# taz.de -- Bundeswehr-Soldaten in der Türkei: Von der Leyen will gucken kommen | |
> Die Türkei hatte Staatssekretär Brauksiepe den Besuch des | |
> Nato-Stützpunktes Incirlik verboten. Jetzt hat sich die | |
> Verteidigungsministerin persönlich angekündigt. | |
Bild: Ursula von der Leyen hier bei einem Besuch deutscher Soldaten in Mali | |
BERLIN dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will trotz | |
der abweisenden Haltung der Türkei in den nächsten Tagen die | |
Bundeswehr-Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen. Das kündigte | |
die Ministerin in der Bild am Sonntag an. „Es ist eine | |
Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums | |
deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht“, sagte von der Leyen. | |
Einen genauen Termin nannte sie nicht. | |
Nach der [1][Armenier-Resolution des Bundestages] hatte die Türkei die | |
Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von | |
Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten | |
verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, | |
Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als | |
passend erachtet“. | |
Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des | |
Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat | |
(IS). Ihre sechs Tornados helfen bei der Aufklärung über Syrien. Von der | |
Leyen erklärte, sie wolle sich mit den Soldaten vor Ort über ihre Situation | |
unterhalten und sich selbst ein Bild von den Unterkünften machen. | |
Sie werde ihren Besuch aber auch dazu nutzen, „der Türkei zu erklären, was | |
es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist“. Es seien | |
dieselben Parlamentarier, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der | |
Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten. | |
Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an | |
den Armeniern vor rund 100 Jahren fast einstimmig als Völkermord | |
verurteilt. Bei Massentötungen und Deportationen von Armeniern waren 1915 | |
nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen | |
Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die | |
Einstufung als Völkermord aber strikt ab. | |
Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die | |
Türkei deutschen Medienvertretern einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados | |
in Incirlik im letzten Moment verwehrt. In Incirlik in der Südtürkei sind | |
auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem | |
Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner | |
haben den Stützpunkt in den 1950er Jahren gebaut. | |
26 Jun 2016 | |
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