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# taz.de -- Besuchsverbot für Abgeordnete bleibt: Erdogan lässt Merkel abblit…
> Erst ist Verteidigungsministerin von der Leyen gescheitert, jetzt
> Kanzlerin Merkel: Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in der Türkei
> nicht besuchen.
Bild: Konstruktive Atmosphäre: Merkel mit Erdogan
Warschau dpa | Im Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf
der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zeichnet sich weiterhin keine
Lösung ab. Ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem
türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in
Warschau brachte am Samstag keinen Durchbruch. „Dissense sind ja durch so
ein Gespräch nicht weg. Aber ich glaube es war wichtig, dass wir gesprochen
haben“, sagte Merkel.
Die Gesprächsatmosphäre beschrieb sie als konstruktiv, sachlich und „in dem
Bemühen, bestehende Konflikte auch zu lösen“. Es seien „alle anstehenden
Fragen“ besprochen worden.
Es war das erste formelle Treffen der beiden seit der Verabschiedung der
Armenier-Resolution im Bundestag Anfang Juni, durch die sich die
deutsch-türkischen Beziehungen weiter verschlechtert haben. Das Parlament
hatte das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor
mehr als hundert Jahren als Völkermord bezeichnet.
Anschließend untersagten die türkischen Behörden einem Parlamentarischen
Staatssekretär und mehreren Bundestagsabgeordneten den Besuch der
Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Eine Reise
von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Incirlik und
Ankara in der vergangenen Woche führte nicht zu einer Aufhebung des
Besuchsverbots.
Dessen ungeachtet beschlossen die Verteidigungsexperten aller
Bundestagsfraktionen am Mittwoch, im September gemeinsam zu den Soldaten in
der Türkei zu reisen. In Incirlik sind etwa 240 Bundeswehrsoldaten
stationiert, die sich mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen
die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen.
9 Jul 2016
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Bundeswehr
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