# taz.de -- Bundeswehr in der Türkei: Merkel rechnet mit Besuchserlaubnis | |
> Deutschen Parlamentariern wurde zuletzt der Besuch von Soldaten im | |
> türkischen Incirlik verweigert. Die Bundeskanzlerin glaubt, dass sich das | |
> bald ändert. | |
Bild: „Warten wir mal ab“, sagte Merkel nach dem Treffen mit Erdogan | |
HANGZHOU afp | Die Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei scheinen | |
sich zu lockern: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnete am Sonntag | |
mit einem raschen Einlenken Ankaras im Streit um die Besuche bei deutschen | |
Soldaten im türkischen Incirlik. Die Reise von Bundestagsabgeordneten ist | |
bereits für den 4. Oktober geplant. Grünes Licht von Seiten der Türkei | |
kommt dafür vermutlich bereits in der nächsten Woche. | |
„Ich glaube, dass es in den nächsten Tagen die Möglichkeit gibt, dass wir | |
hier positive Nachrichten zu diesen berechtigten Forderungen auch | |
bekommen“, sagte Merkel am Rande des G20-Gipfels in der ostchinesischen | |
Stadt Hangzhou. Eine endgültige Entscheidung gebe es aber noch nicht. | |
„Warten wir mal ab“, sagte Merkel, die zuvor den türkischen Präsident Rec… | |
Tayyip Erdogan getroffen hatte. | |
In den vergangenen Monaten hatte die Türkei deutschen Parlamentariern | |
Besuche verweigert. Hintergrund war die Anfang Juni verabschiedete | |
Armenien-Resolution des Bundestags, die für Streit mit der Türkei sorgte. | |
Darin stufte der Bundestag die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an | |
den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord ein. Die Türkei weist | |
diese Darstellung zurück. | |
Die Bundesregierung hatte am Freitag erklärt, dass die Entschließung des | |
Parlaments nicht rechtlich verbindlich sei. Vermutlich glätteten sich damit | |
die Wogen. | |
„Wenn das jetzt die Brücke ist, über die man gehen kann, soll es mir recht | |
sein“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer | |
Arnold, dazu der Berliner Zeitung vom Samstag. Die Reiseplanung der | |
Verteidigungspolitiker des Bundestags nach Incirlik stehe. „Wir wollen am | |
4. Oktober in die Türkei fliegen.“ | |
Offiziell äußerte sich die Türkei zunächst nicht dazu, ob die Abgeordneten | |
tatsächlich den Stützpunkt wieder besuchen dürfen. Die Bild am Sonntag | |
berichtete, die Besuchserlaubnis für den 4. Oktober solle nach dem Empfang | |
des neuen türkischen Botschafters in Berlin in der nächsten Woche zügig | |
erteilt werden. | |
## Ohne Besuche kein Mandat | |
Arnold machte die Besuchserlaubnis zur Bedingung für eine Zustimmung des | |
Bundestags zu einem Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen, die im Kampf | |
gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) von der Türkei aus den | |
syrischen Luftraum kontrollieren sollen. „Die Mandatierung wird es nur | |
geben, wenn wir unsere Soldaten besuchen können“, sagte er der Bild am | |
Sonntag. | |
Der Einsatz der Awacs-Maschinen mit deutschen Soldaten an Bord soll der | |
Zeitung zufolge Ende Oktober oder Anfang November beginnen. Am 12. Oktober | |
solle dazu ein Kabinettsbeschluss gefasst werden, in der darauffolgenden | |
Woche solle der Bundestag dem Mandat zustimmen. Ein Sprecher des | |
Bundesverteidigungsministeriums sagte jedoch der Nachrichtenagentur AFP, | |
dass zuvor noch ein Beschluss der Nato abgewartet werden müsse. | |
Die Türkei nimmt im Bemühen um eine Beilegung des Syrien-Konflikts und bei | |
der Bewältigung der Flüchtlingskrise eine wichtige Rolle ein. Trotz | |
derzeitiger Spannungen bekannte sich der türkische Europaminister Ömer | |
Celik am Samstag ausdrücklich zu dem Flüchtlingsabkommen mit der EU. Bei | |
einem Treffen mit den EU-Außenministern in Bratislava sagte er zu, dass | |
sein Land die eingegangenen Verpflichtungen erfüllen wolle. | |
Merkel sagte am Rande des G20-Gipfels, die Gespräche über das | |
Flüchtlingsabkommen und der in Aussicht gestellten Visa-Freiheit für Türken | |
würden derzeit zwischen Ankara und der EU-Kommission „intensiv geführt“. … | |
gebe „die Möglichkeit eines positiven Ausgangs“; dies könne aber „noch | |
etliche Wochen dauern“. | |
4 Sep 2016 | |
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