# taz.de -- Besuchsverbot für Abgeordnete bleibt: Erdogan lässt Merkel abblit… | |
> Erst ist Verteidigungsministerin von der Leyen gescheitert, jetzt | |
> Kanzlerin Merkel: Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in der Türkei | |
> nicht besuchen. | |
Bild: Konstruktive Atmosphäre: Merkel mit Erdogan | |
WARSCHAU dpa | Im Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf | |
der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zeichnet sich weiterhin keine | |
Lösung ab. Ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem | |
türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in | |
Warschau brachte am Samstag keinen Durchbruch. „Dissense sind ja durch so | |
ein Gespräch nicht weg. Aber ich glaube es war wichtig, dass wir gesprochen | |
haben“, sagte Merkel. | |
Die Gesprächsatmosphäre beschrieb sie als konstruktiv, sachlich und „in dem | |
Bemühen, bestehende Konflikte auch zu lösen“. Es seien „alle anstehenden | |
Fragen“ besprochen worden. | |
Es war das erste formelle Treffen der beiden seit der Verabschiedung der | |
Armenier-Resolution im Bundestag Anfang Juni, durch die sich die | |
deutsch-türkischen Beziehungen weiter verschlechtert haben. Das Parlament | |
hatte das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor | |
mehr als hundert Jahren als Völkermord bezeichnet. | |
Anschließend untersagten die türkischen Behörden einem Parlamentarischen | |
Staatssekretär und mehreren Bundestagsabgeordneten den Besuch der | |
Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Eine Reise | |
von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Incirlik und | |
Ankara in der vergangenen Woche führte nicht zu einer Aufhebung des | |
Besuchsverbots. | |
Dessen ungeachtet beschlossen die Verteidigungsexperten aller | |
Bundestagsfraktionen am Mittwoch, im September gemeinsam zu den Soldaten in | |
der Türkei zu reisen. In Incirlik sind etwa 240 Bundeswehrsoldaten | |
stationiert, die sich mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen | |
die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen. | |
9 Jul 2016 | |
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