# taz.de -- Kommentar Luftwaffenstützpunkt Incirlik: Eine einmalige Leistung | |
> Bundestagsabgeordnete haben sich zu Gehilfen Erdogans gemacht. Ihre | |
> Drohung, das Mandat zu stoppen, traf auf die Armenien-Resolution. | |
Bild: Jetzt aber ganz schnell mal ein paar Abgeordnete her, damit in Incirlik a… | |
Ab nach Incirlik, aber zügig! Am Donnerstag genehmigte die Türkei deutschen | |
Abgeordneten [1][den Besuch bei Bundeswehrsoldaten] auf der türkischen | |
Luftwaffenbasis. Der Verteidigungsausschuss bereitet die Exkursion jetzt | |
vor und gibt dabei hoffentlich Gas: Je schneller die Reisegruppe losfährt, | |
desto schneller ist die ganze Affäre abgehakt. Besser wäre es, für alle | |
Beteiligten – denn geglänzt hat in den vergangenen Monaten keiner von | |
ihnen. | |
Da wäre zuallererst die türkische Regierung. Weil ihr die | |
Armenien-Resolution des Bundestags nicht passte, verhängte sie gegen die | |
Abgeordneten ein Reiseverbot. Ihre Probleme im Umgang mit der eigenen | |
Vergangenheit demonstrierte sie damit so deutlich, dass sich jeder weitere | |
Kommentar erübrigt. | |
Auch die Bundesregierung hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Um die Türkei | |
zu besänftigen, legte sie in der vergangenen Woche eine [2][halbgare | |
Distanzierung] von der Bundestagsresolution hin. Das war politisch unklug: | |
Zum einen schränkt die Regierung damit ihre zukünftigen Handlungsoptionen | |
ein, indem sie Ankara dazu ermutigt, beim nächsten Konflikt wieder eine | |
Erpressungsstrategie zu fahren. | |
Zum anderen taugt die pragmatischste Außenpolitik nichts, wenn sie sich | |
innenpolitisch nicht verkaufen lässt. Ein Großteil der Wähler sieht in der | |
Distanzierung eine unsouveräne Unterwerfungsgeste ohne Gegenwert. Eine | |
Bundesregierung, die ohnehin an Vertrauen verliert, kann sich solche Gesten | |
nicht leisten. | |
Da wäre drittens aber auch noch der Bundestag. Genauer gesagt: Die | |
Koalitionsabgeordneten, die ein Ultimatum formulierten: Wenn wir bis zum | |
Herbst nicht nach Incirlik dürfen, werden wir das Bundeswehrmandat nicht | |
verlängern, so drohten sie … ja, wem eigentlich? | |
Die deutschen Tornados sind nicht auf Bitten der Türkei in Incirlik. Eher | |
stellt die Türkei die Luftwaffenbasis auf Bitten der internationalen | |
Anti-IS-Koalition zur Verfügung. In Wahrheit setzten die Abgeordneten mit | |
ihrer Drohung also nicht die türkische Regierung unter Druck, die | |
Armenien-Resolution endlich zu akzeptieren. Viel mehr setzten sie die | |
Bundesregierung unter Druck, Ankara möglichst schnell zu besänftigen. | |
Anders gesagt: Damit der Bundestag in die Türkei darf, nötigte der | |
Bundestag die Bundesregierung, von der Resolution des Bundestags Abstand zu | |
nehmen. Herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten, das war wirklich eine | |
einmalige Leistung! | |
9 Sep 2016 | |
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## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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