# taz.de -- Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Über eine Million Strafen ve… | |
> Die Arbeitsagenturen haben im letzten Jahr 1,025 Millionen Sanktionen | |
> gegen Arbeitslose ausgesprochen. Der Höchstwert geht auf gestiegene | |
> Meldeversäumnisse zurück. | |
Bild: Jeder 30. Langzeitarbeitslose in der Hartz-IV-Grundsicherung wurde letztj… | |
BERLIN rtr | Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr so viele | |
Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose in der Hartz-IV-Grundsicherung | |
verhängt wie nie zuvor. Der Anstieg um elf Prozent auf über eine Million | |
Strafen geht nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) allein auf eine | |
Zunahme der Meldeversäumnisse zurück. Dies hänge mit der guten | |
Arbeitsmarktlage und der intensiveren Betreuung zusammen, erklärte die BA | |
am Mittwoch. | |
Im gesamten Jahr wurden demnach 1,025 Millionen Sanktionen ausgesprochen. | |
Diese können von einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II bis hin zur | |
völligen Streichung der Zahlung reichen. Die Behörde warnte vor einer | |
vorschnellen Interpretation. „Gemessen an der Gesamtzahl der | |
Leistungsberechtigten haben die Jobcenter nur wenige Menschen | |
sanktioniert“, sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt. | |
Im Jahresdurchschnitt war bei einer Sanktionsquote von 3,4 Prozent etwa | |
jeder 30. mit einer Strafe belegt. Zurückzuführen sei der Anstieg der | |
Sanktionen auf die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt und eine intensivere | |
Betreuung in den Jobcentern. „Wenn wir den Menschen mehr Angebote machen | |
können, nehmen auch die Meldeversäumnisse zu“, erklärte Alt. | |
Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher, die zu einem Termin im Jobcenter nicht | |
erschienen, stieg um rund 106.000 auf 697.000 Fälle. Die Meldeversäumnisse | |
machen rund 70 Prozent aller Sanktionsgründe aus. Die Strafen etwa wegen | |
der Weigerung, eine Arbeit aufzunehmen oder eine Qualifizierung | |
fortzusetzen, gingen um 3000 auf 137.600 zurück. | |
Sanktionen seien immer das letzte Mittel, sagte Alt. Die geringe | |
Sanktionsquote zeige, „dass die Spielregeln von der deutlichen Mehrheit der | |
Kunden akzeptiert werden“. Es dürfe nicht vergessen werden, dass die | |
Grundsicherung von Steuerzahlern finanziert werde, „also auch von der | |
Kassiererin, dem Dachdecker oder der Altenpflegerin“. | |
10 Apr 2013 | |
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