| # taz.de -- Kommentar Rücktritt des Innensenators: Notstandsgebiet namens Neum… | |
| > Innensenator Michael Neumann tritt zurück. Das hatte ihm Sozialsenator | |
| > Detlef Scheele vorgemacht. Es wird einsam um Alleinherrscher Olaf Scholz. | |
| Bild: Ist nach dem Olympia-Aus amtsmüde: Michael Neumann (SPD) | |
| Hamburg taz | Als vor ein paar Wochen Gerüchte die Runde machten, Hamburgs | |
| Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) wolle zurücktreten, wehrte | |
| sich der Reserveoffizier ein letztes Mal tapfer. Jetzt ist es vorbei. | |
| Überraschend ist das nicht: Spätestens seit dem [1][Nein der Hamburger zur | |
| Olympia-Bewerbung] ist er amtsmüde. Neumann hat das persönlich genommen, | |
| war von der Klatsche sichtlich geschockt – und zieht mit seinem Rücktritt | |
| nun die Konsequenz. | |
| Dass ihm durch diesen Tiefschlag vom Volk die Freude am Regieren abhanden | |
| gekommen ist, kann man durchaus verstehen. Denn vergnügungssteuerpflichtig | |
| ist das unter Olaf Scholz ohnehin nicht: Alle wichtigen Entscheidungen sind | |
| Chefsache, auch in Detailfragen aus den Ressorts arbeitet der Bürgermeister | |
| sich tief ein – und seine Senatoren müssen dann öffentlich dafür | |
| geradestehen und gegebenenfalls die Prügel einstecken. | |
| Davon gab es für Neumann reichlich: Seine Polizei heizte vor einem Jahr den | |
| Konflikt um die Rote Flora unnötig an, indem sie blindlings in eine | |
| Großdemonstration knüppelte. Ein paar Wochen später düpierte die zweite | |
| Reihe der Polizeiführung ihren Senator: Hinter dem Rücken des Polizeichefs | |
| ernannte sie [2][ganz St. Pauli zum „Gefahrengebiet“], mit der Verfolgung | |
| des Besitzes von Klobürsten machte sich Hamburg weltweit zum Gespött. Der | |
| Grund: Angeblich hatte es einen Angriff auf die Davidwache an der | |
| Reeperbahn gegeben. Vor ein paar Wochen stellte die Staatsanwaltschaft die | |
| Ermittlungen klammheimlich ein. | |
| Und das ganze vergangene Jahr hindurch musste Neumann immer wieder | |
| peinliche [3][illegale Praktiken von verdeckten Ermittlerinnen] in der | |
| linken Szene einräumen. Dass die Innenbehörde ihre eigene, rechtlich | |
| bedenkliche Datei auffälliger Fußballfans zwar führte, aber deren Existenz | |
| bis vor ein paar Tagen bestritt, nimmt man da schon fast mit einem | |
| Achselzucken zur Kenntnis. | |
| Zum Notstandsgebiet ist Neumanns Amt aber erst seit der Fluchtbewegung im | |
| vorigen Herbst geworden: Die Behörde ist schon mit der Registrierung der | |
| Flüchtlinge vollkommen überfordert; was sie sich bei der Unterbringung der | |
| neu Angekommenen leistet, spottet jeder Beschreibung: [4][verschimmelte | |
| Zelte mitten im Winter], leere Baumärkte ohne Betten und funktionierende | |
| Duschen – und der Sportsenator ist nicht in der Lage, mal eine Sporthalle | |
| aufzumachen. | |
| Dieses Versagen hat auch in der ebenfalls beteiligten Sozialbehörde für | |
| Verärgerung gesorgt. Deren Chef Detlef Scheele hat es Neumann vorgemacht | |
| und schon im Herbst seinen Hut genommen. Langsam wird es einsam um | |
| Alleinherrscher Olaf Scholz. | |
| 18 Jan 2016 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jan Kahlcke | |
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