# taz.de -- Deutsche Luftwaffe in der Türkei: Linkspartei drängt auf den Abfl… | |
> Der Bundeswehrstützpunkt im türkischen Incirlik ist zum Problem geworden. | |
> Das ist nicht erst seit dem Putschversuch so. | |
Bild: Fertig zum Abflug: Bundeswehrsoldaten im türkischen Incirlik. | |
BERLIN taz | Sie fliegen wieder. Am Montagmorgen stiegen Bundeswehrpiloten | |
in Incirlik in ihre Tornados und starteten zu Aufklärungseinsätzen in | |
Richtung Syrien. Am Tag drei nach dem [1][gescheiterten Militärputsch] ging | |
das Leben auf der südtürkischen Luftwaffenbasis „langsam wieder zur | |
Normalität über“. So formulierte es zumindest ein Sprecher des | |
Verteidigungsministeriums in Berlin. | |
Die 240 in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten hatten zuvor ein | |
Wochenende im Ausnahmezustand erlebt: Weil die türkische Regierung nach dem | |
Putschversuch von Freitagabend Flugbeschränkungen ausgerufen hatte, blieben | |
die Bundeswehrflugzeuge am Boden. Die Soldaten durften den Stützpunkt nicht | |
verlassen und sich auch innerhalb des Geländes nicht frei bewegen. | |
Während der Ausgangssperre führten örtliche Sicherheitskräfte innerhalb der | |
Basis einen Einsatz durch: Sie nahmen General Bekir Ercan Van fest, den | |
türkischen Kommandeur des Stützpunkts. Ihm wird vorgeworfen, den Putsch | |
unterstützt zu haben. Am Montag Nachmittag starteten türkische | |
Strafermittler dann eine Razzia auf dem Gelände, laut der staatlichen | |
Nachrichtenagentur Anadolu waren zwei leitende Staatsanwälte an der | |
Durchsuchung beteiligt. Die Rückkehr zur Normalität, sie verläuft offenbar | |
wirklich nur langsam. | |
Seit Anfang Dezember 2015 sind deutsche Soldaten in Incirlik stationiert. | |
Sie nehmen am Kampf gegen den IS in Syrien und dem Irak teil, die | |
Entfernung zur syrischen Grenze beträgt nur etwas mehr als 100 Kilometer. | |
Für den Einsatz ist die Basis also perfekt gelegen. Dennoch bereitet der | |
Stützpunkt dem Verteidigungsministerium Probleme – und das nicht erst seit | |
dem Putschversuch. | |
## „Regierung muss Soldaten abziehen“ | |
Infolge der umstrittenen Armenien-Resolution des Bundestags lehnte die | |
türkische Regierung in den vergangenen Wochen mehrere Besuche aus | |
Deutschland ab. Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU), | |
Journalisten und Abgeordnete erhielten keine [2][Genehmigungen für | |
Truppenbesuche]. Mehrere deutsche Politiker, darunter Bundestagspräsident | |
Norbert Lammert (CDU), dachten deshalb schon vor Freitag laut über einen | |
Abzug nach. | |
In der Linkspartei werden aus diesen Überlegungen nun konkrete Forderungen. | |
„Die Regierung muss die deutschen Soldaten aus Incirlik abziehen“, sagte | |
die Abgeordnete Sevim Dağdelen am Montag angesichts des Putschversuchs und | |
der Gegenmaßnahmen. | |
Aus den übrigen Fraktionen kommen zurückhaltendere Töne. „Es ist jetzt, | |
angesichts der dramatischen Lage in der Türkei, nicht die Zeit für | |
Aktionismus und überhastete Entscheidungen“, sagte die Grünen-Abgeordnete | |
Agnieszka Brugger der taz. Es müsse aber gehandelt werden, „wenn die Lage | |
noch weiter eskaliert oder dem Bundestag weiterhin das Besuchsrecht von der | |
türkischen Regierung verweigert wird“. Sollten die Abgeordneten den | |
Stützpunkt weiterhin nicht besuchen dürfen, werde der Bundestag die | |
Stationierung in der Türkei kaum verlängern. | |
## Alternative Jordanien | |
Ähnlich äußerte sich CSU-Politiker Florian Hahn. „Die ersten Reaktionen der | |
Türkei auf den Putschversuch stimmen uns natürlich nicht unbedingt | |
optimistisch. Wir sollten trotzdem in aller Ruhe abwarten, wie sich die | |
Lage im Land insgesamt entwickelt“, sagte er der taz. Allerdings bezweifelt | |
auch Hahn, dass der Bundestag der Stationierung in der Türkei ohne | |
Besuchserlaubnis erneut zustimmt | |
Damit wäre der Anti-IS-Einsatz aber nicht automatisch am Ende: Ins Spiel | |
kommt jetzt wieder eine Stationierung in Jordanien. Schon vor Beginn der | |
Aufklärungsmission hatte das Verteidigungsministerium dorthin ein | |
Erkundungskommando geschickt, sich dann aber wegen der besseren | |
Infrastruktur für Incirlik entschieden. | |
Nach Angaben des Ministeriums bleibt es auch jetzt dabei – allerdings nur | |
„bis auf Weiteres“. Nach einem Treueschwur klingt das nicht. | |
18 Jul 2016 | |
## LINKS | |
[1] /Putschversuch-in-der-Tuerkei/!5325495/ | |
[2] /Besuchsverbot-fuer-Abgeordnete-bleibt/!5320558/ | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Türkei | |
Bundeswehr | |
Incirlik | |
Nato | |
Putschversuch | |
Völkermord Armenien | |
EU-Türkei-Deal | |
Völkermord Armenien | |
Völkermord Armenien | |
Schwerpunkt Türkei | |
Ursula von der Leyen | |
Schwerpunkt Türkei | |
Schwerpunkt Türkei | |
Schwerpunkt Türkei | |
Schwerpunkt Türkei | |
SPD | |
Ursula von der Leyen | |
Tornado | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Streit um Armenien-Resolution: Türkische Botschaft lobt | |
Die Bundesregierung hat sich nochmals zur Armenien-Resolution geäußert. | |
Armenische Interessenverbände in Deutschland kritisieren die Stellungnahme. | |
Streit um Armenien-Resolution: Für alle etwas dabei | |
Um die Türkei zu besänftigen, distanziert sich die Bundesregierung von der | |
Armenien-Resolution des Bundestages. Oder doch nicht? | |
Umstrittene Armenien-Resolution: Keine Distanzierung der Regierung | |
Die Armenien-Resolution des Bundestags belastet die deutsch-türkische | |
Beziehung. Nun erklärt Regierungssprecher Steffen Seibert die Haltung | |
Berlins. | |
Umstrittene Armenien-Resolution: Bundesregierung will sich distanzieren | |
Deutsche Abgeordnete dürfen Bundeswehrsoldaten im türkischen Stützpunkt | |
Incirlik nicht besuchen. Nun beabsichtigt Berlin, der Türkei | |
entgegenzukommen. | |
Bundeswehr in der Türkei: SPD-Politiker fordert Abzug | |
Die Türkei erlaubt deutschen Abgeordneten weiterhin nicht, die Bundeswehr | |
in Incirlik zu besuchen. Die SPD hält eine Verlängerung des Einsatzes für | |
ausgeschlossen. | |
Geflüchtete bei der Bundeswehr: Alles, außer an die Waffe | |
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will nun auch geflüchtete | |
Menschen bei der Bundeswehr einstellen. Soldaten sollen sie aber nicht | |
werden. | |
Rätselhafte Revolte in der Türkei: Ich wusste es! | |
Nach dem Putschversuch blühen Verschwörungstheorien – auch weil die | |
türkische Regierung seit Jahren deren größter Produzent ist. | |
Kommentar Zukunft der Türkei: Der Putsch nach dem Putsch | |
Die säkulare türkische Republik ist Geschichte. Was kommt jetzt? Eine neue | |
Verfassung mit einem allmächtigen Präsidenten. | |
Opposition im Bundestag zu Erdoğan: „Zusammenarbeit auf Eis legen“ | |
Nach den Reaktionen Erdoğans auf den Putschversuch fordern Linke und Grüne | |
eine harte Haltung der Bundesregierung. | |
Konflikt zwischen Türkei und USA: Schroffer Ton unter Nato-Freunden | |
Nach dem Putschversuch in der Türkei wachsen die Spannungen zwischen Ankara | |
und Washington. Der lachende Dritte ist der IS. | |
SPDler zur Bundeswehr in der Türkei: „Sonst erteilen wir kein Mandat“ | |
Die Türkei lässt Bundestagsabgeordnete nicht zur Bundeswehr nach Incirlik | |
fahren. Das müsse sich sehr bald ändern, sagt der SPD-Verteidigungsexperte | |
Arnold. | |
Deutsch-türkische Beziehungen: Türkei stimmt Bundeswehrbesuch zu | |
Verteidigungsministerin von der Leyen kann den Luftwaffenstützpunkt in | |
Incirlik besuchen. Der türkische Ministerpräsident Yildirim genehmigte den | |
Besuch. | |
Deutsche Tornados über Syrien: Beleuchtung im Cockpit blendet | |
Es gibt ein Software-Problem bei den deutschen Tornados. Die Aufklärer | |
dürfen nur tagsüber über Syrien fliegen. Im Herbst wird umgerüstet. |