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# taz.de -- Israelische Drohnen für die Bundeswehr: Krieg per Joystick auch in…
> Das Verteidigungsministerium will israelische Heron-TP-Drohnen mieten und
> mit Raketen ausstatten. Die Opposition ist stinksauer.
Bild: Israelische Militärtechnik: die Heron-TP-Drohne.
Berlin taz | Aufklärungsdrohnen alleine reichen nicht mehr. Ab 2018 sollen
auch bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr im Einsatz sein.
Generalinspekteur Volker Wieker hat sich für die Anschaffung der
israelischen Heron TP entschieden. Im Gegensatz zu ihren Vorgängermodellen
kann und soll sie erstmals Waffen tragen. Das gab
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag in Berlin
bekannt. Ausgestattet werden sollen die Drohnen mit kleinen
Lenkflugkörpern.
„Es wird um eine bewaffnungsfähige Drohne gehen“, sagte von der Leyen. „…
ist wichtig für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten.“ Mit der Heron TP
schließe die Bundeswehr „eine Lücke, die wir überbrücken müssen“. Aus …
Verteidigungsministerium verlautete, dass drei bis fünf Systeme vom
Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden sollen.
Stationiert werden sollen sie in Israel. Die Lenkflugkörper würden gekauft.
Der Kostenrahmen für das gesamte Projekt inklusive Raketen ist mit 580
Millionen Euro veranschlagt. Im Herbst soll der Haushaltsausschuss darüber
beraten.
Das Ministerium steige jetzt in die Verhandlungen mit IAI ein, hieß es.
Angestrebt werde ein Vertragsabschluss noch in diesem Jahr. Allerdings gäbe
es drei „Abbruchkriterien“: Erfüllt sein müsse die „Zulassbarkeit“ der
Drohne in Deutschland, die „Integrierbarkeit der Waffen“ und dass eine
Wirtschaftlichkeitsprüfung positiv ausfalle. Die Nutzung der Heron TP soll
für die Bundeswehr nur eine Übergangslösung sein. Deutschland hat mit
Frankreich und Italien vereinbart, einen eigenen unbemannten Flieger mit
ähnlichen Fähigkeiten zu entwickeln. Allerdings wird diese „europäische“
Aufklärungs- und Kampfdrohne auch nach den optimistischsten Schätzungen
nicht vor 2025 in die Produktion gehen.
Die Heron TP ist eine weiterentwickelte Version der reinen
Aufklärungsdrohne Heron I, die die Bundeswehr derzeit in Afghanistan nutzt.
Eine weitere Heron I könnte ab Herbst auch in Mali zum Einsatz kommen. Wie
es heißt, soll dafür jedoch keines der Fluggeräte aus Afghanistan
abgezogen, sondern auch hier ein neuer Vertrag mit IAI ausgehandelt werden.
Die Opposition kritisierte von der Leyens Drohnen-Pläne scharf. „Für
kampffähige Drohnen darf kein einziger Cent hingelegt werden“, forderte der
außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken. „Der Krieg per
Joystick ist nichts anderes als ein Türöffner für hemmungsloses Töten aus
sicherer Distanz.“ Mit ihrer Entscheidung bereite von der Leyen „den Weg
für Kampfdrohnen“, sagte die abrüstungspolitische Sprecherin der grünen
Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger. Die Verteidigungsministerin sei
„blind für die Risiken, die mit diesen hochumstrittenen Waffensystemen
verbunden sind“.
13 Jan 2016
## AUTOREN
Pascal Beucker
## TAGS
Rüstung
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Schwerpunkt Nahost-Konflikt
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