Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Überwachung in den USA: Oops, they did it again – and again
> Mehrere tausend Mal hat der US-Geheimdienst NSA gegen Vorschriften
> verstoßen. Dies berichtet die „Washington Post“ unter Berufung auf
> Dokumente von Snowden.
Bild: Jungs mit Potential für Filme, Verschwörungstheorien und Skandale: Die …
WASHINGTON afp | Der US-Geheimdienst NSA hat einem Bericht der Washington
Post zufolge in den vergangenen Jahren mehrere tausend Mal gegen
Vorschriften verstoßen. Der Dienst habe immer wieder Regeln zum Schutz der
Privatsphäre verletzt und seine Kompetenzen überschritten, berichtete die
Zeitung am Donnerstag (Ortszeit) [1][auf ihrer Internetseite].
Sie berief sich auf ein internes Gutachten der National Security Agency
(NSA) und weitere geheime Unterlagen, die sie vom früheren
US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erhalten habe.
Das interne Gutachten vom Mai 2012 führe allein für die vorangegangenen
zwölf Monate 2776 Vorfälle auf. Dabei handele es sich um „unerlaubte
Sammlung und Speicherung von rechtlich geschützter Kommunikation,
unerlaubten Zugriff darauf oder unerlaubte Weitergabe der Daten“.
Ein Dokument zeigt dem Blatt zufolge, dass die NSA Mitarbeiter anwies,
Berichte an das Justizministerium und das Büro des
US-Geheimdienstkoordinators zu verändern. Konkrete Details seien darin
durch allgemeine Aussagen ersetzt worden.
## Verstöße passierten ohne Absicht
In einem Fall habe der Geheimdienst die unabsichtliche Überwachung von
US-Bürgern verschleiert. Im Jahr 2008 sei „eine große Zahl“ von Anrufen a…
der Hauptstadt Washington überwacht worden. Hintergrund sei ein
Programmierfehler gewesen, wodurch die Vorwahl der Metropole - 202 - mit
der internationalen Vorwahl für Ägypten - (00)20 - verwechselt wurde. Den
Aufsichtsbehörden sei dieser Vorgang nicht gemeldet worden.
Laut dem Zeitungsbericht passierten die meisten Verstöße gegen die
Vorschriften unbeabsichtigt. In vielen Fällen seien die NSA-Mitarbeiter
nicht mit ausreichender Sorgfalt vorgegangen oder seien von
Standardprozeduren abgewichen.
Der Computerexperte Snowden, der zuletzt als Auftragnehmer für den
US-Geheimdienst NSA arbeitete, spielte mehreren Medien Informationen über
umfangreiche Überwachungsprogramme der US-Geheimdienste zu. Wegen der
Enthüllungen wird der 30-Jährige von den USA per Haftbefehl gesucht. Er
hält sich in Russland, wo ihm Asyl gewährt wurde, an einem geheimen Ort
auf.
16 Aug 2013
## LINKS
[1] http://www.washingtonpost.com/world/national-security/nsa-broke-privacy-rul…
## TAGS
NSA
Geheimdienst
Washington Post
Privatsphäre
USA
Schwerpunkt Überwachung
Netzbewegung
Prism
Michael Grosse-Brömer
NSA
Frank-Walter Steinmeier
USA
Barack Obama
NSA
## ARTIKEL ZUM THEMA
Politologe über die Netzbewegung: „Zu selbstbezogen, zu unklar“
Was ist los mit der Netzbewegung? Warum kann sie nicht mobilisieren? Sie
leidet an argumentativen Lücken und staatsgläubigen Bürgern, sagt Alexander
Hensel.
Spitzeleien der NSA: Geheimdienst räumt Fehler ein
Ja, es passieren Überwachungspannen, gibt NSA-Direktor John DeLong zu. Von
Vertuschung will er aber nichts wissen. Und von böser Absicht schon gleich
gar nicht.
Unionsgeschäftsführer über NSA-Skandal: „Zusicherung, nicht zu spähen“
Der Parlamentarische Unionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer über das
„No-Spy-Abkommen“, die NSA und die Schutzpflichten des Staates.
Kommentar Pofalla und die NSA-Affäre: No spy – no sense
Kanzleramtsminister Pofalla hat versucht, den NSA-Späh-Skandal mit
Versprechungen zu beenden. Ein Auftritt voller Widersprüche und
Leerstellen.
Bundestagsanhörung zur NSA-Affäre: Keine Bühne für Steinmeier
Die SPD wollte ihren Fraktionsvorsitzenden im Parlamentarischen
Kontrollgremium aussagen lassen. Das verhindern die Vertreter der
Regierungskoalition.
Kommentar US-Geheimdienste: Snowden wird Obamas Helfer
Obamas Beliebtheitswerte sind im Keller. Jetzt nutzt er die
Geheimdienstreform als parteiübergreifendes Projekt, um nach vorne zu
kommen.
US-Präsident zur Überwachungs-Affäre: Obama geht in die Offensive
Die Kritik scheint angekommen zu sein: Der US-Präsident kündigt Reformen
der Geheimdienste an. An der Schnüffelei selbst will er aber wenig
verändern.
NSA-Chef kündigt Massenentlassung an: Mehr Maschinen, weniger Menschen
Um einen zweiten Fall Snowden zu verhindern, setzt Keith Alexander auf die
volle Automatisierung. 90 Prozent der NSA-System-Administratoren sollen
ihren Job verlieren.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.