Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Umstrittene Armenien-Resolution: Bundesregierung will sich distanzi…
> Deutsche Abgeordnete dürfen Bundeswehrsoldaten im türkischen Stützpunkt
> Incirlik nicht besuchen. Nun beabsichtigt Berlin, der Türkei
> entgegenzukommen.
Bild: Die Bundeswehr hat in Incirlik mehr als 200 Soldaten sowie sechs Tornado-…
Berlin dpa | Die Bundesregierung will nach Spiegel-Informationen auf
Distanz zur Armenier-Resolution des Bundestags gehen. Geplant sei eine
politische Geste an die türkische Regierung, damit deutsche Abgeordnete die
in Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten wieder besuchen dürfen. Das
Auswärtige Amt und das Kanzleramt hätten sich darauf geeinigt, dass
Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Presse treten und sich im Namen
der Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren
solle, [1][hieß es am Freitag bei Spiegel Online].
Laut Spiegel wird Seibert verkünden, dass die Resolution des Bundestags
keinerlei bindende Wirkung für die deutsche Regierung habe: Es handele sich
um eine politische Erklärung des Bundestags ohne jede juristische
Bedeutung.
Die Türkei verweigert deutschen Abgeordneten seit [2][Verabschiedung der
Armenier-Resolution] Anfang Juni den Besuch bei den auf der türkischen
Nato-Basis Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten. Der Bundestag
bezeichnete in dem Beschluss das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die
Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord. Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) hatte an der Abstimmung ebenso wenig teilgenommen wie
Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Die Bundeswehr hat in Incirlik im Süden der Türkei mehr als 200 Soldaten
sowie sechs Tornado-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Sie
sollen den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen.
Zuletzt hatte die Bundesregierung betont, sie wolle sich im Streit mit der
Türkei über das Besuchsverbot nicht unter Druck setzen lassen.
Außenminister Steinmeier wies am Montag die Forderung seines türkischen
Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu nach einer Verknüpfung dieser Frage mit der
Armenier-Resolution des Bundestags zurück. „Ich sehe nicht diesen
unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch
gesagt“, sagte Steinmeier in einem Interview für die ARD-Sendung „Farbe
bekennen“.
Cavusoglu hatte zuvor in Ankara ein deutsches Entgegenkommen in der Frage
zur Bedingung für eine Lösung des Incirlik-Streits gemacht. „Wenn
Deutschland die notwendigen Schritte unternimmt, werden wir den Besuch
ermöglichen“, sagte er, verschwieg aber, welche konkreten Schritte er
meint. Die Regierung in Ankara hatte bereits einem Staatssekretär und
mehreren Abgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik
untersagt.
2 Sep 2016
## LINKS
[1] http://www.spiegel.de/politik/ausland/armenien-resolution-angela-merkel-geh…
[2] /Voelkermord-Resolution/!5309770/
## TAGS
Völkermord Armenien
Schwerpunkt Türkei
Incirlik
Bundeswehr
Schwerpunkt Angela Merkel
Völkermord Armenien
EU-Türkei-Deal
Völkermord Armenien
Lesestück Meinung und Analyse
Schwerpunkt Türkei
Recep Tayyip Erdoğan
Schwerpunkt Türkei
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bundeswehr in der Türkei: Merkel rechnet mit Besuchserlaubnis
Deutschen Parlamentariern wurde zuletzt der Besuch von Soldaten im
türkischen Incirlik verweigert. Die Bundeskanzlerin glaubt, dass sich das
bald ändert.
Streit um Armenien-Resolution: Türkische Botschaft lobt
Die Bundesregierung hat sich nochmals zur Armenien-Resolution geäußert.
Armenische Interessenverbände in Deutschland kritisieren die Stellungnahme.
Streit um Armenien-Resolution: Für alle etwas dabei
Um die Türkei zu besänftigen, distanziert sich die Bundesregierung von der
Armenien-Resolution des Bundestages. Oder doch nicht?
Umstrittene Armenien-Resolution: Keine Distanzierung der Regierung
Die Armenien-Resolution des Bundestags belastet die deutsch-türkische
Beziehung. Nun erklärt Regierungssprecher Steffen Seibert die Haltung
Berlins.
Kommentar Natomitgliedschaft der Türkei: Der schwierige Partner
Die Nato hat die strategische Partnerschaft mit der Türkei schon immer über
ihre Werte gestellt. Das dürfte auch weiterhin für Konfliktstoff sorgen.
Bundeswehr in der Türkei: SPD-Politiker fordert Abzug
Die Türkei erlaubt deutschen Abgeordneten weiterhin nicht, die Bundeswehr
in Incirlik zu besuchen. Die SPD hält eine Verlängerung des Einsatzes für
ausgeschlossen.
Die Türkei und der Westen: Vertrauen war gestern
Das Verhältnis der Türkei zu den anderen Nato-Staaten ist so zerrüttet wie
nie zuvor. Die neue Freundschaft mit Russland macht das nicht besser.
Deutsche Luftwaffe in der Türkei: Linkspartei drängt auf den Abflug
Der Bundeswehrstützpunkt im türkischen Incirlik ist zum Problem geworden.
Das ist nicht erst seit dem Putschversuch so.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.