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# taz.de -- Kommentar Luftwaffenstützpunkt Incirlik: Eine einmalige Leistung
> Bundestagsabgeordnete haben sich zu Gehilfen Erdogans gemacht. Ihre
> Drohung, das Mandat zu stoppen, traf auf die Armenien-Resolution.
Bild: Jetzt aber ganz schnell mal ein paar Abgeordnete her, damit in Incirlik a…
Ab nach Incirlik, aber zügig! Am Donnerstag genehmigte die Türkei deutschen
Abgeordneten [1][den Besuch bei Bundeswehrsoldaten] auf der türkischen
Luftwaffenbasis. Der Verteidigungsausschuss bereitet die Exkursion jetzt
vor und gibt dabei hoffentlich Gas: Je schneller die Reisegruppe losfährt,
desto schneller ist die ganze Affäre abgehakt. Besser wäre es, für alle
Beteiligten – denn geglänzt hat in den vergangenen Monaten keiner von
ihnen.
Da wäre zuallererst die türkische Regierung. Weil ihr die
Armenien-Resolution des Bundestags nicht passte, verhängte sie gegen die
Abgeordneten ein Reiseverbot. Ihre Probleme im Umgang mit der eigenen
Vergangenheit demonstrierte sie damit so deutlich, dass sich jeder weitere
Kommentar erübrigt.
Auch die Bundesregierung hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Um die Türkei
zu besänftigen, legte sie in der vergangenen Woche eine [2][halbgare
Distanzierung] von der Bundestagsresolution hin. Das war politisch unklug:
Zum einen schränkt die Regierung damit ihre zukünftigen Handlungsoptionen
ein, indem sie Ankara dazu ermutigt, beim nächsten Konflikt wieder eine
Erpressungsstrategie zu fahren.
Zum anderen taugt die pragmatischste Außenpolitik nichts, wenn sie sich
innenpolitisch nicht verkaufen lässt. Ein Großteil der Wähler sieht in der
Distanzierung eine unsouveräne Unterwerfungsgeste ohne Gegenwert. Eine
Bundesregierung, die ohnehin an Vertrauen verliert, kann sich solche Gesten
nicht leisten.
Da wäre drittens aber auch noch der Bundestag. Genauer gesagt: Die
Koalitionsabgeordneten, die ein Ultimatum formulierten: Wenn wir bis zum
Herbst nicht nach Incirlik dürfen, werden wir das Bundeswehrmandat nicht
verlängern, so drohten sie … ja, wem eigentlich?
Die deutschen Tornados sind nicht auf Bitten der Türkei in Incirlik. Eher
stellt die Türkei die Luftwaffenbasis auf Bitten der internationalen
Anti-IS-Koalition zur Verfügung. In Wahrheit setzten die Abgeordneten mit
ihrer Drohung also nicht die türkische Regierung unter Druck, die
Armenien-Resolution endlich zu akzeptieren. Viel mehr setzten sie die
Bundesregierung unter Druck, Ankara möglichst schnell zu besänftigen.
Anders gesagt: Damit der Bundestag in die Türkei darf, nötigte der
Bundestag die Bundesregierung, von der Resolution des Bundestags Abstand zu
nehmen. Herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten, das war wirklich eine
einmalige Leistung!
9 Sep 2016
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## AUTOREN
Tobias Schulze
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Incirlik
Luftwaffe
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