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# taz.de -- Merkels Reise nach Äthiopien: Ein Land im Ausnahmezustand
> Die Regierung hat nach tagelangen schweren Unruhen für sechs Monate den
> Notstand ausgrufen. Merkel will sich mit Oppositionellen treffen.
Bild: Äthiopier protestieren gegen die Reise Merkels in das afrikanische Land
Berlin taz | Nach tagelangen schweren Unruhen hat Äthiopiens Regierung den
Ausnahmezustand über das Land verhängt. Die Maßnahme, die seit Samstag
abend in Kraft sei, gelte vorerst für sechs Monate, teilte die Regierung am
Sonntag mit. Der Sinn davon sei, „sich um friedensfeindliche Elemente zu
kümmern, die sich mit ausländischen Kräften verbündet haben und den Frieden
und die Sicherheit des Landes bedrohen“, hieß es in einer am Sonntag morgen
im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung. Details würden später mitgeteilt.
In Äthiopien sind die seit Monaten schwelenden Proteste gegen die Regierung
neu aufgeflammt, seit ein Zusammenstoß zwischen oppositionellen
Demonstranten und Sicherheitskräften beim Erntedenkfest „Irreecha“ der
Oromo-Volksgruppe am 2. Oktober in der Stadt Bishoftu zahlreiche Tote
forderte – 52 nach Regierungsangaben, über 500 nach Angaben von
Oppositionellen.
In mehreren zentraläthiopischen Städten rund um die Hauptstadt Addis Abeba
sind seitdem öffentliche Gebäude sowie Einrichtungen ausländischer
Investoren angezündet worden. Am Freitag erreichten die Unruhen
Außenviertel der Hauptstadt und die Regierung berichtete, insgesamt seien
elf Fabriken von den „friedensfeindlichen Elementen“ zerstört worden.
Die verschärfte Gangart der Regierung kommt pünktlich zum Besuch der
deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Äthiopien. Sie trifft am späten
Montag abend in Addis Abeba ein und will am Dienstag politische Gespräche
führen sowie ein mit deutschen Hilfsgeldern errichtetes neues Gebäude des
Sicherheitsrates der Afrikanischen Union (AU) einweihen.
Nach äthiopischen Berichten hat Merkel, anders als andere ausländische
Staatsgäste vor ihr, ein Treffen mit äthiopischen Oppositionellen auf dem
Gelände der deutschen Botschaft eingeplant – eine Rede vor dem äthiopischen
Parlament, in dem ausschließlich die Regierungspartei vertreten ist, habe
sie aber abgelehnt.
9 Oct 2016
## AUTOREN
Dominic Johnson
## TAGS
Äthiopien
Ausnahmezustand
Opposition
Schwerpunkt Angela Merkel
Oromo
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