# taz.de -- Hubschrauber nach Mali: Bundeswehreinsatz wird heiß | |
> Deutschland soll nächstes Jahr im Rahmen der UN-Mission Minusma auch | |
> Kampfhubschrauber im Norden des Landes einsetzen. | |
Bild: Bald auch über Mali? Ein Tiger-Kampfhubschrauber der Bundeswehr | |
BERLINtaz | Deutschland will den Bundeswehreinsatz in Mali ausweiten. Wie | |
die Nachrichtenagentur DPA am Dienstag berichtete, haben sich die Außen- | |
und Verteidigungsminister in Berlin darauf verständigt, dass Deutschland im | |
Rahmen der UN-Mission in Mali (Minusma) die Niederlande ersetzen soll, wenn | |
dieses 2017 ihre Kampfhubschrauber aus Gao im Norden des Landes abzieht. | |
Die Experten des Bundestages würden als nächstes informiert werden, | |
abschließend müsse der Bundestag das Bundeswehrmandat für Mali, das im | |
Januar zur Verlängerung ansteht, ausweiten. Aus Regierungskreisen hieß es | |
gegenüber der taz, es gebe noch keine Entscheidung. Dass es eine | |
Verständigung gibt, wurde nicht dementiert. | |
Laut DPA ist die Entsendung von drei Tiger-Kampfhubschraubern, drei | |
NH90-Sanitätshubschraubern und zwei weiteren Hubschraubern als Reserve für | |
die Minusma nach Gao geplant. Der Einsatz solle im März oder April 2017 | |
beginnen. | |
Bislang beschränkt sich die Bundeswehrrolle in Gao auf Aufklärung sowie die | |
Absicherung des Flughafens, von dem aus die Niederlande mit drei | |
Chinook-Versorgungshubschraubern und vier Apache-Kampfhubschraubern | |
fliegen. Die Minusma ist häufig Ziel von Terrorangriffen und es müssen | |
medizinische Evakuierungsflüge abgesichert werden. | |
Vor Kurzem wurde eine deutsche Heron-Aufklärungsdrohne nach Gao verlegt. | |
Derzeit dienen deutschen Angaben zufolge 520 deutsche Soldaten in der | |
Minusma; die UN-Mission selbst zählt 251. Die vom Bundestag erlaubte | |
Obergrenze liegt bei 650 und muss eventuell angehoben werden: Der | |
Hubschraubereinsatz, der vom gegenwärtigen Bundestagsmandat nicht erfasst | |
ist, erfordert nach Einschätzung von Experten allein mindestens 200 | |
Soldaten. | |
Zwar sollen die Kampfhubschrauber nur zum Schutz der Sanitätshubschrauber | |
dienen und nicht selbständig zum Kampfeinsatz kommen – aber auch das | |
bedeutet, dass möglicherweise deutsche Hubschrauber auf Angreifer schießen. | |
Damit droht eine direkte Einbeziehung des deutschen Militärs in den | |
laufenden Krieg gegen radikale Islamisten im Norden Malis, den vor allem | |
die französische Antiterroroperation Barkhane und in minderem Maße die | |
UN-Mission Minusma führen. Das war bislang in Deutschland immer abgelehnt | |
worden, besonders im SPD-geführten Auswärtigen Amt. | |
Der nun gemeldete Schwenk könnte mit den Spannungen rund um das | |
EU-Kanada-Freihandelsabkommen Ceta zu tun haben. Bislang galt Kanada als | |
Favorit, um in Gao die Niederlande abzulösen. Wenn nun Deutschland | |
einspringt, wären kanadische Einheiten stattdessen für den ungefährlicheren | |
UN-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik frei – eine Geste Berlins | |
gegenüber Ottawa. | |
Der Norden Malis, Hochburg islamistischer Untergrundkämpfer, ist nicht | |
vollständig unter Regierungskontrolle. Ehemalige Tuareg-Rebellen machen | |
sich mit lokalen Milizen, vereint in der „Plattform“, die Hoheit streitig. | |
Gao ist Pilotstadt für gemischte Patrouillen aus Regierungssoldaten, | |
Plattform-Kämpfern und Tuareg-Rebellen, die in Nordmalis Städten für | |
Sicherheit sorgen sollen, damit sich die internationalen Truppen auf die | |
Islamisten in der Wüste konzentrieren können. | |
Die erste gemischte Gao-Patrouille rückte am vergangenen Sonntag aus, drei | |
Monate verspätet. Vom Erfolg dieses Experiments hängt es ab, ob Nordmalis | |
bewaffnete Gruppen sich wie vereinbart demobilisieren lassen. Dann könnten | |
auch die kommunalen Übergangsverwaltungen mit Vertretern aller Kräfte | |
entstehen, die Malis Regierung im November einsetzen möchte. | |
26 Oct 2016 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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