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# taz.de -- Landtagswahl in Hessen: SPD am allerliebsten solo
> Hessens SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel verheddert sich in
> Koalitionsaussagen. Die Grünen sind genervt, die Linke ist beleidigt, die
> CDU feixt.
Bild: „Ich sage das, was ich die ganzen Jahre schon sage“: Hessens SPD-Spit…
WIESBADEN taz | Normalerweise [1][twittert] Thorsten Schäfer-Gümbel,
SPD-Spitzenkandidat in Hessen, am liebsten über seinen Kaffeekonsum und
darüber, auf welche Auftritte er sich freut. Am vergangenen Freitag aber
sah er sich genötigt, etwas klarzustellen: „Ich sage das, was ich die
ganzen Jahre schon sage. #Wechsel ist rot/grün. Wie haben Sie diese
Pressekonferenz erlebt?“
Tatsächlich konnte man die Podiumsdiskussion aller Spitzenkandidaten zur
hessischen Landtagswahl in Wiesbaden auch ganz anders erleben als
Schäfer-Gümbel. Diesem wurde dort wieder einmal die klassische
Gretchenfrage gestellt: Was tun, wenn es für die Wunschkoalition von SPD
und Grünen nicht reichen sollte – für eine Regierungsbildung unter
Beteiligung oder Duldung der Linkspartei aber schon?
Zunächst schloss Schäfer-Gümbel „formal“ nichts aus. Um im nächsten Ate…
sowohl der CDU als auch den Linken die Regierungsfähigkeit abzusprechen und
„politisch“ einem Linksbündnis ebenso wie einer Großen Koalition eine
Absage zu erteilen.
Anschließend spielte er noch darauf an, dass die bestehende Landesregierung
in einem solchen Fall auch geschäftsführend im Amt bleiben könne – gerade
so wie 2008 der eigentlich abgewählte Roland Koch (CDU) während des
Ypsilanti-Debakels. Womit Schäfer-Gümbel Ministerpräsident Volker Bouffier
(CDU) in die Hände spielte. Dieser freute sich und betonte erneut, das Land
brauche eine „stabile Regierung“ und keine „hessischen Verhältnisse“.
## Schadensbegrenzung der Genossen
Nun geht es bei der SPD um Schadensbegrenzung. „Es ist nach wie vor nichts
ausgeschlossen“, sagte Gernot Grumbach vom linken Hessen-SPD-Flügel am
Sonntag der taz, schränkte aber in Hinblick auf eine mögliche rot-rot-grüne
Regierung ein: „Es muss so lange halten, dass die Leute sagen: Es hat sich
gelohnt.“ Und ob mit der Linken eine stabile Regierung zu bilden sei,
bleibe fraglich.
So sieht das auch der Hesse Omid Nouripur, der für die Frankfurter Grünen
im Bundestag sitzt. „Für den Bund kann ich sagen: Demokratische Parteien
müssen miteinander können. Schwarz-Grün ist theoretisch möglich, kann ich
mir aber nicht vorstellen, wenn ich mir Herrn Seehofer anschaue. Gleiches
gilt für die Linke, wenn ich mir deren außenpolitische Forderungen
anschaue“, sagte er der taz.
Tarek Al-Wazir, Spitzenkandidat der Hessen-Grünen, kommentierte: „Die
Koalitionsspekulationen gehen mir auf den Geist.“ Schäfer-Gümbel habe „die
Lehre aus 2008“ gezogen und nur darauf hinweisen wollen, dass die
Linkspartei im Falle eines Einzugs in den Landtag das rot-grüne Projekt
gefährde: „Wer sie wählt, der wacht vielleicht mit Bouffier auf.“ Und als
Erfinder des schönen Wortes „Ausschließeritis“ wies er darauf hin: „Wenn
alle alles ausschließen, kann am Ende eine Situation entstehen, in der
nichts mehr geht.“ Wenngleich mit den „Maximalforderungen“ der Linken kaum
Politik zu machen sei.
Janine Wissler, Spitzenkandidatin der Linken in Hessen, hält
Schäfer-Gümbels Aussagen für „verwegen und widersprüchlich“. Sie seien …
Ausdruck „krasser Missachtung“ des Wählerwillens: „Wer nichts fordert, w…
nicht bekommen“, erklärte Wissler der taz. „Wenn wir ein Abklatsch anderer
Parteien wären, dann bräuchte man uns nicht.“ Ihre Partei unterstütze
„jeden Schritt in die richtige Richtung, egal wie klein er ist“.
8 Sep 2013
## LINKS
[1] http://twitter.com/tsghessen
## AUTOREN
Arno Frank
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