# taz.de -- Dritte Sondierung von SPD und Union: Spitzen wollen groß koalieren | |
> Nach nur drei Stunden war klar: Die Führungsetagen der beiden | |
> Volksparteien streben jetzt Koalitionsgespräche an. Und Dobrindt hat sich | |
> mit Kraft ausgesöhnt. | |
Bild: Peter Ramsauer (l.) und Hannelore Kraft staunen: Ronald Pofalla erklärt … | |
BERLIN taz | Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen ihren Parteigremien | |
Verhandlungen über eine Große Koalition empfehlen. Das erklärten am | |
Donnerstagnachmittag SPD-Chef Sigmar Gabriel sowie die Generalsekretäre von | |
CDU und CSU, Hermann Gröhe und Alexander Dobrindt. Stets vorausgesetzt, der | |
SPD-Konvent stimmt dem zu, soll die erste Koalitionsverhandlung bereits am | |
Mittwoch kommender Woche stattfinden, nur einen Tag nachdem sich der neue | |
Bundestag konstituiert hat. | |
Nicht einmal drei Stunden hatte am Donnerstag das dritte | |
Sondierungsgespräch zwischen Union und Sozialdemokraten gedauert. Angepeilt | |
waren vier Stunden. Die 21 Unterhändler hatten sich kurz vor 13 Uhr in der | |
Parlamentarischen Gesellschaft eingefunden. Bundeskanzlerin Angela Merkel | |
trug ein Jackett in Sozi-Rot. | |
Im Vorfeld hatten die Sozialdemokraten deutliche Zugeständnisse bei Themen | |
wie Mindestlohn und Steuerpolitik angemahnt. CSU-Chef Horst Seehofer hatte | |
sich denn auch bereits vor Gesprächsbeginn offen für den Wunsch der SPD | |
nach einem Mindestlohn von 8,50 Euro gezeigt. | |
Im Gegenzug müsse die SPD auf Steuererhöhungen verzichten, sagte Seehofer | |
der Süddeutschen Zeitung. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) | |
unterstützte den Vorstoß: „Sagen wir mal so: Der Gedanke hat ja viel | |
Charme.“ | |
## Gabriel: gemeinsame Basis möglich | |
Bei seinem Pressestatement nach Verhandlungsschluss auf der Fraktionsebene | |
des Reichstags sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel, seine Abordnung habe | |
„einstimmig verabredet und beschlossen, dass wir aus unserer Sicht den | |
Eindruck haben, dass die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Sinn macht“. | |
Es gebe aber noch keine konkreten Verhandlungsergebnisse, antwortete er auf | |
die Frage nach einer Einigung beim Mindestlohn. „Aber wir glauben, dass wir | |
eine gemeinsame Basis mit der Union finden können, um | |
Koalitionsverhandlungen auch zu einem erfolgreichen Ende zu bringen.“ Man | |
werde dem am Sonntag stattfindenden Konvent vorschlagen, welches aus Sicht | |
der SPD die zentralen Punkte für die Koalitionsgespräche sein sollten. | |
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte, nach den Sondierungen sei klar, | |
dass die Parteien bei den wichtigsten Antworten auf kommende | |
Herausforderungen ein „hinreichendes Maß an Gemeinsamkeit erarbeiten | |
können“, um das Land vier Jahre zu regieren. Er betonte zugleich, dass | |
Sondierungen Koalitionsverhandlungen nicht vorwegnähmen. Es seien aber | |
Prioritäten und Einblicke für „Einigungskorridore“ deutlich geworden. Beim | |
Mindestlohn „werden wir eine Lösung finden“. | |
Alexander Dobrindt, Generalsekretär der CSU, sagte, die Gespräche seien | |
„von ausgesprochenem Vertrauen geprägt“ gewesen. Er habe den Eindruck, man | |
werde „bei den Megathemen gemeinsame Lösungen finden“. Seine Partei setze | |
sich beim Thema Mindestlohn „für tarifliche Modelle ein“. Im Übrigen habe | |
er sich mit SPD-Vizechefin Hannelore Kraft ausgesöhnt. Die beiden waren | |
beim letzten Mal lautstark aneinandergeraten. | |
17 Oct 2013 | |
## AUTOREN | |
Anja Maier | |
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