Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nach der schwarz-grünen Sondierung: Wenn die Merkel nochmal klinge…
> Falls die schwarz-roten Koalitionsgespräche scheitern: Was passiert dann?
> Die Grünen-Spitze will die Tür für die Union offen halten. Doch der Sound
> in der Partei ist dissonant.
Bild: Rechts wird verhandelt, links wird gestritten, ob man noch mal die Klinke…
BERLIN afp/dpa | Die Grünen-Spitze will sich auf einem Parteitag am
Wochenende eine Hintertür für neue schwarz-grüne Gespräche offenlassen.
Falls keine große Koalition zustande kommt, könnten Union und Grüne demnach
erneut miteinander reden. Im Leitantrag für die Delegierten beschreibt der
Vorstand ausführlich, warum die Sondierung mit CDU/CSU keinen Durchbruch
brachte. „Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Sondierungsgespräche werden
wir Grüne deshalb keine Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen“,
heißt es weiter.
Längerfristig wollen sich die Grünen öffnen. „Grundsätzlich sind wir
bereit, mit allen demokratischen Parteien zusammenzuarbeiten, wenn die
inhaltlichen Schnittmengen tragen – wie wir bei den Sondierungsgesprächen
mit der Union gezeigt haben“, heißt es in dem Antrag. Andere
Koalitionsoptionen als Rot-Grün müssten grundsätzlich möglich sein - „sei
es Rot-Grün-Rot oder Schwarz-Grün“. „Entscheidend sind und bleiben für u…
die Inhalte.“
Trotz des Leitantrags herrscht jedoch Kakophonie unter den grünen
SpitzenpolitikerInnen. Der baden-württembergische Ministerpräsident
Winfried Kretschmann und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zeigten sich
offen für weitere Gespräche mit CDU und CSU, der frühere
Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin und die Kandidatin für den
Parteivorsitz, Simone Peter, lehnten dies hingegen ab.
Kretschmann sagte der [1][Frankfurter Allgemeinen Zeitung], es werde „mit
Sicherheit“ eine weitere Sondierungsrunde von Grünen und Union geben,
sollte es nicht zu einer großen Koalition kommen. „Es ist eine Tür
geöffnet, die früher eher versiegelt schien.“ Auf diese Erfahrung lasse
sich aufbauen. „Die Ausschließeritis hat jetzt ein Ende“, sagte er.
Göring-Eckardt sagte der [2][Passauer Neuen Presse], beide Seiten seien in
den Sondierungen aufeinander zugegangen. „Das ist beachtlich und hat es bei
den letzten Gesprächen 2005 zwischen Union und Grünen noch nicht gegeben.“
Die Union habe bei gesellschaftspolitischen Themen, zum Beispiel in der
Asyl- und Flüchtlingspolitik, aber auch beim Thema doppelte
Staatsbürgerschaft, Kompromissbereitschaft gezeigt.
Bei Klimaschutz und Energiepolitik sei aber zu wenig Bewegung erkennbar
gewesen. Deswegen könne die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nicht
empfohlen werden. „Das heißt aber natürlich nicht, dass in Zukunft
gemeinsame Gespräche zwecklos sind.“
## Trittin: „Die Grünen sind eigenständig"
Die Sondierungsgespräche mit der Union hätten keine „gemeinsame Grundlage
für Verhandlungen ergeben“, sagte hingegen Simone Peter der [3][Stuttgarter
Zeitung] vom Donnerstag. „Da halte ich es für schwierig, sich dann gleich
wieder zu Sondierungen zu treffen.“
„Die Grünen sind eigenständig“, sagte Jürgen Trittin der [4][Neuen
Osnabrücker Zeitung] vom Donnerstag. Die Sondierungen hätten das Ergebnis
erbracht, dass die meisten der von den Grünen geforderten neun Projekte –
von der Energiewende bis zur Bürgerversicherung sowie mehr Geld für Bildung
– „mit dieser Union“ nicht zu realisieren seien.
Die Grünen hatten nach den Sondierungen mit CDU und CSU in der Nacht zu
Mittwoch erklärt, sie sähen keine ausreichende Grundlage für eine
gemeinsame Regierungsbildung. Parteichef Cem Özdemir hatte danach weitere
Sondierungen nach einem Scheitern von Schwarz-Rot nicht ausgeschlossen.
Union und SPD treffen sich am Mittwoch zu einer dritten Sondierungsrunde
und wollen danach voraussichtlich über die Aufnahme von
Koalitionsverhandlungen entscheiden.
17 Oct 2013
## LINKS
[1] http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/im-gespraech-winfried-kre…
[2] http://www.pnp.de/nachrichten/dpa/1079508_Gruene-streiten-ueber-Abgrenzung-…
[3] http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-simone-peter-gruene-…
[4] http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/421228/grune-streiten-ub…
## TAGS
Jürgen Trittin
Katrin Göring-Eckardt
Winfried Kretschmann
Simone Peter
Sondierungsgespräche
Katrin Göring-Eckardt
Grüne
Grüne
Dieter Janecek
Steuererhöhung
Landespolitik
Grüne
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Sondierung
Hessen-Wahl
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
## ARTIKEL ZUM THEMA
Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU: Grüne Unschlüssigkeit
Über eventuelle Gespräche mit der Union sind die Grünen uneins.
Bundestags-Fraktionschefin Göring-Eckardt ist dafür, Parteivorsitzende
Peter dagegen.
Cem Özdemir als Grünen-Chef bestätigt: Keine bessere Alternative
Plötzlich ider Dienstälteste: Özdemir muss mit dem neuen Bundesvorstand
Großes leisten. Gelingt es ihm, seine verunsicherte Partei aus der Nische
zu führen?
Grünen-Parteitag nach Wahldebakel: Trittins Vermächtnis
Zum Abschied als Fraktionschef ein leises Servus? Nicht von Jürgen Trittin.
In seiner Rede greift er Kretschmann an und erklärt Schwarz-Grün für
substanzlos.
Streitgespräch um Grünen-Zukunft: „Wahrgenommen als Spaßbremsen“
Bei den Grünen tobt ein Richtungsstreit zwischen Realos und Linken. Ein
Streitgespräch zwischen Vertretern beider Flügel: den Landeschefs in Bayern
und Berlin.
Dritte Sondierung von SPD und Union: Spitzen wollen groß koalieren
Nach nur drei Stunden war klar: Die Führungsetagen der beiden Volksparteien
streben jetzt Koalitionsgespräche an. Und Dobrindt hat sich mit Kraft
ausgesöhnt.
Kommentar zu Schwarz-Grün: Das Warm-up für 2016
Schwarz-Grün nach der nächsten Abgeordnetenhauswahl? Für CDU-General Wegner
und die grüne Fraktionschefin Pop ist das eine tolle Aussicht.
Nach Aus für schwarz-grüne Koalitionen: Puh, Glück gehabt
Die Grünen nehmen das Scheitern der schwarz-grünen Sondierungen
mehrheitlich mit Erleichterung auf. Doch eigentlich schielen alle auf 2017.
Kommentar Schwarz-grüne Perspektive: Eine große Inszenierung
Schwarz-grün ist geplatzt, die Stimmung zwischen den Parteien ist dennoch
prächtig. Für das Jahr 2017 bedeutet dieser angeblich neue Sound nichts.
Sondierung Union und Grüne: Grüne wollen nicht mit Mutti
Nach der zweiten Sondierungsrunde lehnen die Grünen eine Regierungsbildung
mit CDU und CSU ab. Die Union hält die Gegensätze der Parteien nicht für
unüberwindbar.
Schwarz-grüne Sondierung in Hessen: Keine Gräben, keine Hürden
In Wiesbaden kommen sich CDU und Grüne wieder ein paar Schritte näher.
Beide Seiten loben die Gespräche. Ein drittes Treffen ist geplant.
Koalitionspoker mit Schwarz-Grün: Kein drittes Spiel
Einen Tag nach den Sondierungen mit der SPD, trifft sich die Union zur
zweiten Runde mit den Grünen. Fraktionchef Hofreiter will gleich darauf
entscheiden, wie es weitergeht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.