# taz.de -- Merkels Afrikareise: Erweiterte Nachbarschaft | |
> Angela Merkel reist für drei Tage in afrikanische Transitländer für | |
> Flüchtlinge. Aus den Motiven macht sie kein Geheimnis: deutsche und | |
> EU-Interessen. | |
Bild: Flüchtlinge aus Mali und anderen Ländern brechen von Libyen aus ins Mit… | |
Berlin taz | „Das Wohl Afrikas liegt im deutschen Interesse.“ Das sagt | |
nicht die Vertreterin einer Entwicklungshilfe-NGO, sondern Angela Merkel. | |
Um ihre dreitägige Afrika-Reise vorab politisch einzuordnen, hat die | |
Kanzlerin der Zeit ein langes Interview gegeben. Europa, betont sie darin, | |
sei der unmittelbare Nachbarkontinent von Afrika. | |
Am Sonntag bricht Merkel auf, um eben diesen Nachbarn zu besuchen. Ihre | |
Reise führt sie nach Mali, Niger und Äthiopien. Dort will sie in Addis | |
Abeba den Premierminister sowie Vertreter der Afrikanischen Union treffen; | |
außerdem zivilgesellschaftliche und oppositionelle Vertreter. Mit Mali und | |
Niger wiederum strebt die Europäische Union sogenannte | |
Migrationspartnerschaften an. Deren Ziel ist es, die Fluchtbewegung nach | |
Europa einzudämmen. | |
Mit ihrer Reise setzt Merkel einen neuen Akzent in der Außenpolitik. Auf | |
die Zeit-Frage, warum das krisengebeutelte Europa sich zusätzlich um die | |
Probleme afrikanischer Staaten kümmern solle, gibt Merkel eine pragmatische | |
Antwort. „Die Menschen kommen ja nach Europa. Ich glaube nicht daran, dass | |
wir dieses Problem durch maximales Ignorieren, durch Distanz und | |
Abschottung wieder verschwinden lassen können.“ Schließlich: „Ich bin | |
Realistin, und das ist eine Realität.“ | |
Wie die Migrationspartnerschaften konkret aussehen sollen, ist noch unklar. | |
Erst im August hatte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) Niger besucht. | |
Damals hat er sich für eine Kooperation mit afrikanischen Ländern bei der | |
Eindämmung der Fluchtbewegung ausgesprochen. Vor allem plädierte er dafür, | |
Menschen vor Ort Perspektiven zu schaffen, um sie von der Flucht | |
abzuhalten. | |
## EU-Türkei-Deal als Vorbild | |
Als Blaupause für mögliche Verträge soll offenbar der Flüchtlingspakt mit | |
der Türkei dienen. Dieser sieht vor, dass die EU Geld gibt für Flüchtlinge | |
vor Ort, die an der Weiterreise gehindert werden. Zudem werden Schlepper | |
bekämpft. Seit dem Inkrafttreten ist die Zahl der Neuankömmlinge in der | |
Ägäis zwar deutlich gesunken, stattdessen kommen nun mehr Flüchtlinge über | |
Ägypten und Libyen. Mit Mali und Niger bereist die Kanzlerin zwei wichtige | |
Transitländer auf dem Weg Richtung Mittelmeerküste und von dort nach | |
Europa. | |
Niger steht beispielhaft für die Pläne der Europäischen Union, Flüchtlinge | |
bereits früh auf ihrem Weg nach Europa zu stoppen. „Niger liegt auf der | |
Hauptroute der Migranten, die dann schlussendlich in Libyen ankommen“, | |
sagte Merkel bei einem Besuch des Präsidenten von Niger, Mahamadou | |
Issoufou, im Juni in Berlin. Rund 150.000 Menschen durchqueren das Land | |
jährlich Richtung Norden. | |
Die Europäische Union hat daher in der Wüstenstadt Agadez in der | |
Landesmitte ein Aufnahmezentrum eingerichtet, um Flüchtlinge schon dort von | |
der Rückkehr in ihre Heimatstaaten zu überzeugen. Für viele Kritiker ist | |
dieses Vorgehen der Inbegriff einer Abschottungspolitik, die auf instabile | |
Staaten setzt und im Zweifel Menschenrechte außer Acht lässt. | |
Aus ihrem Kalkül machte die Kanzlerin denn auch keinen Hehl. Der Zeit sagte | |
sie: „Ich handele nicht aus Mitleid, sondern aus meinen eigenen, aus | |
unseren gemeinsamen Werten und Interessen heraus.“ | |
8 Oct 2016 | |
## AUTOREN | |
Anja Maier | |
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