prudence“ wartet im Hafen von Catania. „Dass Elemente der libysch…
Küstenwache sich auf NGOS fokussieren, ist nicht neu“, sagt
MSF-Einsatzleiterin Marcella Kraay. „Aber es hat zugenommen.“
Denn für die Libyer ist viel zu holen. Eine Million Euro hat die
Küstenwache im Februar aus Brüssel bekommen, weitere 116 Millionen hat die
EU für andere Maßnahmen gegen Migration aus dem Land bewilligt. Am 22.
Februar ging in Brüssel eine „Bedarfsliste“ der Libyer ein: 130 Boote und
Schiffe wollen diese von der EU, vom 10 Meter langen
„Festrumpfschlauchboot“ bis zum 100 Meter langen „Hochseepatrouillenboot�…
Die Wünsche würden von EU und Bundesregierung „geprüft“, sagte
Innenstaatssekretärin Emily Haber am 8. Mai.
Nicht alle der Aktivisten wollen warten. Auf dem neuen Schiff „Sea Watch 3“
der gleichnamigen NGO aus Berlin werkeln Freiwillige. „Wir sind Mitte
September auslaufbereit“, sagt Joshua, ein junger Deutscher. Unter anderem
werde „ganz viel Kameraüberwachung installiert, rundum“, sagt er. „Mit d…
Libyern gab es unangenehme Zwischenfälle, man kann ohne die Kameras nicht
losfahren. Die Libyer behaupten dann sonst was.“
Auch bei Konfrontation mit der „Sea Watch“ hatte die libysche Küstenwache
geschossen, Flüchtlinge zur Rückkehr nach Libyen gezwungen. Bei einem
Zwischenfall im November seien über zwei Dutzend Flüchtlinge ertrunken, so
Sea Watch. Die NGO hat Anzeige erstattet und eine Petition gestartet: EU
und Bundesregierung sollen die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache
beenden.
## Einige Aktivisten wollen abwarten, andere nicht
Neben der „Sea Watch“ steht Theo Molle, Anfang 20, Hotelfachangestellter
aus Dresden, an Deck eines Kutters. Seit 2016 hat der Verein Mission
Lifeline aus Dresden Geld gesammelt, am vergangenen Freitag kaufte er das
Schiff, einige Freiwillige reparieren es nun. Mitte September soll die
„Lifeline“ auslaufbereit sein. „Libyen ist natürlich für uns der
unkalkulierbare Faktor“, sagt Molle. „Aber den Start zu verschieben stand
nicht zur Debatte. Wir halten uns an geltendes Recht und sind unbewaffnet.“
Die Gesetzeslage sei klar, sagt Molle: „Die Libyer verbieten uns, in
internationale Gewässer zu fahren. Das dürfen sie nicht.“ Er setzt darauf,
dass die EU ihnen dies klarmacht. „Wenn die denen Geld und Waffen gibt, ist
sie ja mitverantwortlich für das, was sie tun.“
So wollen einige der Aktivisten abwarten, andere setzen auf Glück, auf
Technik, auf die EU – und wieder andere auf das Militär. „Sobald unsere
neue Crew an Bord ist, laufen wir wieder aus“, sagt Ricardo Gatti, der
Einsatzleiter von Proactiva Open Arms. Gatti hat sich an die spanische
Marine gewandt. Deren Kriegsschiff „Victora“ sei schließlich vor Libyen im
Anti-Schlepper-Einsatz. „Wir sind Spanier und Europäer, die haben uns auf
hoher See zu beschützen“, sagt er.
24 Aug 2017
## AUTOREN
Christian Jakob
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