# taz.de -- Landtagswahl in Hessen: SPD am allerliebsten solo | |
> Hessens SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel verheddert sich in | |
> Koalitionsaussagen. Die Grünen sind genervt, die Linke ist beleidigt, die | |
> CDU feixt. | |
Bild: „Ich sage das, was ich die ganzen Jahre schon sage“: Hessens SPD-Spit… | |
WIESBADEN taz | Normalerweise [1][twittert] Thorsten Schäfer-Gümbel, | |
SPD-Spitzenkandidat in Hessen, am liebsten über seinen Kaffeekonsum und | |
darüber, auf welche Auftritte er sich freut. Am vergangenen Freitag aber | |
sah er sich genötigt, etwas klarzustellen: „Ich sage das, was ich die | |
ganzen Jahre schon sage. #Wechsel ist rot/grün. Wie haben Sie diese | |
Pressekonferenz erlebt?“ | |
Tatsächlich konnte man die Podiumsdiskussion aller Spitzenkandidaten zur | |
hessischen Landtagswahl in Wiesbaden auch ganz anders erleben als | |
Schäfer-Gümbel. Diesem wurde dort wieder einmal die klassische | |
Gretchenfrage gestellt: Was tun, wenn es für die Wunschkoalition von SPD | |
und Grünen nicht reichen sollte – für eine Regierungsbildung unter | |
Beteiligung oder Duldung der Linkspartei aber schon? | |
Zunächst schloss Schäfer-Gümbel „formal“ nichts aus. Um im nächsten Ate… | |
sowohl der CDU als auch den Linken die Regierungsfähigkeit abzusprechen und | |
„politisch“ einem Linksbündnis ebenso wie einer Großen Koalition eine | |
Absage zu erteilen. | |
Anschließend spielte er noch darauf an, dass die bestehende Landesregierung | |
in einem solchen Fall auch geschäftsführend im Amt bleiben könne – gerade | |
so wie 2008 der eigentlich abgewählte Roland Koch (CDU) während des | |
Ypsilanti-Debakels. Womit Schäfer-Gümbel Ministerpräsident Volker Bouffier | |
(CDU) in die Hände spielte. Dieser freute sich und betonte erneut, das Land | |
brauche eine „stabile Regierung“ und keine „hessischen Verhältnisse“. | |
## Schadensbegrenzung der Genossen | |
Nun geht es bei der SPD um Schadensbegrenzung. „Es ist nach wie vor nichts | |
ausgeschlossen“, sagte Gernot Grumbach vom linken Hessen-SPD-Flügel am | |
Sonntag der taz, schränkte aber in Hinblick auf eine mögliche rot-rot-grüne | |
Regierung ein: „Es muss so lange halten, dass die Leute sagen: Es hat sich | |
gelohnt.“ Und ob mit der Linken eine stabile Regierung zu bilden sei, | |
bleibe fraglich. | |
So sieht das auch der Hesse Omid Nouripur, der für die Frankfurter Grünen | |
im Bundestag sitzt. „Für den Bund kann ich sagen: Demokratische Parteien | |
müssen miteinander können. Schwarz-Grün ist theoretisch möglich, kann ich | |
mir aber nicht vorstellen, wenn ich mir Herrn Seehofer anschaue. Gleiches | |
gilt für die Linke, wenn ich mir deren außenpolitische Forderungen | |
anschaue“, sagte er der taz. | |
Tarek Al-Wazir, Spitzenkandidat der Hessen-Grünen, kommentierte: „Die | |
Koalitionsspekulationen gehen mir auf den Geist.“ Schäfer-Gümbel habe „die | |
Lehre aus 2008“ gezogen und nur darauf hinweisen wollen, dass die | |
Linkspartei im Falle eines Einzugs in den Landtag das rot-grüne Projekt | |
gefährde: „Wer sie wählt, der wacht vielleicht mit Bouffier auf.“ Und als | |
Erfinder des schönen Wortes „Ausschließeritis“ wies er darauf hin: „Wenn | |
alle alles ausschließen, kann am Ende eine Situation entstehen, in der | |
nichts mehr geht.“ Wenngleich mit den „Maximalforderungen“ der Linken kaum | |
Politik zu machen sei. | |
Janine Wissler, Spitzenkandidatin der Linken in Hessen, hält | |
Schäfer-Gümbels Aussagen für „verwegen und widersprüchlich“. Sie seien … | |
Ausdruck „krasser Missachtung“ des Wählerwillens: „Wer nichts fordert, w… | |
nicht bekommen“, erklärte Wissler der taz. „Wenn wir ein Abklatsch anderer | |
Parteien wären, dann bräuchte man uns nicht.“ Ihre Partei unterstütze | |
„jeden Schritt in die richtige Richtung, egal wie klein er ist“. | |
8 Sep 2013 | |
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[1] http://twitter.com/tsghessen | |
## AUTOREN | |
Arno Frank | |
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