| # taz.de -- Bundeswehreinsatz in Mali: Hubschrauber und mehr Soldaten | |
| > Die Bundesregierung will mehr Soldaten nach Mali schicken. Auch die | |
| > Ausbildung kurdischer Kämpfer im Nordirak wurde vom Kabinett verlängert. | |
| Bild: Bundeswehrsoldat im Einsatz in Mali | |
| Berlin afp | Das Bundeskabinett hat eine Ausweitung des gefährlichen | |
| Bundeswehreinsatzes in Mali beschlossen. Künftig sollen im Rahmen der | |
| UN-Mission Minusma bis zu 1.000 deutsche Soldaten in dem westafrikanischen | |
| Krisenstaat eingesetzt werden können. Das Kabinett verlängerte am Mittwoch | |
| zudem den Einsatz der Bundeswehr im Nordirak. Dort bilden deutsche Soldaten | |
| kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz | |
| Islamischer Staat (IS) aus. | |
| Minusma gilt als die gefährlichste UN-Mission weltweit. Das robuste Mandat | |
| erlaubt auch den Einsatz von Waffen. Kernaufgabe ist die Überwachung der | |
| Waffenruhe, die im Rahmen des im Mai und Juni vergangenen Jahres | |
| geschlossenen Friedensabkommens zwischen den malischen Konfliktparteien | |
| vereinbart wurde. Zudem soll der Einsatz zur Sicherheit, Stabilisierung und | |
| zum Schutz der Bevölkerung beitragen. | |
| Das neue Mandat sieht vor, die Obergrenze für die Beteiligung deutscher | |
| Soldaten von bislang 650 auf 1.000 zu erhöhen. Hintergrund ist eine | |
| Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen, die | |
| Rettungskette im Norden des Landes ab Frühjahr von den Niederländern zu | |
| übernehmen. Dafür sollen vier Transporthubschrauber zur Rettung von | |
| Verwundeten sowie vier Kampfhubschrauber zu deren Schutz nach Mali verlegt | |
| werden. | |
| Sollte die Mandatsobergrenze von 1.000 Einsatzkräften ausgeschöpft werden, | |
| wäre der Einsatz in Mali die größte Bundeswehr-Mission im Ausland | |
| überhaupt. Bislang ist das der Einsatz in Afghanistan, wo derzeit rund 890 | |
| Bundeswehrsoldaten stationiert sind. | |
| Das Bundeskabinett verlängerte zudem den Einsatz der Bundeswehr im Nordirak | |
| zur Ausbildung kurdischer Kämpfer um ein Jahr bis Ende Januar 2018. Wie | |
| bisher sollen bis zu 150 deutsche Soldaten dafür eingesetzt werden können. | |
| Bislang bildete die Bundeswehr nach eigenen Angaben rund 12.000 Kämpfer der | |
| kurdischen Peschmerga, aber auch anderer Volksgruppen wie der Jesiden aus. | |
| Die Peschmerga kämpfen ebenso wie auch die irakische Armee gegen den IS. | |
| Ihnen gelang es, die Dschihadisten wieder aus einigen Gebieten | |
| zurückzudrängen. Der Bundestag muss den Beschlüssen des Kabinetts zu den | |
| beiden Bundeswehreinsätzen noch abschließend zustimmen. | |
| 11 Jan 2017 | |
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