| # taz.de -- Kolumne Gott und die Welt: Feinsinnige Unterscheidungen | |
| > Die ARD bezeichnet den Völkermord an den Armeniern als „Massaker“. Der | |
| > Sender gibt sich so, als stünde er bereits unter Erdogans Kontrolle. | |
| Bild: „Hier ist das erste deutsche Fernsehen mit der Tagesschau“: Erdogan b… | |
| Wäre es nicht wahr, man könnte es nicht glauben: Ausgerechnet die | |
| öffentlich-rechtlichen Fernsehsender der Bundesrepublik Deutschland, | |
| namentlich die ARD, geben sich so, als ob sie schon jetzt unter der | |
| Kontrolle des türkischen Premiers Erdoğan stehen. Anlässlich des | |
| Verwirrspiels um die angebliche Nichtdistanzierung der deutschen Regierung | |
| von der Resolution des Bundestags zum Völkermord des Osmanischen Reichs an | |
| den Armeniern verlasen die Nachrichtensprecher einen Text, in dem davon die | |
| Rede war, „dass die von der Türkei begangenen Massaker an den Armeniern vom | |
| Deutschen Bundestag als Völkermord“ bezeichnet worden seien. | |
| Das aber bedeutet nichts anderes, als dass sich die Redaktion der ARD in | |
| feinsinniger Weise die Differenzierung von „Massaker“ und „Völkermord“… | |
| eigen gemacht hat. Während es nicht einmal in der Türkei strittig ist, dass | |
| 1915/16 etwa 1,5 Millionen armenische Kinder, Frauen und Männer von | |
| osmanischen Truppen in die Wüste getrieben und zu Tode gebracht wurden, | |
| darf man es nicht behaupten, da dies eine gezielte Vernichtungsmaßnahme der | |
| damaligen osmanischen Regierung war. | |
| Wenn man will, ähnelt die Unterscheidung von „Massaker“ und „Genozid“ … | |
| strafrechtlichen Unterscheidung von „Totschlag“ und „Mord“. Während | |
| „Totschlag“ etwas ist, das jemandem schon einmal passieren kann – sei es | |
| aufgrund von Affekten, mangelnder situativer Kontrolle oder sonstigen | |
| unglücklichen Umständen, gilt Mord stets als eine Handlung, die vorsätzlich | |
| begangen wird – wobei es hier unerheblich ist, ob die in der NS-Zeit | |
| hinzugefügte Qualifikation „aus niederen Beweggründen“ tatsächlich sinnv… | |
| ist. „Massaker“, so will uns die Unterscheidung sagen, kommen im | |
| Zusammenleben politischer, religiöser, nationaler oder ethnischer Gruppen | |
| eben immer mal vor, stellen gleichsam soziale Naturkatastrophen dar, | |
| während erst Genozide als politisch und moralisch verwerflich gelten – | |
| Massaker sind zu bedauern, Genozide zu verurteilen. | |
| Der Begriff des Genozids selbst wurde von dem Juristen Raphael Lemkin | |
| anlässlich des Völkermords an den Armeniern erstmals erwogen, 1943 in | |
| Kooperation mit der polnischen Exilregierung anlässlich der Greueltaten der | |
| Nationalsozialisten in Polen von ihm begrifflich und systematisch geschärft | |
| – 1948 dann machte sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen den | |
| Begriff zu eigen. „Genozid“ ist auch nach deutschem Recht eine Straftat: | |
| Paragraf 6 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs führt „Genozid“ als | |
| Straftatbestand auf. | |
| Was also mag die ARD-Nachrichtenredaktion bewogen haben, das, was | |
| tatsächlich geschehen ist, die Ermordung von anderthalb Millionen Menschen, | |
| lediglich als „Massaker“ zu bezeichnen und sich der Bewertung „Genozid“… | |
| enthalten? Eine pseudojuristische Rechtfertigung lautet, dass es sich um | |
| „Genozid“ nicht gehandelt haben könne, da dieser Tatbestand erst mehr als | |
| dreißig Jahre später juristisch in Kraft gesetzt worden sei. Die Einordnung | |
| aber sei Sache der Gerichte, nicht politischer oder medialer Gremien. | |
| ## Kein Öl ins Feuer gießen | |
| Dann müsste man sich allerdings auch fragen, ob es legitim ist, zu | |
| behaupten, dass französische Heere unter Leitung dominikanischer Mönche | |
| einen Genozid an den katharischen Albigensern verübt haben? Als die | |
| Franzosen 1209 Béziers erstürmten, gaben ihre Anführer die Parole aus: | |
| „Tötet sie alle – Gott wird die Seinen schon erkennen“ und ermordeten et… | |
| 20.000 Menschen. Ist historisch und juristisch ungebildet, wer diese Taten | |
| als Völkermord bezeichnet? | |
| Falls dies doch zulässig sein sollte, warum ist es dann unzulässig, den | |
| Mord an den Armeniern – sie selbst bezeichnen ihn als „Aghet“ – als | |
| „Genozid“ zu bezeichnen? Die ARD, das dürfte jetzt deutlich geworden sein, | |
| hat sich mit seiner feinsinnigen Unterscheidung seines bisher untadeligen | |
| Rufs als unabhängige Rundfunkanstalt entledigt und sich in vorauseilendem | |
| Gehorsam als Staatsfernsehen der Bundesregierung offenbart. Die Argumente? | |
| Kann man sich denken: „Nur kein Öl ins Feuer gießen – wir müssen | |
| schließlich an das Wohl unserer Korrespondenten am Bosporus denken …“ | |
| Zur Erinnerung: Kurz vor dem Polenfeldzug, im August 1939, soll Adolf | |
| Hitler seinen Generälen zugerufen haben: „Wer denkt heute noch an die | |
| Ermordung der Armenier?“ | |
| 6 Sep 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Micha Brumlik | |
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