# taz.de -- Nach der schwarz-grünen Sondierung: Wenn die Merkel nochmal klinge… | |
> Falls die schwarz-roten Koalitionsgespräche scheitern: Was passiert dann? | |
> Die Grünen-Spitze will die Tür für die Union offen halten. Doch der Sound | |
> in der Partei ist dissonant. | |
Bild: Rechts wird verhandelt, links wird gestritten, ob man noch mal die Klinke… | |
BERLIN afp/dpa | Die Grünen-Spitze will sich auf einem Parteitag am | |
Wochenende eine Hintertür für neue schwarz-grüne Gespräche offenlassen. | |
Falls keine große Koalition zustande kommt, könnten Union und Grüne demnach | |
erneut miteinander reden. Im Leitantrag für die Delegierten beschreibt der | |
Vorstand ausführlich, warum die Sondierung mit CDU/CSU keinen Durchbruch | |
brachte. „Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Sondierungsgespräche werden | |
wir Grüne deshalb keine Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen“, | |
heißt es weiter. | |
Längerfristig wollen sich die Grünen öffnen. „Grundsätzlich sind wir | |
bereit, mit allen demokratischen Parteien zusammenzuarbeiten, wenn die | |
inhaltlichen Schnittmengen tragen – wie wir bei den Sondierungsgesprächen | |
mit der Union gezeigt haben“, heißt es in dem Antrag. Andere | |
Koalitionsoptionen als Rot-Grün müssten grundsätzlich möglich sein - „sei | |
es Rot-Grün-Rot oder Schwarz-Grün“. „Entscheidend sind und bleiben für u… | |
die Inhalte.“ | |
Trotz des Leitantrags herrscht jedoch Kakophonie unter den grünen | |
SpitzenpolitikerInnen. Der baden-württembergische Ministerpräsident | |
Winfried Kretschmann und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zeigten sich | |
offen für weitere Gespräche mit CDU und CSU, der frühere | |
Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin und die Kandidatin für den | |
Parteivorsitz, Simone Peter, lehnten dies hingegen ab. | |
Kretschmann sagte der [1][Frankfurter Allgemeinen Zeitung], es werde „mit | |
Sicherheit“ eine weitere Sondierungsrunde von Grünen und Union geben, | |
sollte es nicht zu einer großen Koalition kommen. „Es ist eine Tür | |
geöffnet, die früher eher versiegelt schien.“ Auf diese Erfahrung lasse | |
sich aufbauen. „Die Ausschließeritis hat jetzt ein Ende“, sagte er. | |
Göring-Eckardt sagte der [2][Passauer Neuen Presse], beide Seiten seien in | |
den Sondierungen aufeinander zugegangen. „Das ist beachtlich und hat es bei | |
den letzten Gesprächen 2005 zwischen Union und Grünen noch nicht gegeben.“ | |
Die Union habe bei gesellschaftspolitischen Themen, zum Beispiel in der | |
Asyl- und Flüchtlingspolitik, aber auch beim Thema doppelte | |
Staatsbürgerschaft, Kompromissbereitschaft gezeigt. | |
Bei Klimaschutz und Energiepolitik sei aber zu wenig Bewegung erkennbar | |
gewesen. Deswegen könne die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nicht | |
empfohlen werden. „Das heißt aber natürlich nicht, dass in Zukunft | |
gemeinsame Gespräche zwecklos sind.“ | |
## Trittin: „Die Grünen sind eigenständig" | |
Die Sondierungsgespräche mit der Union hätten keine „gemeinsame Grundlage | |
für Verhandlungen ergeben“, sagte hingegen Simone Peter der [3][Stuttgarter | |
Zeitung] vom Donnerstag. „Da halte ich es für schwierig, sich dann gleich | |
wieder zu Sondierungen zu treffen.“ | |
„Die Grünen sind eigenständig“, sagte Jürgen Trittin der [4][Neuen | |
Osnabrücker Zeitung] vom Donnerstag. Die Sondierungen hätten das Ergebnis | |
erbracht, dass die meisten der von den Grünen geforderten neun Projekte – | |
von der Energiewende bis zur Bürgerversicherung sowie mehr Geld für Bildung | |
– „mit dieser Union“ nicht zu realisieren seien. | |
Die Grünen hatten nach den Sondierungen mit CDU und CSU in der Nacht zu | |
Mittwoch erklärt, sie sähen keine ausreichende Grundlage für eine | |
gemeinsame Regierungsbildung. Parteichef Cem Özdemir hatte danach weitere | |
Sondierungen nach einem Scheitern von Schwarz-Rot nicht ausgeschlossen. | |
Union und SPD treffen sich am Mittwoch zu einer dritten Sondierungsrunde | |
und wollen danach voraussichtlich über die Aufnahme von | |
Koalitionsverhandlungen entscheiden. | |
17 Oct 2013 | |
## LINKS | |
[1] http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/im-gespraech-winfried-kre… | |
[2] http://www.pnp.de/nachrichten/dpa/1079508_Gruene-streiten-ueber-Abgrenzung-… | |
[3] http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-simone-peter-gruene-… | |
[4] http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/421228/grune-streiten-ub… | |
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