# taz.de -- Rücktritt des Hamburger Innensenators: Neumann ohne olympisches Fe… | |
> Ohne Olympia hat Senator Neumann keinen Bock mehr auf innere Sicherheit | |
> und tritt zurück. Nachfolger wird Bezirksamtsleiter Andy Grote. | |
Bild: WIll nicht mehr an einem Strang ziehen: Hamburgs Senator Neumann (SPD) | |
HAMBURG taz | Hamburgs Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) ist | |
zurückgetreten. „Ich bin nicht mehr mit ganzer Seele und vollem Herzen bei | |
der Sache“, erklärte er am späten Montagnachmittag im Rathaus. „Meine | |
Flamme brennt nicht mehr so stark“, fügte Neumann als Verweis auf das | |
verlorene Olympia-Referendum hinzu. Er habe Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) | |
bereits vor der Bürgerschaftswahl im Februar 2015 über seine | |
Rücktrittsabsichten informiert, sagte Neumann. Beide wären übereingekommen, | |
die Volksbefragung zu Olympia abzuwarten. | |
Neumann habe „hervorragende Arbeit geleistet“, sagte Scholz. Sein | |
Nachfolger soll der bisherige Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, Andy | |
Grote, werden. Der 47-jährige Jurist war erst 2012 aus der | |
Bürgerschaftsfraktion auf diesen Posten gewechselt und hatte seine | |
Ambitionen auf einen Senatssessel damit fast schon aufgegeben. Nun kommt | |
der Karrieresprung doch noch. Vor der öffentlichen Bekanntgabe der | |
Personalien hatten Scholz, Neumann und Grote den Landesvorstand und die | |
Bürgerschaftsfraktion der SPD informiert. | |
Der 45-jährige Neumann war von 2004 bis 2011 Fraktionsvorsitzender der SPD | |
in der Bürgerschaft und seit dem April 2001 Innensenator. Der aus einer | |
Dortmunder Arbeiterfamilie Gebürtige kam 1992 als Zeitsoldat zum | |
Politikstudium an die Universität der Bundeswehr in Hamburg. Privat ist | |
Neumann seit 2002 mit der früheren Bürgerschaftsabgeordneten Aydan Özoguz | |
verheiratet, die seit 2014 Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und | |
Integration in der Bundesregierung ist. | |
Als auch für den Sport verantwortlicher Senator musste der ausgebildete | |
Skilehrer Ende November das Aus für Hamburgs Olympia-Bewerbung hinnehmen. | |
51,6 Prozent der Hamburger hatten in einem Referendum [1][gegen die | |
Bewerbung gestimmt]. Neumann hatte das Ergebnis als „unfassbar“ bezeichnet. | |
Mit Olympia hat er sein „Spielbein“ verloren, die weiteren großen Themen | |
Flüchtlingszustrom und innere Sicherheit gelten hingegen als Kärrnerarbeit. | |
Als stellvertretender Vorsitzender des mächtigen SPD-Kreises Hamburg-Mitte, | |
dessen Vorsitzender der umstrittene Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs | |
ist, war Neumann im Senat das Schwergewicht vom rechten Flügel. Der | |
Berufssoldat, der zuletzt im Dezember noch eine Wehrübung in der Lüneburger | |
Heide absolvierte, sollte die rechte Flanke der SPD sichern. | |
Seit der Abwahl der Hambuger SPD 2001 nach 44-jähriger Dauerregierung gilt | |
das Thema innere Sicherheit, das damals der gnadenlose Richter Ronald | |
Schill medienwirksam beherrschte, als offene Wunde. Mit diesem Thema könne | |
die SPD zwar keine Wahlen gewinnen, lautet seitdem die traumatische | |
Erkenntnis der Sozialdemokraten an der Elbe, aber schnell und heftig | |
verlieren. Deshalb dürfe sich, so die Überzeugung von Scholz und auch | |
Neumann, die SPD dort keine Fehler erlauben. | |
Und so profilierte sich der stämmige Mann mit dem Händedruck eines | |
Schraubstocks gern als „harter Hund“ – und schoss nach Ansicht seiner | |
Kritiker häufig über das Ziel hinaus. So etwa, als er vor zwei Jahren die | |
Polizei nach Angriffen im Stadtviertel St. Pauli [2][ein Gefahrengebiet | |
einrichten ließ], in dem jeder ohne Anlass kontrolliert werden durfte. | |
Das Gesetz legte er gern buchstabengetreu aus, wie Kritiker etwa bei der | |
Flüchtlingspolitik schon lange vor der aktuellen Zuspitzung ihm vorwarfen. | |
Vorwürfe, er verstecke sich hinter Paragrafen statt politisch zu gestalten, | |
lässt er nicht gelten: „Ich stehe zu den Gesetzen, die ein demokratisch | |
legitimierter Bundestag beschlossen hat. Dazu verpflichtet mich meine | |
inhaltliche Überzeugung.“ | |
18 Jan 2016 | |
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## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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