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# taz.de -- Merkels Afrikareise: Erweiterte Nachbarschaft
> Angela Merkel reist für drei Tage in afrikanische Transitländer für
> Flüchtlinge. Aus den Motiven macht sie kein Geheimnis: deutsche und
> EU-Interessen.
Bild: Flüchtlinge aus Mali und anderen Ländern brechen von Libyen aus ins Mit…
Berlin taz | „Das Wohl Afrikas liegt im deutschen Interesse.“ Das sagt
nicht die Vertreterin einer Entwicklungshilfe-NGO, sondern Angela Merkel.
Um ihre dreitägige Afrika-Reise vorab politisch einzuordnen, hat die
Kanzlerin der Zeit ein langes Interview gegeben. Europa, betont sie darin,
sei der unmittelbare Nachbarkontinent von Afrika.
Am Sonntag bricht Merkel auf, um eben diesen Nachbarn zu besuchen. Ihre
Reise führt sie nach Mali, Niger und Äthiopien. Dort will sie in Addis
Abeba den Premierminister sowie Vertreter der Afrikanischen Union treffen;
außerdem zivilgesellschaftliche und oppositionelle Vertreter. Mit Mali und
Niger wiederum strebt die Europäische Union sogenannte
Migrationspartnerschaften an. Deren Ziel ist es, die Fluchtbewegung nach
Europa einzudämmen.
Mit ihrer Reise setzt Merkel einen neuen Akzent in der Außenpolitik. Auf
die Zeit-Frage, warum das krisengebeutelte Europa sich zusätzlich um die
Probleme afrikanischer Staaten kümmern solle, gibt Merkel eine pragmatische
Antwort. „Die Menschen kommen ja nach Europa. Ich glaube nicht daran, dass
wir dieses Problem durch maximales Ignorieren, durch Distanz und
Abschottung wieder verschwinden lassen können.“ Schließlich: „Ich bin
Realistin, und das ist eine Realität.“
Wie die Migrationspartnerschaften konkret aussehen sollen, ist noch unklar.
Erst im August hatte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) Niger besucht.
Damals hat er sich für eine Kooperation mit afrikanischen Ländern bei der
Eindämmung der Fluchtbewegung ausgesprochen. Vor allem plädierte er dafür,
Menschen vor Ort Perspektiven zu schaffen, um sie von der Flucht
abzuhalten.
## EU-Türkei-Deal als Vorbild
Als Blaupause für mögliche Verträge soll offenbar der Flüchtlingspakt mit
der Türkei dienen. Dieser sieht vor, dass die EU Geld gibt für Flüchtlinge
vor Ort, die an der Weiterreise gehindert werden. Zudem werden Schlepper
bekämpft. Seit dem Inkrafttreten ist die Zahl der Neuankömmlinge in der
Ägäis zwar deutlich gesunken, stattdessen kommen nun mehr Flüchtlinge über
Ägypten und Libyen. Mit Mali und Niger bereist die Kanzlerin zwei wichtige
Transitländer auf dem Weg Richtung Mittelmeerküste und von dort nach
Europa.
Niger steht beispielhaft für die Pläne der Europäischen Union, Flüchtlinge
bereits früh auf ihrem Weg nach Europa zu stoppen. „Niger liegt auf der
Hauptroute der Migranten, die dann schlussendlich in Libyen ankommen“,
sagte Merkel bei einem Besuch des Präsidenten von Niger, Mahamadou
Issoufou, im Juni in Berlin. Rund 150.000 Menschen durchqueren das Land
jährlich Richtung Norden.
Die Europäische Union hat daher in der Wüstenstadt Agadez in der
Landesmitte ein Aufnahmezentrum eingerichtet, um Flüchtlinge schon dort von
der Rückkehr in ihre Heimatstaaten zu überzeugen. Für viele Kritiker ist
dieses Vorgehen der Inbegriff einer Abschottungspolitik, die auf instabile
Staaten setzt und im Zweifel Menschenrechte außer Acht lässt.
Aus ihrem Kalkül machte die Kanzlerin denn auch keinen Hehl. Der Zeit sagte
sie: „Ich handele nicht aus Mitleid, sondern aus meinen eigenen, aus
unseren gemeinsamen Werten und Interessen heraus.“
8 Oct 2016
## AUTOREN
Anja Maier
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