Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rücktritt des Hamburger Innensenators: Neumann ohne olympisches Fe…
> Ohne Olympia hat Senator Neumann keinen Bock mehr auf innere Sicherheit
> und tritt zurück. Nachfolger wird Bezirksamtsleiter Andy Grote.
Bild: WIll nicht mehr an einem Strang ziehen: Hamburgs Senator Neumann (SPD)
Hamburg taz | Hamburgs Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) ist
zurückgetreten. „Ich bin nicht mehr mit ganzer Seele und vollem Herzen bei
der Sache“, erklärte er am späten Montagnachmittag im Rathaus. „Meine
Flamme brennt nicht mehr so stark“, fügte Neumann als Verweis auf das
verlorene Olympia-Referendum hinzu. Er habe Bürgermeister Olaf Scholz (SPD)
bereits vor der Bürgerschaftswahl im Februar 2015 über seine
Rücktrittsabsichten informiert, sagte Neumann. Beide wären übereingekommen,
die Volksbefragung zu Olympia abzuwarten.
Neumann habe „hervorragende Arbeit geleistet“, sagte Scholz. Sein
Nachfolger soll der bisherige Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, Andy
Grote, werden. Der 47-jährige Jurist war erst 2012 aus der
Bürgerschaftsfraktion auf diesen Posten gewechselt und hatte seine
Ambitionen auf einen Senatssessel damit fast schon aufgegeben. Nun kommt
der Karrieresprung doch noch. Vor der öffentlichen Bekanntgabe der
Personalien hatten Scholz, Neumann und Grote den Landesvorstand und die
Bürgerschaftsfraktion der SPD informiert.
Der 45-jährige Neumann war von 2004 bis 2011 Fraktionsvorsitzender der SPD
in der Bürgerschaft und seit dem April 2001 Innensenator. Der aus einer
Dortmunder Arbeiterfamilie Gebürtige kam 1992 als Zeitsoldat zum
Politikstudium an die Universität der Bundeswehr in Hamburg. Privat ist
Neumann seit 2002 mit der früheren Bürgerschaftsabgeordneten Aydan Özoguz
verheiratet, die seit 2014 Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und
Integration in der Bundesregierung ist.
Als auch für den Sport verantwortlicher Senator musste der ausgebildete
Skilehrer Ende November das Aus für Hamburgs Olympia-Bewerbung hinnehmen.
51,6 Prozent der Hamburger hatten in einem Referendum [1][gegen die
Bewerbung gestimmt]. Neumann hatte das Ergebnis als „unfassbar“ bezeichnet.
Mit Olympia hat er sein „Spielbein“ verloren, die weiteren großen Themen
Flüchtlingszustrom und innere Sicherheit gelten hingegen als Kärrnerarbeit.
Als stellvertretender Vorsitzender des mächtigen SPD-Kreises Hamburg-Mitte,
dessen Vorsitzender der umstrittene Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs
ist, war Neumann im Senat das Schwergewicht vom rechten Flügel. Der
Berufssoldat, der zuletzt im Dezember noch eine Wehrübung in der Lüneburger
Heide absolvierte, sollte die rechte Flanke der SPD sichern.
Seit der Abwahl der Hambuger SPD 2001 nach 44-jähriger Dauerregierung gilt
das Thema innere Sicherheit, das damals der gnadenlose Richter Ronald
Schill medienwirksam beherrschte, als offene Wunde. Mit diesem Thema könne
die SPD zwar keine Wahlen gewinnen, lautet seitdem die traumatische
Erkenntnis der Sozialdemokraten an der Elbe, aber schnell und heftig
verlieren. Deshalb dürfe sich, so die Überzeugung von Scholz und auch
Neumann, die SPD dort keine Fehler erlauben.
Und so profilierte sich der stämmige Mann mit dem Händedruck eines
Schraubstocks gern als „harter Hund“ – und schoss nach Ansicht seiner
Kritiker häufig über das Ziel hinaus. So etwa, als er vor zwei Jahren die
Polizei nach Angriffen im Stadtviertel St. Pauli [2][ein Gefahrengebiet
einrichten ließ], in dem jeder ohne Anlass kontrolliert werden durfte.
Das Gesetz legte er gern buchstabengetreu aus, wie Kritiker etwa bei der
Flüchtlingspolitik schon lange vor der aktuellen Zuspitzung ihm vorwarfen.
Vorwürfe, er verstecke sich hinter Paragrafen statt politisch zu gestalten,
lässt er nicht gelten: „Ich stehe zu den Gesetzen, die ein demokratisch
legitimierter Bundestag beschlossen hat. Dazu verpflichtet mich meine
inhaltliche Überzeugung.“
18 Jan 2016
## LINKS
[1] /Olympia-Referendum/!5256070
[2] /Gericht-ruegt-Hamburger-Polizeirecht/!5007863
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
## TAGS
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Hamburg
Rücktritt
Hamburgische Bürgerschaft
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
## ARTIKEL ZUM THEMA
Sprachloser Senat: Innensenator in der Zwickmühle
Bürgerschaft ereifert sich über sexuelle Übergriffe und Flüchtlingspolitik.
Erst danach wird Andy Grote (SPD) zum neuen Innensenator gewählt.
Kommentar Rücktritt des Innensenators: Notstandsgebiet namens Neumann
Innensenator Michael Neumann tritt zurück. Das hatte ihm Sozialsenator
Detlef Scheele vorgemacht. Es wird einsam um Alleinherrscher Olaf Scholz.
Olympiabewerbungsende: Das Wunder von Hamburg
Die Hamburger haben abgestimmt , doch das Ergebnis fiel nicht so aus, wie
es die Regierenden erhofft hatten. Sind Visionen mit dem Volk nicht zu
machen?
Kommentar Olympia-Aus und die Medien: Das plumpe Hurra-Kostüm zieht nicht
Der Schulterschluss der großen Medien pro Olympia weckte anscheinend mehr
Argwohn denn Überzeugung. Die Wirkmacht der Medien ist geschrumpft.
Olympia-Flott in Hamburg: Die Sause ist ausgefallen
Siegesgewiss waren die Olympia-Fans auf die große Party eingestellt. Doch
dann kam das böse Erwachen. Protokoll eines gescheiterten Abends.
Olympia-Referendum: In Hamburg sagt man Nein
Eine knappe Mehrheit stimmt beim Referendum gegen die Bewerbung Hamburgs um
die Spiele 2024. Die Stadt zieht ihre Kandidatur nun zurück.
Olympia: Der Preis der Sicherheit
Der Hamburger Senat hält nach den Terrorattacken von Paris an der Bewerbung
für 2024 fest. Debatte um Sicherheitsvorkehrungen entbrennt.
Chaos bei Olympia-Planungen: Mit Sicherheit noch nichts passiert
Bis zum Olympia-Referendum sollten Details auch zum Sicherheitskonzept
stehen: Dass die Innenbehörde die dafür nötige Projektgruppe gründen soll,
weiß sie aber nicht.
Olympia-Bewerbung: Glaubenskrieg um Goldmedaille
Boston bewirbt sich doch nicht um Olympia 2014. Damit steigen Hamburgs
Chancen, glauben die Befürworter. Die Gegner sagen das Gegenteil voraus.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.