# taz.de -- SPDler zur Bundeswehr in der Türkei: „Sonst erteilen wir kein Ma… | |
> Die Türkei lässt Bundestagsabgeordnete nicht zur Bundeswehr nach Incirlik | |
> fahren. Das müsse sich sehr bald ändern, sagt der | |
> SPD-Verteidigungsexperte Arnold. | |
Bild: Nur die Ministerin darf hin: Von der Leyen am Freitag bei der Bundeswehr … | |
taz: Herr Arnold, Ursula von der Leyen fliegt zum deutschen | |
Militärstützpunkt Incirlik in die Türkei. Bundestagsabgeordneten hat die | |
Erdogan-Regierung die Besuchserlaubnis verweigert. Fühlen Sie sich | |
ausgesperrt? | |
Rainer Arnold: Nein, ich wünsche mir aber, dass die Ministerin mit der | |
klaren Zusage zurückkommt, dass Abgeordnete selbstverständlich deutsche | |
Soldaten, die in der Türkei stationiert sind, jederzeit besuchen können. | |
Das ist dringend erforderlich, denn ohne die Zusage, können wir auch keine | |
Mandate für eine Verlängerung des Einsatzes erteilen. | |
Von der Leyen sollte in die Offensive gehen? | |
Ich erwarte Klartext von der Ministerin und von der türkischen Regierung, | |
dass sie ihre Position korrigiert. | |
Was, wenn von der Leyen das nicht erreicht? | |
Dann muss die Nato das versuchen. Das Reiseverbot für deutsche Abgeordnete | |
schwächt auch die Nato. Dort diskutiert man derzeit über einen Einsatz von | |
unbewaffneten Aufklärungsflugzeugen, Awacs. Die Bundeswehr stellt ein | |
Drittel des Personals. Wir Parlamentarier werden keinem Awacs-Einsatz | |
zustimmen, wenn nicht klar ist, dass wir uns jederzeit ein eigenes Bild | |
machen können. | |
Sollte die Bundeswehr sonst ihre Tornados aus Incirlik abziehen? | |
Wenn die Nato nichts erreicht, wird es eine Debatte über einen Abzug geben. | |
Spätestens dann, wenn die jährliche Mandatsverlängerung ansteht. | |
Sollte sich Deutschland schon einmal nach einem anderen Stützpunkt umsehen, | |
zum Beispiel in Jordanien? | |
Das ist eine Option. Ich erlebe den jordanischen König als extrem | |
konstruktiv und klug agierend im Kampf gegen den Terror. Wir haben ja jetzt | |
schon geregelt, dass wir Jordanien als Notfallflughafen anfliegen können. | |
Will die Türkei die militärische Kooperation mit Deutschland generell | |
einschränken? | |
Nein, daran hat die Türkei kein Interesse. In der praktischen Arbeit, auf | |
den Schiffen in der Ägäis und vor der türkischen Küste hat sich nichts | |
geändert. | |
1 Jul 2016 | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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