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# taz.de -- Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Über eine Million Strafen ve…
> Die Arbeitsagenturen haben im letzten Jahr 1,025 Millionen Sanktionen
> gegen Arbeitslose ausgesprochen. Der Höchstwert geht auf gestiegene
> Meldeversäumnisse zurück.
Bild: Jeder 30. Langzeitarbeitslose in der Hartz-IV-Grundsicherung wurde letztj…
BERLIN rtr | Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr so viele
Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose in der Hartz-IV-Grundsicherung
verhängt wie nie zuvor. Der Anstieg um elf Prozent auf über eine Million
Strafen geht nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) allein auf eine
Zunahme der Meldeversäumnisse zurück. Dies hänge mit der guten
Arbeitsmarktlage und der intensiveren Betreuung zusammen, erklärte die BA
am Mittwoch.
Im gesamten Jahr wurden demnach 1,025 Millionen Sanktionen ausgesprochen.
Diese können von einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II bis hin zur
völligen Streichung der Zahlung reichen. Die Behörde warnte vor einer
vorschnellen Interpretation. „Gemessen an der Gesamtzahl der
Leistungsberechtigten haben die Jobcenter nur wenige Menschen
sanktioniert“, sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt.
Im Jahresdurchschnitt war bei einer Sanktionsquote von 3,4 Prozent etwa
jeder 30. mit einer Strafe belegt. Zurückzuführen sei der Anstieg der
Sanktionen auf die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt und eine intensivere
Betreuung in den Jobcentern. „Wenn wir den Menschen mehr Angebote machen
können, nehmen auch die Meldeversäumnisse zu“, erklärte Alt.
Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher, die zu einem Termin im Jobcenter nicht
erschienen, stieg um rund 106.000 auf 697.000 Fälle. Die Meldeversäumnisse
machen rund 70 Prozent aller Sanktionsgründe aus. Die Strafen etwa wegen
der Weigerung, eine Arbeit aufzunehmen oder eine Qualifizierung
fortzusetzen, gingen um 3000 auf 137.600 zurück.
Sanktionen seien immer das letzte Mittel, sagte Alt. Die geringe
Sanktionsquote zeige, „dass die Spielregeln von der deutlichen Mehrheit der
Kunden akzeptiert werden“. Es dürfe nicht vergessen werden, dass die
Grundsicherung von Steuerzahlern finanziert werde, „also auch von der
Kassiererin, dem Dachdecker oder der Altenpflegerin“.
10 Apr 2013
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