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# taz.de -- Verhandlungen über Athens Reformpläne: Ein „Grexit“ für die …
> Griechenland kritisiert, einige EU-Partner würden das Scheitern der
> Verhandlungen aktiv betreiben. Laut Medien spielt Finnland derzeit den
> schärfsten Hardliner.
Bild: Bleibt der „Grexit“ aus, könnte er vom rechtspopulistischen Koalitio…
ATHEN/Helsinki dpa/afp | Griechenland hat namentlich nicht genannten
EU-Partnerländern vorgeworfen, es auf ein Scheitern der Verhandlungen über
die Athener Spar- und Reformpläne abgesehen zu haben. “Es ist
offensichtlich, dass eine Gruppe von Ländern keine Einigung haben will“,
verlautete am Sonntag aus griechischen Regierungskreisen.
Die Athener Vorschläge für Reform- und Sparprogramme seien von der
EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Weltwährungsfonds
(IWF) positiv aufgenommen worden. Man habe sich in der Euro-Gruppe auch auf
einen Zeitplan verständigt, hieß es. Einige Länder hätten jedoch wiederholt
die Frage der „Vertrauenswürdigkeit“ aufgebracht, ohne genau zu sagen, was
Griechenland konkret tun solle.
Einem Medienbericht zufolge soll der finnische Finanzminister Alexander
Stubb in Brüssel ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone aushandeln.
Zu der Entscheidung seien Vertreter des Finanzministeriums und des
Parlaments am Samstagnachmittag gelangt, berichtete der finnische
Fernsehsender Yle unter Berufung auf Verhandlungskreise in Helsinki.
Demnach stemmte sich die euroskeptische Partei Wahre Finnen gegen ein neues
Hilfspaket für Athen und drohte mit einem Bruch der Regierungskoalition.
Die Wahren Finnen waren bei der Parlamentswahl im April auf dem zweiten
Platz gelandet und traten in Helsinki in die Regierung ein. Der
Parteivorsitzende und Außenminister Timo Soini fordert seit Monaten ein
Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone.
Finanzminister Stubb schrieb noch am Nachmittag im Onlinedienst Twitter, er
dürfe sich zu seinem Verhandlungsmandat für das laufende Treffen der
Euro-Finanzminister in Brüssel nicht äußeren. Auch das Parlament
kommentierte den Yle-Bericht offiziell nicht.
Selbst wenn Finnland seine Zustimmung verweigert, wäre ein drittes
Hilfspaket für Griechenland über den Euro-Rettungsfonds ESM noch immer
möglich. Über ein im ESM-Vertrag vorgesehenes „Nofallverfahren“ kann die
Hilfe auch mit einer 85-Prozent-Mehrheit beschlossen werden.
12 Jul 2015
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