# taz.de -- Kommentar Rücktritt des Innensenators: Notstandsgebiet namens Neum… | |
> Innensenator Michael Neumann tritt zurück. Das hatte ihm Sozialsenator | |
> Detlef Scheele vorgemacht. Es wird einsam um Alleinherrscher Olaf Scholz. | |
Bild: Ist nach dem Olympia-Aus amtsmüde: Michael Neumann (SPD) | |
Hamburg taz | Als vor ein paar Wochen Gerüchte die Runde machten, Hamburgs | |
Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) wolle zurücktreten, wehrte | |
sich der Reserveoffizier ein letztes Mal tapfer. Jetzt ist es vorbei. | |
Überraschend ist das nicht: Spätestens seit dem [1][Nein der Hamburger zur | |
Olympia-Bewerbung] ist er amtsmüde. Neumann hat das persönlich genommen, | |
war von der Klatsche sichtlich geschockt – und zieht mit seinem Rücktritt | |
nun die Konsequenz. | |
Dass ihm durch diesen Tiefschlag vom Volk die Freude am Regieren abhanden | |
gekommen ist, kann man durchaus verstehen. Denn vergnügungssteuerpflichtig | |
ist das unter Olaf Scholz ohnehin nicht: Alle wichtigen Entscheidungen sind | |
Chefsache, auch in Detailfragen aus den Ressorts arbeitet der Bürgermeister | |
sich tief ein – und seine Senatoren müssen dann öffentlich dafür | |
geradestehen und gegebenenfalls die Prügel einstecken. | |
Davon gab es für Neumann reichlich: Seine Polizei heizte vor einem Jahr den | |
Konflikt um die Rote Flora unnötig an, indem sie blindlings in eine | |
Großdemonstration knüppelte. Ein paar Wochen später düpierte die zweite | |
Reihe der Polizeiführung ihren Senator: Hinter dem Rücken des Polizeichefs | |
ernannte sie [2][ganz St. Pauli zum „Gefahrengebiet“], mit der Verfolgung | |
des Besitzes von Klobürsten machte sich Hamburg weltweit zum Gespött. Der | |
Grund: Angeblich hatte es einen Angriff auf die Davidwache an der | |
Reeperbahn gegeben. Vor ein paar Wochen stellte die Staatsanwaltschaft die | |
Ermittlungen klammheimlich ein. | |
Und das ganze vergangene Jahr hindurch musste Neumann immer wieder | |
peinliche [3][illegale Praktiken von verdeckten Ermittlerinnen] in der | |
linken Szene einräumen. Dass die Innenbehörde ihre eigene, rechtlich | |
bedenkliche Datei auffälliger Fußballfans zwar führte, aber deren Existenz | |
bis vor ein paar Tagen bestritt, nimmt man da schon fast mit einem | |
Achselzucken zur Kenntnis. | |
Zum Notstandsgebiet ist Neumanns Amt aber erst seit der Fluchtbewegung im | |
vorigen Herbst geworden: Die Behörde ist schon mit der Registrierung der | |
Flüchtlinge vollkommen überfordert; was sie sich bei der Unterbringung der | |
neu Angekommenen leistet, spottet jeder Beschreibung: [4][verschimmelte | |
Zelte mitten im Winter], leere Baumärkte ohne Betten und funktionierende | |
Duschen – und der Sportsenator ist nicht in der Lage, mal eine Sporthalle | |
aufzumachen. | |
Dieses Versagen hat auch in der ebenfalls beteiligten Sozialbehörde für | |
Verärgerung gesorgt. Deren Chef Detlef Scheele hat es Neumann vorgemacht | |
und schon im Herbst seinen Hut genommen. Langsam wird es einsam um | |
Alleinherrscher Olaf Scholz. | |
18 Jan 2016 | |
## LINKS | |
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## AUTOREN | |
Jan Kahlcke | |
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